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Die Unionsmarke Aqua Sanitec wurde als Wortmarke am 28.12.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011457751 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 28. Dezember 2022 |
Markeninhaber
Wittenmoor 36
22525 Hamburg
DE
22525 Hamburg
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 63
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Sanitec Produkthandel GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
10
Filter, Hohlfasermikrofilter, Filter zur Entkeimung von Wasser, Filter zur Entfernung von Bakterien und Bakterienbestandteilen (Endotoxine), Viren- und Mykoplasmen, sämtliche vorgenannten Waren für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11
Filter, Hohlfasermikrofilter, Filter zur Entkeimung von Wasser, Filter zur Entfernung von Bakterien und Bakterienbestandteilen (Endotoxine), Viren- und Mykoplasmen, ausgenommen Kalkfilter; sämtliche vorgenannten Waren für häusliche und gewerbliche sanitäre Anlagen und Apparate; Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen zur Aufnahme der vorgenannten Filter, ausgenommen Heißwassergeräte und Durchlauferhitzer
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Filtern, Hohlfasermikrofiltern, Filtern zur Entkeimung von Wasser, Filtern zur Entfernung von Bakterien und Bakterienbestandteilen (Endotoxinen), Viren- und Mykoplasmen, sämtliche vorgenannten Waren für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie für häusliche und gewerbliche sanitäre Anlagen und Apparate, ausgenommen Kalkfilter; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit orthopädischen Artikeln, chirurgischem Nahtmaterial, Wasserleitungsgeräten und sanitären Anlagen zur Aufnahme von Filtern, Hohlfasermikrofiltern, Filtern zur Entkeimung von Wasser, Filtern zur Entfernung von Bakterien und Bakterienbestandteilen (Endotoxinen), Viren und Mikoplasmen, ausgenommen Heißwassergeräte und Durchlauferhitzer
37
Installation, Reinigung, Wartung, Reparatur und Wechsel von sanitären Anlagen zur Aufnahme von Filtern, Hohlfasermikrofiltern, Filtern zur Entkeimung von Wasser, Filtern zur Entfernung von Bakterien und Bakterienbestandteilen (Endotoxinen), Viren und Mikoplasmen sowie Installation, Reinigung, Wartung, Reparatur und Wechsel von Filteranlagen, Armaturen, Siphons, Filtern; Wiederaufbereitung von Hohlfasermembranen und Filtern und Filteranlagen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Kalkfilter, Heißwassergeräte und Durchlauferhitzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. März 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011457751