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Die Unionsmarke ICE PATCH wurde als Wortmarke am 28.02.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011615051 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2013 |
Markeninhaber
NAIRNEWOOD, BRITTAINS LANE
TN13 2NG SEVENOAKS
GB
TN13 2NG SEVENOAKS
GB
Markenvertreter
One Southampton Row
WC1B 5HA London
GB
Widerspruch / Beschwerde
17.07.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
ICE IP S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Identifikationsetiketten, Streifen und Aufnäher zur Anbringung an Sicherheitsausrüstungen, Sicherheitshelmen, Fahrrad- und Motorradhelmen; Identifikationsgeräte zur Anbringung an Sicherheitsausrüstungen, Sicherheitshelmen, Fahrrad- und Motorradhelmen; Informationsspeichervorrichtungen und -geräte zur Verwendung beim Scannen und Lesen von Identifikationsetiketten, Streifen und Aufnähern auf Sicherheitsausrüstungen, Sicherheitshelmen, Fahrrad- und Motorradhelmen; Computersoftware und Anwendungssoftware zur Verwendung beim Scannen und Lesen von Identifikationsetiketten, Streifen und Aufnähern auf Sicherheitsausrüstungen, Sicherheitshelmen, Fahrrad- und Motorradhelmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011615051