sign me Logo (EUIPO, 05.03.2013)
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Die Unionsmarke sign me wurde als Bildmarke am 05.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bleistifte, Kugelschreiber, Schreibfedern, Füllfederhalter, Filzstifte #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Eine Linie oder ein Band #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011664992 |
| Anmeldedatum | 05. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 30. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 05. März 2033 |
Markeninhaber
Kommandantenstraße 18
10969 Berlin
DE
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 185
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinenlesbare Datenträger aller Art, Software zum Betrieb eines Authentisierungsservers, Software zum Betrieb eines Zertifizierungsdiensteanbieters, Software zum elektronischen Signieren von beliebigen Binärdaten, beispielsweise Dokumenten, Rechnungen, Anfragen, Transaktionsanforderungen, über lokale Anwendungen auf einem Nutzer-Rechner oder online-Anwendungen, beispielsweise Web-Anwendungen oder Web-Dienste, beispielsweise Applikationen für PCs und Apps für Smartphones; Produkte für eine PKI-Infrastruktur, nämlich Smartcards, sichere Signaturerstellungseinheiten, Sicherheitsmodule, Kartenlesegeräte sowie Software hierzu
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Übertragung digitaler Informationen; vertrauenswürdige Telekommunikation, insbesondere geschützter Datenverkehr, beispielsweise geschützte Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden; Übermitteln der durch Prüfen beliebiger signierter Binärdaten inklusive der zugehörigen Zertifikate, beispielsweise Prüfen signierter Dokumente, ermittelten Prüfergebnisse an einen Dritten; Weiterleitung von durch den Zertifizierungsdiensteanbieter erteilte Berechtigungen online oder offline
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Dienstleistungen einer Gesellschaft für elektronische Daten- und Informationsverarbeitung und elektronische Medien, nämlich Erstellung und Bereitstellung von Konzepten und Mitteln der Kryptologie und anderer Basistechnologien zur Gewährleistung der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik; Erstellen von Sicherheitsinfrastrukturen; Registrieren von Benutzern einer Sicherheitsinfrastruktur; Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion, -distribution, insbesondere Schlüsselgenerierung, Schlüsselspeicherung, Schlüsselverwaltung, Treuhänderfunktion im Zusammenhang mit der Hinterlegung, Entwicklung und Anwendung von Schlüsseln, Verschlüsselung digitaler Daten, Beglaubigungsdienstleistungen, nämlich Zertifizierung, Registrierung von Benutzern, Personalisierung; Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit; Entwicklung und Anwendung von Identifikations- und Authentifikationsverfahren und entsprechender Codes; Dienstleistungen im Bereich von Authentifikation und damit verbundener IT-Anwendungen, zB Zeitstempeldienste; Digitalisieren von Signaturen und Unterschriften; Entwicklung von Zugangsschutzsystemen; Spezialdienstleistungen im Umfeld von Aufbau und Betrieb von Zugangsschutzsystemen in Verbindung mit digitalen Signatur-Schlüsseln; Leistungen eines Zertifizierungsdiensteanbieters, Bereitstellung und Verwaltung von Zertifikaten; Identifikation des Antragstellers eines Zertifikats zur Erzeugung von Zertifikaten im Rahmen des Betriebs eines Zertifizierungsdienstes auf Basis analoger oder elektronischer Identifizierungsinformationen, beispielsweise elektronische Ausweisfunktion des Personalausweises oder des elektronischen Aufenthaltstitels, eines Reisepasses, eines Gerätepasses, einer eindeutigen individuellen Herstellerkennung Nachladen von Zertifikaten, beispielsweise fortgeschrittenen oder qualifizierten Zertifikaten, auf dafür vorgesehene Einheiten, beispielsweise SmartCards, Sichere Signaturerstellungseinheiten, Softtokens oder Secure Elements sowie auf hoheitliche elektronische Dokumente wie zB elektronischer Personalausweis, elektronischer Aufenthaltstitel, elektronischer Pass; Erstellen von Systemen zum Kopier- und Fälschungsschutz digitaler Daten und Informationen; Erstellen digitaler Wasserzeichen; Erstellen digitaler Fingerprints; Erstellen von elektronischen Zahlungssystemen; Elektronisches Signieren von beliebigen Binärdaten, beispielsweise Dokumenten, beispielsweise Rechnungen, Anfragen, Transaktionsanforderungen, über lokale Anwendungen auf einem Nutzer-Rechner oder online-Anwendungen, beispielsweise Web-Anwendungen oder Web-Dienste, beispielsweise Applikationen für PCs und Apps für Smartphones; Prüfen beliebiger signierter Binärdaten inklusive der zugehörigen Zertifikate, beispielsweise Prüfen signierter Dokumente, insbesondere als Dienstleistung eines Zertifizierungsdiensteanbieters; Durchführen der Prüfschritte des Prüfens beliebiger signierter Binärdaten inkl der zugehörigen Zertifikate, beispielsweise Prüfen signierter Dokumente und Mitteilung des Prüfergebnisses an den Kunden; Bereitstellen der wie vorstehend ermittelten Prüfergebnisse signierter Binärdaten im Rahmen eines Auskunftsdienstes; Anbindung beliebiger Drittsysteme zur Reservierung von Berechtigungen für Dritte, insbesondere Kunden, Systeme, Geräte; computergestütztes Leiten von Dritten durch einen Workflow; Computerdienstleistungen für eine PKI-Infrastruktur; Identifizierung von Antragstellern mittels der eID-Funktion des neuen Personalausweises (nPA), Schlüsselerzeugung auf dem nPA, Erstellung qualifizierter Zertifikate und Laden auf den nPA
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2023 | Korrektur, Published | ||
| 16. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011664992