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Die Unionsmarke Ben & Jimmy's wurde als Wortmarke am 28.01.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011522075 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Odenthaler Markweg 24
51467 Bergisch Gladbach
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.06.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Unilever N.V.
18.06.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Jimmy Products B.V.
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Hamburger; Pommes Frites; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Fertiggerichte und deren Zutaten; nämlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel und/oder Käse, auch unter Beigabe von Brot, Brötchen; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; gefüllte Brioches und Sandwiches; Burger, soweit in Klasse 30 enthalten; Pizzen und Nudelgerichte (Pasta)
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering; Restaurant- und Imbissbetrieb; Betrieb von Selbstbedienungsrestaurants; Lieferung von Speisen und Getränken zum sofortigen Verzehr
ID: 11011522075