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Die Unionsmarke VALVECO wurde als Wortmarke am 21.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011677631 |
| Anmeldedatum | 21. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 21. März 2033 |
Markeninhaber
Deventerseweg 68
2994 LD Barendrecht
NL
2994 LD Barendrecht
NL
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.11.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
VALEO
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen aller Art, einschließlich aber nicht beschränkt auf Stahl, Eisen, verformbares Eisen, Bronze, nicht rostende Stähle und deren Legierungen aller Art; Waren aus Metall, einschließlich aber aber nicht beschränkt auf Stahl, Eisen, verformbares Eisen, Bronze, nicht rostende Stähle und deren Legierungen aller Art; Waren aus Stahl, Eisen, verformbarem Eisen, Bronze, nicht rostendem Stählen und deren Legierungen aller Art; Ventile; Kupplungen; Rohrverbindungen; Gelenke; Ausdehnungsanschlüsse; Schläuche; Schlauchklemmen; Flanschen; Krümmer; Baumaterialien aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren besteht aus Teilen für Landfahrzeuge oder ist zur Verwendung in Bezug auf Landfahrzeuge
7
Maschinen zur Verwendung in den Industriezweigen Schiffstechnik, Schifffahrt, Chemie, Petrolchemie, Offshore, Energiewirtschaft und Bergbau; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenkupplungen; Ventile; Vakuumventile; Sicherheitsventile; Zapfventile; Reiniger, automatische; Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; Siebe; Filter; Krümmer; Gelenke; Teile, Bestandteile und Zubehör für Motoren; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren besteht aus Teilen für Landfahrzeuge oder ist zur Verwendung in Bezug auf Landfahrzeuge
9
Schiffahrts- und Rettungsgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Feuerlöschgeräte; Ventile; Magnetgesteuerte Ventile, Elektrische Regelventile; Thermostatisch geregelte Ventile; Druckmessgeräte; Temperaturanzeigegeräte; Teile, Zusatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in verschiedenen Industriezweigen, einschließlich aber nicht beschränkt auf Schifffahrt, Chemie, Petrolchemie, Offshore, Energiewirtschaft und Bergbau; Füllstandsmessgeräte; Keine der vorstehend genannten Waren besteht aus Teilen für Landfahrzeuge oder ist zur Verwendung in Bezug auf Landfahrzeuge
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Ventile; Füllstandsregelventile; Sicherheitsventile; Überdruckventile; Absperrventile; Thermostatventile; Schalter für die Füllstandsregelung; Entlüftungsköpfe; Lüftungs- und Druckluftanlagen; Ablaufroste; Filter und Filtergeräte und Geräte; Rohrleitungszubehör; Rohre für Heizkessel; Hahnventile; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren besteht aus Teilen für Landfahrzeuge oder ist zur Verwendung in Bezug auf Landfahrzeuge
20
Waren aus Kunststoffen und deren Derivaten; Abflüsse (Ventile) aus Kunststoff; Klappenventile aus Kunststoff, für Drainagerohre; Ventile aus Kunststoff; Rückschlagventile aus Kunststoff; Wasserregelventile aus Kunststoff; Wasserzuläufe (Ventile aus Kunststoff); Wasserabflüsse (Ventile aus Kunststoff); Wasserregelventile aus Kunststoff; Plastikrohrschellen; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Rohre; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren besteht aus Teilen für Landfahrzeuge oder ist zur Verwendung in Bezug auf Landfahrzeuge
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ventile, Muffen, Rohrverbinder, Verbindungsteile, Dehnungsausgleicher, Schläuche, Schlauchklemmen, Flansche, Sammelrohre, Baumaterialien, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren und Motorenteile, Kondenswasserabscheider, Ejektoren, Siebe, Filter, Sammelrohre, Messgeräte, Waren aus Metall und Metalllegierungen, Waren aus Kunststoffen und deren Derivaten, Schifffahrts- und Rettungsinstrumente, Apparate und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Feuerlöschgeräte, Magnetventile, elektrische Regelventile, thermostatisch geregelte Ventile, Manometer, Temperaturmessgeräte, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Füllstandsregelventile, Sicherheitsventile, Überdruckventile, Absperrventile, Thermostatventile, Schalter für die Füllstandsregelung, Füllstandsmessgeräte, Entlüftungsköpfe, Lüftungs- und Druckluftanlagen, Siebe, Filter und Filtriergeräte und -anlagen, Rohrleitungszubehör, Kesselrohre, Leitungshähne, Baumaterialien, Baumaterialien aus Kunststoffen und deren Derivaten, Ventile für Wasserleitungen, Wasserverschlüsse (Ventile), Elektrowaren und -ausrüstungen, Schläuche, Dichtungen, Kugellager und Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Bereitstellung in Bezug auf Landkraftfahrzeuge oder Teile für Landkraftfahrzeuge
37
Instandhaltung und Wartung, Reparaturwesen, Sanierung und Installationsarbeiten; Aufarbeitung von Ventilen; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Aufarbeitung von Ventilen; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen für Kunden in verschiedenen Industriezweigen, einschließlich aber nicht beschränkt auf Schifffahrt, Chemie, Petrolchemie, Offshore, Energiewirtschaft und Bergbau; Beratung und Information in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Bereitstellung in Bezug auf Landkraftfahrzeuge oder Teile für Landkraftfahrzeuge
40
Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]; Spezialanfertigung von Ventilen; Kundenspezifische Anpassung von Ventilen; Materialverarbeitung; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen für Kunden in verschiedenen Industriezweigen, einschließlich aber nicht beschränkt auf Schifffahrt, Chemie, Petrolchemie, Offshore, Energiewirtschaft und Bergbau; Kundenspezifische Anpassung von Ventilen; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Bereitstellung in Bezug auf Landkraftfahrzeuge oder Teile für Landkraftfahrzeuge
42
Ingenieurtechnische Dienstleistungen, Designänderung von Ventilen; Design, Entwicklung von Ventilen; Entwurf und Entwicklung; Design und Entwicklung von Ventilen; Design und Entwicklung von Maschinenteilen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Bereitstellung in Bezug auf Landkraftfahrzeuge oder Teile für Landkraftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Oktober 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. August 2014 | Eintragung, Published |
ID: 11011677631