Logo (EUIPO, 04.04.2013)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 04.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 011710514 |
| Anmeldedatum | 04. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 02. September 2013 |
| Ablaufdatum | 04. April 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Avenida Perfecto Palacio de la Fuente, 6 Edificio Panoramis
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
10
Vibro-Massagegeräte, aufblasbare Puppen, Sexspielzeug ("sex toys"); Vibratoren für den persönlichen Gebrauch; Handvibrator zur Verwendung bei der Körpermassage und der Stimulation; Hygieneartikel aus Gummi für Erwachsene, nämlich Präservative und Vibratoren aus Gummi oder gummiähnlichen Materialien; Erotisierende Artikel zur Anwendung am Körper für Zwecke der sexuellen Stimulierung, Soweit sie in Klasse 10 enthalten sind, Insbesondere Massagegeräte, Vibromassagegeräte, Funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen, erektions- und orgasmusstimulierende Vorrichtungen, insbesondere Liebeskugeln und Penisringe; Geräte zur Stimulation von Geschlechtsverkehr, Masturbation und sexueller Begierde, Chirurgische Instrumente und Apparate, Ärztliche, Zahn- und tierärztliche; Spritzen für medizinische Zwecke und für Injektionen; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Chirurgische Prothesen; Orthopädische Binden
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Verkaufsförderung und Verkauf für Dritte von erotischen Erzeugnissen
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Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Dienste von Presseagenturen; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste); Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Telegrafieren; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Übermittlung von Nachrichten; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Auskünfte über Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung von Online-Foren; Personenrufdienste [Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Mobiltelefondienste; Drahtlose Ausstrahlung; Videokonferenzdienstleistungen; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Telekonferenzdienstleistungen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Telefondienste; Telegrafiedienste; Fernschreibdienste; Übermittlung digitaler Dateien; Telefaxdienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Übermittlung von Grußkarten über das Internet; Telegrammübermittlung; Satellitenübertragung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Januar 2014 | Eintragung, Published | ||
| 17. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. November 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011710514