CULINARY CODE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Soße ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Gänseleberpasteten; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild und/oder konserviertem und/oder gekochtem Gemüse, Suppenpräparate; Bohnen als Fertiggerichte; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen (soweit in Klasse 29 enthalten), Tofu und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke; Nahrungsmittel im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, auch gefüllt oder belegt, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Dips; Gewürze; Kühleis; Teigwaren, auch gefüllt; Snacks und Snackprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten), Fertiggerichte und Halbfertiggerichte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung; Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Sojamehl; Sojasoße, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere aus Weizenkleie, Weizenkeimen, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Teigwaren und Vollkornteigwaren; feine Backwaren und Konditorwaren; Soßen (Würzmittel); Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Fruchtsoßen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten; Sojabratlinge; Sojapasteten; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt

35 Werbung; Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit Diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Proteinbasis, diätetische Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nichtmedizinische Zwecke, Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend), Fleischextrakte, Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und –fette, Tofu, Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke, zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art, auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks, Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch, Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Soße ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl, Gänseleberpasteten, halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst, Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild und/oder konserviertem und/oder gekochtem Gemüse, Suppenpräparate, Bohnen als Fertiggerichte, frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen, vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen, Tofu und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke, Nahrungsmittel im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln, vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, auch gefüllt oder belegt, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Dips, Gewürze, Kühleis, Teigwaren, auch gefüllt, Snacks und Snackprodukte, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung, Reis, Tapioka, Sago, pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle), frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide, vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Mehlspeisen, Pizzas, Quiches, Sojamehl, Sojasoße, Tacos, Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere aus Weizenkleie, Weizenkeimen, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel, geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, Teigwaren und Vollkornteigwaren, feine Backwaren und Konditorwaren, Soßen (Würzmittel), Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren, Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse, Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen, Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten, Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen, Gewürze, Fruchtsoßen, Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten, Sojabratlinge, Sojapasteten, vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt, Zusammenstellung oben genannter Waren (ausgenommen deren Transport) aus dem Lebensmittelbereich für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Zusammenstellung von oben genannter Waren aus dem Lebensmittelbereich für Dritte für Präsentations- und Verkaufszwecke; Bereitstellung von Geschäftsinformationen bezüglich aller vorstehend genannten Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Ausstellung und Vorführung von Waren für Werbezwecke; Geschäftsführung für Läden; Verkaufsförderung für Dritte; Vermittlung von organisatorischem und wirtschaftlichem Know-how (Franchising) für Handelsunternehmens im Lebensmittelbereich; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel (Franchising)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011572021

Anmeldedatum	13. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum	28. März 2013
Eintragungsdatum	05. Juli 2013
Ablaufdatum	13. Februar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Februar 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
22. November 2017			Änderung Vertreter, Published
19. Februar 2016			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 16. Februar 2023

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