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Die Unionsmarke O's Curry wurde als Wortmarke am 16.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011742061 |
| Anmeldedatum | 16. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 11. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 16. April 2023 |
Markeninhaber
Scheibenwandstr. 3
83229 Aschau
DE
83229 Aschau
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.08.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
HERBA RICEMILLS, S.L.U.
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Brotaufstrich [fetthaltig]; Essiggurken [Cornichons], Pickles; Fischgerichte, Fleischwaren, Geflügelgerichte, Wurst [Bratwurst, Brühwurst], Würstchen im Ausbackteig, Wurstwaren, Schinken; Fruchtsnacks, Obstsalate, Gemüsesnacks, Gemüsesalate; Kartoffelchips, Kartoffelpuffer, Pommes Frites, Kroketten; Käse; Suppen, Suppenpräparate; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Milchshakes; Nüsse [verarbeitet], Oliven [konserviert]
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Kühleis; Backwaren, Brötchen; Brote [belegt], Sandwichs, Cheeseburger [Sandwichs], Hamburger [Sandwichs], Hot Dogs [Sandwichs]; Kleingebäck, Kräcker [Gebäck]; Eistee, Getränke auf der Basis von Tee; Milchkaffee, Milchkakao, Milchschokolade [Getränk]; Gewürze, Gewürzmischungen, insbesondere Chutneys [Würzmittel], Curry [Gewürz], Küchenkräuter, konserviert [Gewürz], Pfeffer, Vanille [Gewürz], Würzmittel, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Zimt [Gewürz]; Soßen [Würzmittel], insbesondere Ketchup, Mayonnaise, Salatsoßen, Currysoßen; Nudelgerichte, Pasteten, Pasteten im Teigmantel, Pfannkuchen [Crepes], Frühlingsrollen, Getreidesnacks, Pizzas, Quiches, Reissnacks, Tacos, Tortillas; Waffeln; Kaugummi, Schokolade, Zuckerwaren, Konfekt
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betriebswirtschaftliche Beratung; Dateienverwaltung mittels Computer; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Marketing; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Groß- und Einzelhandel; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Groß- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Lebensmittel, Getränke, Merchandisingartikel, nämlich Bekleidungsstücke, Kochschürzen, Tischwäsche, Sitzkissen, Bierbankhussen, Handtücher, Servietten, Trinkgefäße, Besteck und Geschirr, Grillzangen, Kühltaschen, Einweggrills und Grillkohle, Papier- und Schreibwaren, Schlüsselanhänger, Schlüsselbänder, Taschen, Uhren
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Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Catering; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Verpflegung von Gästen in Cafés, in Cafeterias, in Kantinen in Restaurants, in Schnellimbissrestaurants [Snackbars], in Selbstbedienungsrestaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011742061