D 3.5

EUIPO EUIPO 2013 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke D 3.5 wurde als Wortmarke am 02.01.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 011461787
Anmeldedatum 02. Januar 2013
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 2013
Eintragungsdatum 07. August 2016
Ablaufdatum 02. Januar 2033

Markeninhaber

-
405 08 Göteborg
SE

Markenvertreter

Rundfunkplatz 2 80335 München DE

Widerspruch / Beschwerde

20.05.2013: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
VOLVO CAR CORPORATION

Waren und Dienstleistungen

7 Filter zur Reinigung der Kühlluft von Motoren; Speisevorrichtungen für Vergaser, Zündkerzen und andere Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Zündmagnete; Dynamos, Wechselstromgeneratoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Selbstschmierlager, Kugellagerringe; Schmier- und Kolbenringe; Schmiertöpfe (Teile von Maschinen); Schmierpumpen; Mähdrescher; Kugellager; Steuerkabel und -vorrichtungen für Maschinen oder Motoren; Motorhauben (Teile von Maschinen oder Motoren); Kraftstoffsparer für Motoren, Vergaser; Universalgelenke [Kardangelenke]; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderkolben; Zylinder für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Waschanlagen für Fahrzeuge; Räderwerke und Räder für Maschinen; Einspritzdüsen für Motoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Pistolen und Farbauftragmaschinen; Kolbenringe; Kühler für Motoren; Federn (Maschinenteile); Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Lastwagen
11 Luftreinigungs- und -desodorierungsgeräte und -maschinen; Luftdesodorierungsgeräte, Klimaanlagen für Fahrzeuge; Luftfilter [Klimatisierung]; Wärmapparate und Lufttrockner (Trockner), Vorrichtungen zum Vermeiden von Kondenswasser; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Elektrische Glühbirnen; Fahrzeugscheinwerfer und -beleuchtung; Fahrzeugscheinwerfer; Heizkörperverschlüsse; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Gas- und Ölreinigungsgeräte; Niveauregelventile für Tanks; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Lastwagen
12 Lastwagen; Traktoren; Anhänger (Fahrzeuge) und Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Motoren für Landfahrzeuge; Achsen und Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Schläuche für Reifen; Fahrzeugverdecke; Ketten für Fahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Pleuelstangen für Fahrzeuge, ausgenommen Motorenteile; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Schnee-, Gleitschutzketten; Steuer- und Antriebsketten für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer und Tragfedern für Fahrzeuge; Achsen, Felgen und Radkappen; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Sitze und Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Akustische Diebstahlalarmgeräte; Fahrzeugbremsen, Bremsbeläge und Bremssegmente für Fahrzeuge, Bremsschuhe für Fahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, Fahrgestelle für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Verschlüsse für Kraftstoffbehälter für Fahrzeuge; Sicherheitsgürtel und -gurte für Fahrzeugsitze; Reparatursets für Reifenschläuche, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Airbags für Fahrzeuge zur Sicherung und zum Schutz des Fahrers und der Insassen; Scheibenwischer; Fahrzeuginnenausbau; Naben für Fahrzeugräder; Schmutzfänger; Windschutzscheiben und Scheiben für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Steuerräder für Fahrzeuge; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Lastwagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
17. Dezember 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
28. September 2020 Änderung Vertreter, Published
07. August 2019 Änderung Vertreter, Published
19. Juli 2018 Korrektur, Published
28. Mai 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
21. April 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
21. Januar 2013 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11011461787