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Die Unionsmarke SEM wurde als Wortmarke am 14.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011658151 |
| Anmeldedatum | 14. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 14. März 2033 |
Markeninhaber
Magnetgatan 1
P.O. Box 30
66221 Åmål
SE
66221 Åmål
SE
Markenvertreter
Highlight Business Towers
Mies-van-der-Rohe-Str. 8
80807 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.07.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Caterpillar (Qingzhou) Ltd. (CQL)
25.07.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Vitesco Technologies Lohmar Verwaltungs GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Kühler für Motoren; Ölkühler [Maschinenteile]; Ölkühler (Teile von Fahrzeugmotoren); Kraftstoffkühler (Teile von Maschinen); Kraftstoffkühler (Teile von Fahrzeugmotoren); Zündmagnete; Elektrische und elektronische Zündungen für Verbrennungsmotoren; Elektrische und Elektronische Zündungen für Fahrzeuge; Statoren (Maschinenteile); Gehäuse für die vorstehend genannten Waren; Teile und Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren ohne Elektromotoren und elektrische Getriebemotoren, alle für Industriemaschinen, Industrieförderer oder Industrieroboter
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Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Automatische, elektrische und elektronische Steuerungsapparate und –instrumente; Akustische, biologische, biochemische, chemische, elektrische, elektronische, induktive, magnetische, mechanische, optische und thermische Sensoren; Füllstandsanzeiger; Druckschreiber; Mengenmesser; Temperaturanzeiger; Kupplungs- und Bremsverschleißanzeiger; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte; Empfangsgeräte für Ton und/oder Bild; Magnetventile; Magnete; Magnetspulen; Magnetkerne; Gehäuse für alle vorgenannten Waren; Teile und Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren ohne Steuerungen für Elektroantriebe, Elektronik für Elektroantriebe und diesbezügliche Software, alles für Industriemaschinen, Industrieförderer, fahrerlose Industriefahrzeuge, Industrieroboter oder andere Intralogistik-Industriefahrzeuge
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und und Wasserleitungsgeräte; Wärmetauscher; Kühlapparate und -ausrüstungen; Klimaapparate; Klimageräte für Fahrzeuge; Zünder für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Gehäuse für die vorstehend genannten Waren; Teile und Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Kraftfahrzeuge, deren Teile, Ersatzteile und Zubehör, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren ohne Elektromotoren und elektrische Getriebemotoren, alle für fahrerlose Industriefahrzeuge oder andere Intralogistik-Industriefahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. September 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011658151