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Die Unionsmarke Divina wurde als Wortmarke am 26.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011773553 |
| Anmeldedatum | 26. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 24. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 26. April 2023 |
Markeninhaber
Friedenheimer Brücke 29
80639 München
DE
80639 München
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 12 b
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.11.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Moselland eG Winzergenossenschaft
27.12.2013: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
DIVINE (SAS)
30.12.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mosaic Brands of New York, LLC
30.12.2013: unknown
Antragsteller
Aachener Printen- und Schokoladenfabrik Henry Lambertz GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Kommunikations- und Telekommunikationsapparate; audiovisuelle, Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsehgeräte, Fernbedienungen; Kameras, Projektoren (Projektionsgeräte), Lautsprecherboxen, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsapparate: Authentifizierungsgeräte für Telekommunikationsnetze; Speicher- und Mikroprozessorkarten, Geräte zur simultanen Programmierung und Auswahl von Fernseh-, Video- und Kinokanälen; elektronische Fernseh-, Kino- und Rundfunkprogrammführer
16
Kino-Zeitschriften; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Kalender, Sticker, gestaltete Ton-und Bildträgerleerhüllen
18
Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Einkaufstaschen, Sporttaschen, Kleidersäcke, Rucksäcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan- und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke)
24
Web- und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken, Haushaltswäsche, Bade- und Handtücher, Taschentücher aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten waren ausgenommen Strümpfe, Trägertops, Socken, Strumpfhosen, Halsbänder (Bekleidung), Slips (Unterwäsche), baumwollene Unterwäsche, Unterkleidung (Unterwäsche), Schleier (Bekleidung), Strumpfhalter, Strapsgürtel, Strumpfbänder, Unterhosen, Unterwäsche, Büstenhalter, Fersenstücke für Socken
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere und Weine)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellen von Werbeflächen; Organisation und Durchführung von Werbeaktionen; Beratung hinsichtlich der Marktforschung; Beratung hinsichtlich der Kontrolle des Erfolges von Werbe- und Vertriebsaktivitäten; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; Verkaufsförderung (Sales Promotion); Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen, einschließlich entsprechende Gewinnspielsendungen; Vermarktung von Werbezeiten im Fernsehen und im Kino durch Vermittlung und Vermietung; gewerbliche Beratungsdienstleitung zum Thema Fernseh- und Kinowerbung; Vermittlung von Verträgen über Waren oder Dienstleistungen über eine E-Commerce-Plattform
36
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke (Fundraising)
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke
40
Reproduktion von Filmen; Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen als Video- und/oder Tonkassetten sowie Datenträger jeglicher Art
41
Digitale Bildbearbeitung (Fotografieren)
42
Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Mediengebiet; technische Beratung auf dem Gebiet von Multimedia-interaktivem Fernsehen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Entwicklung elektronischer Programmführer für das Fernsehen, Video und Kino; Verschlüsselung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Ton und Bild, Nachrichten, Informationen und Daten, digitalen Bildern und digitaler Musik
45
Vergabe, Vermittlung, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Lizenzen für Film-, Fernseh- und Videoproduktionen und andere Bild- und Tonprogramme, sowie für Printmedien und andere Verlagserzeugnisse; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten; Verwertung von Film-, Fernseh- und sonstigen urheberrechtlichen Nebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. April 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. April 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11011773553