S

EUIPO EUIPO 2013 Marke eingetragen (aktive Marke)

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 18.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstabe "S"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011664471
Anmeldedatum 18. März 2013
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2013
Eintragungsdatum 06. April 2016
Ablaufdatum 18. März 2033

Markeninhaber

310, Rue de Ransbeek
1120 Bruxelles
BE

Markenvertreter

Chaussée de la Hulpe 187 1170 Bruxelles / Brussel BE

Widerspruch / Beschwerde

10.07.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
BP Europa SE
05.08.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Dr. Schneider Kunststoffwerke GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere Lösungsmittel, Barium, Strontium, Kalziumchlorid, Ätznatron, chlorhaltige Erzeugnisse, peroxydhaltige Erzeugnisse, Polyglyzerole, gefälltes Kalziumkarbonat, Natriumkarbonat und -bikarbonat, Zelluloseazetat, Amine, Schwefelsäure, Tenside, Diphenole und Derivate, Fluorverbindungen, Adipinsäure, Polyamid-Zwischenprodukte, Phosphorderivate, Silicium, seltene Erden, gemischte Oxide und Tonerden; Biologische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe und Kunststoffbestandteile im Rohzustand, insbesondere polymere Vinyle, Spezialmonomere und Polyamidharze; Feuerlöschmittel; Düngemittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Chemische Substanzen als Zusatzstoffe für Lebensmittelerzeugnisse; Gerbmittel; Lederbehandlungsmittel (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Chemische Erzeugnisse zur Wasser-, Luft- und Bodenaufbereitung; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lumineszierende chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Herstellung von Leuchtstoffen; Chemische Erzeugnisse zur Flammenhemmungsbehandlung; Polyamid; Katalysatoren [chemische]
2 Farben, Farbstoffe, Firnisse [Lacke], Lacke, Beschichtungen (Farben); Tinten (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Chemische Erzeugnisse für Haushaltszwecke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Seifen, Parüfmeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Badesalze; Haarwässer; Zahnputzmittel; Lederkonservierungsprodukte
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Leuchtstoffe
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Therapeutische Erzeugnisse in Verbindung mit Genen und Zellen; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
7 Maschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, und Werkzeugmaschinen; Motorausrüstungsteile hauptsächlich oder überwiegend aus Kunststoffen; Motorausrüstungsteile und Maschinenteile aus synthetischen Harzen; Ausrüstungen und Anlagen für das Recycling und die Bearbeitung von Materialien und Böden; -geräte und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen; Motoren, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Kraftstoffeinspritzvorrichtungen für Fahrzeugmotoren; Lufteinlass- und Kühlsysteme für Fahrzeugmotoren (Motorenteile)
9 Wissenschaftliche, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Automatische Kontroll- und Regelapparate und -instrumente für Tanks, Stutzen, Ventilklappen, Gehäuse, Kanister, Filter und Pumpenmodule sowie für Anlagen zum Befüllen, Speichern und Einspeisen von Kraftstoffen, Gasen und anderen Fluiden; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Laptops (Computer); Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Schutzbekleidung gegen Feuer, Hitze, chemische Reaktionen und/oder Strahlung; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Brillen (Optik); Optikerwaren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate, Ausrüstungen und Instrumente; Chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; Orthopädische Artikel
12 Fahrzeuge; Motorräder; Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Landfahrzeuge; Bauteile für Kraftfahrzeuge, Soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fahrzeugteile aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere technische Teile aller Art, Kraftstofftanks für Fahrzeuge und deren Befüllungssysteme, Karosserien, Stoßstangen, Schutzverkleidungen, Spoiler, Armaturenbretter, Handschuhfächer, Ablagekonsolen, Fahrzeughimmel und Innenraumseitenwände, Türverkleidungen und -griffe, Stoßdämpfer, Chassis, Gabelstützen, Bremsen, Lenkstangen, Radfelgen, Pedale, Reifen und Räder
17 Kautschuk und Gummi sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Halbfabrikate aus Kunststoff; Kunststoffverbindungen und Sonstige Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), auch in Form von Flüssigkeiten, Schaum, Filmen, Folien, Membranen, Platten oder Röhren; Fasern und Garne nicht für Textilzwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Isolierharze; Isolierflüssigkeiten; Elektrisch isolierende Flüssigkeiten; Zelluloseazetat (Halbfabrikat), insbesondere für die Herstellung von Zigarettenfiltern; Verbindungschläuche für Kraftfahrzeugkühler; Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate)
22 Seile, Reepschnüre, Bindfäden [Schnüre], Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke und Taschen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Synthetische und/oder künstliche Fasern (für textile Zwecke); Kabel, nicht aus Metall; Polstermaterial (Verpackung), ausgenommen aus Gummi oder Kunststoffen; Textilfasern; Verpackungstaschen oder -beutel (-hüllen, -tüten) aus textilem Material; Glasfasern für Textilzwecke
23 Garne und Fäden für textile Zwecke; Elastische Garne und Fäden für Textilzwecke; Glasfäden [Garne] für Textilzwecke; Wolle [versponnen]; Seide [versponnen]
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in anderen Klassen nicht enthalten; Bett-, Tisch- und Haushaltswäsche; Schlaufenschals, Tapeten und Vorhänge aus textilem Material; Möbelstoffe; Textiles Filtermaterial
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Damenunterwäsche, Unterwäsche, Strümpfe und Strumpfhosen
30 Mehle; Feine Back- und Konditorwaren; Speiseeis; Hefe, Backpulver; Salz; Gewürzmischungen; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Vanillin
31 Futtermittel
35 Hilfe bei der Organisation und Leitung der Geschäftstätigkeit, einschließlich Hilfe beim Betrieb und bei der Entwicklung von Industrie- oder Handelsunternehmen; Verwaltungstechnischer Audit der Organisation von Geschäftstätigkeit; Kaufmännische Geschäftsgutachten, einschließlich kaufmännische Zertifizierungsgutachten, auch in Bezug auf Unternehmen, die in den Bereichen Recycling, Energieversorgung, Versorgung mit flüssigen Medien, Emissionszertifikate für Treibhausgase und Energieeinsparung tätig sind; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf die Erstellung, Analyse und Dokumentation von Statistiken; Erstellen von Geschäftsberichten und -plänen; Marktanalysen, -forschung und -studien, auch zum Zwecke der Einschätzung des Bedarfs an Energie, flüssigen Medien und Emissionszertifikaten für Treibhausgase sowie in Bezug auf Energieeinsparungen; Preisanalysen
36 Finanz- und Immobilienverwaltung; Finanzdienstleistungen im Bereich Emissionszertifikate für Treibhausgase; Investitionsmanagement und finanzielle Beratung im Bereich Emissionszertifikate für Treibhausgase; Unterstützung und Beratung bei Vermögensanlagen; Vermittlung von Finanzinvestitionen, insbesondere Kapitalanlagen; Finanzierungen und Versicherungen in Verbindung mit Emissionszertifikaten für Treibhausgase; Finanzanalyse von Märkten und von der Börsenkursnotierung von Wertpapieren auf den Energiemärkten; Finanztransaktionen im Rahmen des Handels mit energetischen Verbrauchsgütern und Umweltgütern aller Art; Informationen in den Bereichen Finanzwesen und Kapitalanlagen in Bezug auf Energiewirtschaft und Umweltschutz
37 Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Industrieanlagen; Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Anlagen im Bereich Materialrecycling und -bearbeitung; Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Wasser-, Boden-, Gas- und Luftaufbereitungsanlagen; Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung; Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Anlagen zur Erzeugung und Verteilung von Elektro-, Wärme-, Heiz- und Kälteenergie; Wartung von thermischen Anlagen; Wartung von Ausrüstungen und Anlagen auf dem Gebiet der Klimatechnik; Wartung von Ausrüstungen, auch auf der Basis von technischen Anlagendokumentationen, Messungen und Zustandsberichten; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch auf der Basis von Fehlerdiagnosen im Rahmen der visuellen oder funktionellen Prüfung von Anlagen; Installation, Reparatur und Wartung von technischen Ausrüstungen auf dem Gebiet der Elektro-, Wärme-, Heiz- und Kälteenergie, auch im Rahmen der Verwaltung dieser Geräte
40 Materialbehandlung und -verwertung; Wasser-, Boden-, Gas- und Luftaufbereitung; Behandeln von Oberflächen; Aufbereitung von Abfallstoffen; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch im Rahmen der Bekämpfung von Umweltverschmutzungen; Aufbereitung von Energie; Erzeugung von Energie; Beratung
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Technische Projektplanungen; Erstellung von technischen Gutachten; Materialprüfungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Ingenieurdienstleistungen im Bereich Klimatechnik; Technische Forschungsarbeiten und Messungen zur Erstellung von technischen Erhebungen und Zustandsberichten für Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2023 Änderung Vertreter, Published
29. Mai 2023 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11011664471