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Die Unionsmarke New General Food wurde als Wortmarke am 19.02.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011587433 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 19. Februar 2023 |
Markeninhaber
Niersstraße 2
41564 Kaarst
DE
41564 Kaarst
DE
Markenvertreter
Graf-Adolf-Straße 14
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
29
Gemüse in hitzebearbeiteter Form, insbesondere gekocht, blanchiert und frittiert; getrocknetes Gemüse, insbesondere vakuumgetrocknet, gefriergetrocknet und luftgetrocknet; gesüßtes Gemüse, insbesondere kandiert, dragiert, glasiert, schokoliert, gebrannt; sämtliche vorstehenden Waren auch in weiter zubereiteter, insbesondere in gewürzter und/oder aromatisierter Form; Gemüseriegel, Gemüsechips; Gemüsesticks; Gemüseringe; sonstige Snacks aus Gemüse oder auf Gemüsebasis; Obst in getrockneter Form, insbesondere vakuumgetrocknet, gefriergetrocknet und luftgetrocknet; gesüßtes Obst, insbesondere kandiert, dragiert, glasiert, schokoliert, gebrannt, überzogen; sämtliche vorstehende Waren auch in weiter zubereiteter, insbesondere in gewürzter und/oder aromatisierter Form; Obstriegel; Obstchips; Obstmischungen; Obststicks; Obstringe; sonstige Snacks aus oder auf Basis von Obst; Suppenwürfel; Suppen- und Suppenzubereitungen, insbesondere in getrockneter oder anderweitig konservierter Form; Suppeneinlagen; getrocknete Nüsse, insbesondere vakuumgetrocknet, gefriergetrocknet und luftgetrocknet; gesüßte Nüsse, insbesondere kandiert, dragiert, glasiert, schokoliert, gebrannt; sämtliche vorstehenden Waren auch in weiter zubereiteter, insbesondere in gewürzter und/oder aromatisierter Form; Nussriegel; Nusschips; Nussmischungen; sonstige Snacks aus oder auf Basis von Nüssen; Gallerten (Gelees)
30
Kaffee; Kaffeebohnen; Kaffee in für den Konsum verarbeiteter Form, insbesondere gepulvert, geröstet, gemahlen, granuliert, entkoffeiniert, gemischt; Kaffee und Kaffee-Extrakte in für den Konsum verpackter Form, insbesondere als Pads, Tabs und Kapseln; Instant-Kaffee; Kaffee-Extrakte; Kaffeearomen; Getränkepulver auf der Basis von Kaffee und Kaffee-Extrakten; trinkfertiger Kaffee (erhitzt sowie gekühlt); Eiskaffee; Kaffeegetränke mit Milch; aromatisierte Getränke auf der Basis von Kaffee; Espresso in für den Konsum verpackter Form, insbesondere als Pads, Tabs und Kapseln; aromatisierte Getränke auf der Basis von Espresso; Kakao; Kakao in für den Konsum verarbeiteter Form, insbesondere gepulvert, geröstet, gemahlen, gemischt, granuliert; Kakaopulver; Kakao in für den Konsum verpackter Form, insbesondere als Pads, Tabs und Kapseln; Instant-Kakao; Kakao-Extrakte; Kakaoaromen; Getränkepulver auf der Basis von Kakao und Kakaoextrakten; trinkfertiger Kakao (erhitzt sowie gekühlt); Kakaogetränke mit Milch; aromatisierte Getränke auf der Basis von Kakao; Schokolade und Schokoladenwaren; Schokoladenriegel; Keksriegel; Backwaren, insbesondere Kekse, Plätzchen, Teegebäck, Kuchen, Cupcakes, Muffins, Petits Fours, Konditorwaren
32
Alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Handel mit Lebensmitteln; Einkauf von Lebensmitteln; Geschäftsvermittlung beim Handel mit Lebensmitteln sowie Import und Export von Lebensmitteln; Marketing, insbesondere für den Handel; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how an Franchise-Nehmer von Lebensmittelhändlern und gastronomischen Betrieben
43
Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterien, Restaurants, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen oder an einem mobilen Getränkeausschank; Dienstleistungen eines Partyservices; Catering; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen auch als Franchisegeber
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011587433