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Die Unionsmarke Lock A wurde als Wortmarke am 25.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011768215 |
| Anmeldedatum | 25. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Januar 2015 |
| Eintragungsdatum | 24. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 25. April 2023 |
Markeninhaber
Reinhold-Vöster-Str. 21 - 29
71229 Leonberg
DE
71229 Leonberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.04.2015: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Lock Antriebstechnik GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Fensterläden aus Metall; Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall; Befestigungsschienen aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Schienen; Gleitschienen (Profilschienen) aus Metall für Bauzwecke; Klemm- und Montageplatten (Bauplatten) aus Metall; Abdeckkappen aus Metall; Ventile aus Metall, (ausgenommen Maschinenteile); Klemmschrauben aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Bolzen aus Metall; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Trennwände aus Metall; Schiebeführungen aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Teile vorgenannter Waren soweit in Klasse 6 enthalten
7
Angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler (Maschinenteile); Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Kugellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
9
Alarmanlagen; Rettungsvorrichtungen; elektrische und elektronische Zutrittskontrollapparate; Feuer-, Rauch- und Wärmemelder; Blitzlampen als Warnleuchte, Sirenen, Nottaster (elektrische), optische Apparate und Instrumente; Rettungswegleitsysteme (soweit in Kl 9 enthalten), bestehend aus leuchtenden Signaltafeln, leuchtenden Signallampen, Leuchtschildern; optische Lampen, Blinker (Lichtsignale); Signalgeräte (soweit in Kl 9 enthalten); Alarmgeräte; Summer; Computertastaturen und elektrische Taster, Schalter und Fernschalter; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere Ferndiagnosegeräte; Leiterplatten, Platinen (elektronische Bauelemente); Telekommunikationsgeräte; Ton- und Bildempfangsgeräte; Mikrophone; Lautsprecher; Beobachtungsinstrumente; Kameras; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Kartenlesegeräte (Datenverarbeitung); magnetische Identifikationskarten für Kartenleseterminals; Anzeigegeräte (elektrische und elektronische); Zeiterfassungsgeräte; Elektro-, Magnet- und Telefondrähte; Elektrokabel; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar), soweit in Kl 9 enthalten; Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen (für Steuerungen und Regelungen) für Fenster und Türen; elektrische, optische, optoelektrische, optoelektronische, elektromechanische und photographische Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparate und- instrumente; elektronische Rauch- und Wärmesteuerungsgeräte und daraus gebildete Systeme; Detektoren; Rauchdetektoren; Temperaturmesser; Bewegungsmelder; Brandmeldeanlagen (elektrisch und elektronisch), bestehend aus Rauchmeldern, Brandmeldern, Steuergeräten, Alarmgebern und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungs- oder Entriegelungselementen; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, Positions- und Abstandssensoren, berührungslose Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail-Save-Sensoren, Infrarot- oder Farbsensoren, induktive Sensoren, kapazitive Sensoren, Ultraschall- und Infrarotsensoren; Schaltleisten für Sensoren (elektrisch); elektrische Weg-Codierer und daraus gebildete Systeme (Datenverarbeitung); Lichtschranken (elektrisch); Lichttaster; Sicherheitslichtschranken, Sicherheitslichtschaltgeräte (elektrisch); Datenübertragungslichtschranken (elektrisch); Datenanzeigegeräte (elektrisch); Lesegeräte (elektrisch); Schalter
16
Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien\ \
19
Fensterläden nicht aus Metall; Oberlichter (Fensterklappen) nicht aus Metall; Baumaterial nicht aus Metall für Lichtkuppeln; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile nicht aus Metall für Bauten, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Bauglas; Glasscheiben für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster; Fensterscheiben (Bauglas); Trennwände nicht aus Metall; insbesondere Glasschiebewände; Signalanlagen und Signaltafeln, jeweils nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall
20
Befestigungsschienen nicht aus Metall; Führungsschienen und Schiebeführungen nicht aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Möbelrollen nicht aus Metall; Schubladenführungen nicht aus Metall; Möbeltüren; Anschlagtafeln; Schilder aus Holz und Kunststoff; Ventile nicht aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Schrauben nicht aus Metall
37
Montage- und Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Türen, Toren, Fenstern, und Oberlichtern, Lichtkuppeln und Klappen sowie von deren Antriebe und Öffnern; Installationsarbeiten zur Inbetriebnahme sowie Wartung und Reparatur von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern sowie von Geräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen \
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Juli 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 18. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011768215