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Die Unionsmarke NAVI-MATIC wurde als Wortmarke am 28.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011697638 |
| Anmeldedatum | 28. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 10. April 2015 |
| Ablaufdatum | 28. März 2023 |
Markeninhaber
10, Takane
Fujii-cho
444-1192 Anjo-shi, Aichi-ken
JP
444-1192 Anjo-shi, Aichi-ken
JP
Markenvertreter
Alois-Steinecker-Str. 22
85354 Freising
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.09.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Gottwald Port Technology GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Telekommunikationsgeräte und -apparate, Funktechnische Geräte und Apparate, Navigationsapparate, Sendegeräte und -apparate, Audiofrequenzgeräte und -apparate, Videofrequenzgeräte und -apparate, elektronische Geräte, Apparate und deren Teile, Computerprogramme, Navigationsprogramme, Navigationsprogramme für mobile Endgeräte, herunterladbare Navigationsprogramme , herunterladbare Landkarteninformationen, elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit gespeicherten Navigationsprogrammen, elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit gespeicherten Landkarteninformationen, Navigationsgeräte zur Steuerung von Fahrzeugen, Navigationsprogramme zur Steuerung von Fahrzeugen, elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit gespeicherten Navigationsprogrammen zur Steuerung von Fahrzeugen, elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit gespeicherten Landkarteninformationen zur Steuerung von Fahrzeugen, elektronische Steuergeräte, elektronische Geräte zur Steuerung von Fahrzeugen, elektronische Geräte zur Steuerung von Fahrzeugen mittels Signalen von Navigationsgeräten, Steuergeräte für die automatische Übertragung mittels Signalen von Navigationsgeräten, Steuergeräte für Bremsvorrichtungen mittels Signalen von Navigationsgeräten, Steuergeräte für Dämpfervorrichtungen mittels Signalen von Navigationsgeräten, Steuergeräte für Scheinwerfer mittels Signalen von Navigationsgeräten, elektronische Geräte zur Steuerung von Fahrzeugen mittels Straßeninformationen, Steuergeräte für die automatische Übertragung mittels Straßeninformationen, Steuergeräte für Bremsvorrichtungen mittels Straßeninformationen, Steuergeräte für Dämpfervorrichtungen mittels Straßeninformationen, Steuergeräte für Scheinwerfer mittels Straßeninformationen, Steuergeräte für automatische Übertragungen, Programme zur Steuerung von Fahrzeugen, elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit gespeicherten Programmen zur Steuerung von Fahrzeugen, Programme zur Steuerung von automatischen Übertragungen, elektronische Schaltkreise, optische Platten und andere Speichermedien mit gespeicherten Programmen zur Steuerung von automatischen Übertragungen, Geräte zur Steuerung des Verbrennungsmotors und des Elektromotors in Hybridfahrzeugen mittels Informationen von Navigationssystemen, Geräte zur Steuerung des Elektromotors in Elektrofahrzeugen mittels Informationen von Navigationssystemen, Geräte zur Steuerung des Verbrennungsmotors in Fahrzeugen mittels Informationen von Navigationssystemen, Geräte zur Steuerung der Klimatisierung in Fahrzeugen mittels Informationen von Navigationssystemen; Alle vorstehend genannten Waren nicht in Verbindung mit fahrerlosen Fahrzeugen für die Beförderung von Stückgut, Schüttgut, Behältern und Langgut in Häfen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile), Hybridantriebsapparate für Landfahrzeuge, Maschinenelemente für Landfahrzeuge, Antriebswellen, Wellenkupplungen, Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe, Umlenkrollen, Untersetzungsgetriebe, Kraftübertragungsriemen, Zahnräder oder Zahngetriebe, Stufenrädergetriebe, Flüssigkeitskupplungen, hydraulische Drehmomentwandler, Wechselstrommotoren oder Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile), Kraftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011697638