GÜTEZEICHEN ABFALL- UND WERTSTOFFBEHÄLTER RAL AWB Logo (EUIPO, 20.02.2013)
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Die Unionsmarke GÜTEZEICHEN ABFALL- UND WERTSTOFFBEHÄLTER RAL AWB wurde als Bildmarke am 20.02.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel, kreisförmig #Mehr als zwei Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011588027 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2013 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2033 |
Markeninhaber
Siegburger Straße 126
50679 Köln
DE
50679 Köln
DE
Markenvertreter
emescon
Boschetsrieder Straße 20
81379 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter aus Metall, insbesondere für industrielle und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffbehälter, Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Behälterkomponenten, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Behälterverschlüsse aus Metall, Behälterbeschläge aus Metall, Behälterräder aus Metall, Behälterrollen aus Metall; Behälterdeckel aus Metall, Behälterschlösser aus Metall; Müllsammelsysteme mit wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Behälter, auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter oder Behälterbänke
10
Spezialbehälter für medizinischen Abfall
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Betonbauteile; Bauelemente, nicht aus Metall; Müllsammelsysteme bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial zur Aufnahme von wenigstens einem Behälter, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Wertstoffbehälter, Depotbehälter zum Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Müllsammelsysteme auch als unterirdische oder halbunterirdische Müllsammelsysteme
20
Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter aus Kunststoff, insbesondere für industrielle und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter, Sammelbehälter, Wertstoffbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Behälterkomponenten, soweit sie nicht in anderen Klasen enthalten sind, insbesondere Behälterverschlüsse nicht aus Metall, Behälterbeschläge nicht aus Metall, Behälterräder nicht aus Metall, Behälterrollen nicht aus Metall; Behälterdeckel aus Kunststoff, Behälterschlösser aus Kunststoff; Müllsammelsysteme mit wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Behälter auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter oder Behälterbänke
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Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel; Eimer aller Art, insbesondere Abfalleimer
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Geschäftliche Beratungen mit Behörden, Firmen und Instanzen; Betriebswirtschaftliche Beratung; Marketing, Marktforschung, Meinungsforschung; Reklame und Werbung in Bezug auf die Beseitigung, Entsorgung, das Recycling und den Handhabung von Abfällen; Herausgabe von Werbetexten; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Dienstleistungen eines Verbandes, nämlich Vertretung wirtschaftlicher Interessen der Mitglieder gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Geschäftsberatung; Erstellen von Unternehmensstudien über Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Organisation von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche Zwecke; Marktbearbeitung in Bezug auf Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen insbesondere in Bezug auf Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung und Ermittlung von Auskünften, Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Vervielfältigung von Dokumenten; Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten und von Geschäftsgutachten; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung und Wirtschaftsberatung in Bezug auf Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Verwaltungs- und Sekretariatsdienstleistungen im Rahmen des Handels mit Abfall, Abfallprodukten, Wertstoffen; Geschäftsvermittlung beim Einkauf, Verkauf, Import und Export von Abfall und Abfallprodukten, Abfalleimern, Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich die Zusammenstellung, Sammlung, Speicherung, Sortierung, Archivierung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten und sonstigen Informationen in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich die Sammlung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer
38
Telekommunikation; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und Computernetzwerke und die Übertragung von Informationen und Daten; Bereitstellen des Zugangs zu Informationen, insbesondere über Computernetzwerke und das Internet; Technisches Informationsmanagement, nämlich Übermittlung technischer Informationen
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Ausbildung; Veröffentlichung, Herausgabe und Verfassen von Druckschriften und Texten, ausgenommen Werbetexte; Organisation und Veranstaltung von Lehrveranstaltungen, Kolloquien, Seminaren, Symposien, Konferenzen, Kongressen und Workshops; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationsmaterial
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Erstellen von Richtlinien; Dienstleistungen eines Verbandes, nämlich technische Beratung der Mitglieder; technische Prüfung von Geräten, Maschinen, Behältern und Behälterkomponenten, Vergabe von Gütezeichen; Güteprüfung, Gütesicherung; Zertifizieren von Geräten, Maschinen, Behältern und Behälterkomponenten; Prüfen von Geräten, Maschinen, Behältern und Behälterkomponenten hinsichtlich Qualität, Arbeitssicherheit, Umweltschutz, Normgerechtigkeit; Erstellen von technischen Normen, technischen Definitionen, Gütebestimmungen und Prüfbestimmungen; Qualitätskontrolle; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungsarbeiten und Studien zu Abfalllagerung, Abfalltransport, Recycling und Verwertung von Abfallstoffen, Deponiegas und Düngemitteln sowie in Verbindung mit Abfallverwertung, Wiederverwertung und Recycling von Abfallstoffen sowie in Verbindung mit Energieerzeugung und der Herstellung von Brennstoffen aus Abfallstoffen; Schadengutachten; Technische Beratung im Abfallbereich; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Technik; Wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen, Aktualisierung, Entwurf, Wartung und Wiederherstellung von Computerprogrammen und -software, Datenerfassung, -pflege und -analysen in Bezug auf Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Recherchen und Analysen in Bezug auf Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Technische Beratung und Gutachten in Bezug auf den Transport, die Verpackung und Lagerung von Abfällen, Müllentsorgung und von Abfallbeseitigung; Technische Beratung in Bezug auf Abfall, Abfallbehandlung und –recycling; Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Erstellung von technischen Gutachten; Technisches Informationsmanagement, nämlich Erfassung und Verwaltung von technischen Informationen
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Juristische Dienstleistungen; Nachforschungen und Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; rechtliche Überwachung; Erstellung von Rechtsgutachten; Schlichtungsdienstleistungen in technischen Angelegenheiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Februar 2014 | Eintragung, Published | ||
| 08. November 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11011588027