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Die Unionsmarke Skintegrity wurde als Wortmarke am 14.01.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011484144 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 14. Januar 2033 |
Markeninhaber
Paul-Hartmann-Str. 12
89522 Heidenheim
DE
89522 Heidenheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
B. Braun Melsungen AG
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische Erzeugnisse; Chemische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Kranke und Inkontinente; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandmaterial auch mit röntgenkontrastfähigem Material oder Detektionschip, Röntgenkontrastmaterial; Desinfektionsmittel; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; Mit Desinfektionsmitteln und/oder öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; Erste-Hilfe-Material, nämlich Verbandstoffe und pharmazeutische Produkte als Teile eines Sets und Nachfüllpackungen mit diesen Waren ausgestattet; Gefüllte Verbandkästen; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden oder bestehend aus Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen, sämtliche vorgenannten Waren für die Inkontinentenversorgung; Verbandwechselsets, nämlich Verbandmaterial, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons als Teile eines Verbandwechselsets; Kathetersets, nämlich pharmazeutische Erzeugnisse, Verbandmaterial, chemische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons, Verbandmaterial auch mit röntgenkontrastfähigem Material, Desinfektionsmittel als Teile eines Katheter-Sets; OP-Sets, nämlich pharmazeutische Erzeugnisse, Verbandmaterial, Verbandmaterial, auch mit röntgenkontrastfähigem Material oder Detektionschip, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons, Binden, Bandagen, Bauchtücher, auch mit Röntgenkontrastchip, Inzisionsfolien, Gefäßschlingen, Inkontinenz-Vorlagen und Inkontinenz-Unterlagen, als Teile eines OP-Sets
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Wundnahtstreifen; Thermometer für medizinische Zwecke; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen; Mund- und Nasenmasken, Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke; Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente (soweit in Klasse 10 enthalten); Katheter; Kathetersets, nämlich Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke, Katheter, Urinale, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, Wundnahtstreifen als Teile eines Kathetersets; Urinale; Aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugertaschen zur Aufnahme von Saugerschläuchen; Operationssets, nämlich Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe, Katheter, Urinale, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, Spatel, Becher und Schalen, medizinische Filter, Nahtmaterial, Flaschen, Beutel, Spritzen, Kanülen, Filternadeln, Elektroden, Drainagen und Schläuche, Trocare, Saugsysteme/Flüssigkeits-Leitsysteme, Hautmarkierungsstifte, Nadel- und Klingensammler, Produkte für angiografische Eingriffe als Teile eines OP-sets, sowie Spezialbehälter für medizinische Zwecke, nämlich Gefäße aus Kunststoff, Papier oder Metallfolien; Erste-Hilfe-Material, nämlich ärztliche Instrumente als Teile eines Sets und Nachfüllpackungen mit diesen Waren ausgestattet; Berufsbekleidungsstücke für medizinisches Personal sowie Patienten als Einmal- und Mehrwegbekleidung; Verbandwechselsets, nämlich Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen als Teile eines Verbandwechselsets
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Mai 2020 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 03. April 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2020 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 11. Juli 2018 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 20. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. August 2013 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011484144