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Die Unionsmarke Betty wurde als Wortmarke am 03.04.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011708641 |
| Anmeldedatum | 03. April 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 03. April 2023 |
Markeninhaber
Skalitzer Strasse 85-86
10997 Berlin
DE
10997 Berlin
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 54/55
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.07.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Solomo 365, S.a.r.l.
22.08.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Discovery Communications, LLC.
23.08.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
RCN TELEVISION S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Computerprogramme (aufgezeichnete und gespeicherte Programme); Computerprogramme (herunterladbar); Elektronische Publikationen (herunterladbar); Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Wetten, Glücksspiel, Glücksspiele, mobiles Geld und/oder Mobiltechnologie; Alle vorstehend genannten Waren im Zusammenhang mit einem Bildungssystem für Schulen, Schüler, Eltern und Lehrer
38
Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen zum Zwecke des e-Learnings sowie Bereitstellung von Zugriff auf diesbezüglichen Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung und Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Telefondienste für eine Hotline oder Callcenter; Erbringen von Presse-Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art als Dienstleistung einer Online-Presseagentur, einschließlich On-Demand und anderen elektronischen Mediendiensten; Übertragung von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Wetten, Glücksspiel, Glücksspiele, mobiles Geld und/oder Mobiltechnologie; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit einem Bildungssystem für Schulen, Schüler, Eltern und Lehrer
41
Erziehung; Ausbildung; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art, sowie diesbezügliche Beratungsdienstleistungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Workshops [Ausbildung]; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Betrieb von Feriencamps (Freizeitgestaltung); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Herausgabe von Verlagsdruckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bücherverleih [Leihbücherei]; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Berufsberatung; Coaching; Erziehung auf Akademien; Ausbildung und Unterricht für Lehrer, Studenten, Schüler und Kinder, nämlich durch Bereitstellung von online interagierenden und interaktiven Lernplattformen, sowie damit zusammenhängenden Fernunterricht, Fernkurse, einschließlich der Ausbildung für Lehrer von Kindern, Ausbildung von Lehrern, Ausbildungsdienstleistungen in Form von Fernlehrgängen, Durchführung von pädagogische Prüfungen; Bereitstellung von pädagogischen Prüfungen und Tests; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Unterricht in Bezug auf pädagogische Methoden; Veröffentlichung pädagogischer Texte; Pädagogische Beurteilungen; Unterricht in Bezug auf pädagogische Methoden; Nachhilfeunterricht; Schülerbetreuung; Unterricht und Schülerbetreuung; Nachhilfe für Schüler und Studenten aller Schultypen und Jahrgangsstufen (inkl Berufsausbildung); Nachhilfe bzw „Vorhilfe"; Hausaufgabennotruf (telefonische Nachhilfe); Schulübergangsbegleitung; Abiturvorbereitung; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Wetten, Glücksspiel, Glücksspiele, mobiles Geld und/oder Mobiltechnologie; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit einem Bildungssystem für Schulen, Schüler, Eltern und Lehrer
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung einer E-Commerce Plattform im Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich Aktualisieren, Design und Vermietung von Computer-Software; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing); Zurverfügungstellen von Webspace (Webhosting); Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Bereitstellung von Computersoftware, die aus einem globalen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Datensicherung; Datenspeicherung; Datenverwaltung auf Servern; Erstellung von Computeranimationen (Gestaltung und Design); Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Web-Servern; Wartung von Internet-Zugängen; Vermietung von Computer-Software; Dienstleistungen eines Mathematikers und eines Informatikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von mathematischen Gutachten; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Wetten, Glücksspiel, Glücksspiele, mobiles Geld und/oder Mobiltechnologie; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit einem Bildungssystem für Schulen, Schüler, Eltern und Lehrer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011708641