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Die Unionsmarke MOTO-BARON wurde als Wortmarke am 20.12.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011442621 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Februar 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2013 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2022 |
Markeninhaber
Zandheuvel 52B
4901 HW Oosterhout
NL
4901 HW Oosterhout
NL
Markenvertreter
Avenue Wolfers 32
1310 La Hulpe
BE
Widerspruch / Beschwerde
22.05.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Motorola Trademark Holdings, LLC
Waren und Dienstleistungen
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Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Diebstahlalarmgeräte; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Kupplungen, elektrische; Feuerlöschgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Geschwindigkeits-, Druckanzeiger; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Rettungsapparate und -ausrüstungen; Feuerlöschfahrzeuge; Navigationsinstrumente; Druckmessgeräte; Schutzhelme; Schutzmasken; Unfallschutzschuhe; Funkenfänger; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Sonnenbrillen; Sonnenbrillenetuis; Temperaturanzeiger; Thermostate für Fahrzeuge; Zeitaufzeichnungsgeräte; Warndreiecke für Fahrzeuge; Radios für Fahrzeuge; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Fahrzeuge, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Autos, Motorräder und Fahrräder, und keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Mobiltelefone, Computer und deren Zubehör
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Fahrzeuge, insbesondere Motorräder, Motorroller und Quads und deren Teile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; sowie deren Teile soweit in Klasse 12 enthalten; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Tankkappen für Fahrzeuge; Fahrradketten; Schaltkupplungen für Landfahzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Kurbeln für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrradrahmen; Getriebe für Landfahrzeuge; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Lenkstangen für Fahrräder und Motorräder; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Gepäckträger für Fahrzeuge; Mopeds; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Schmutzfänger; Fahrradpedale; Fahrradpumpen; Rückspiegel für Fahrräder und Motorräder; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Steuerräder für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugräder; Windschutzscheiben für Fahrräder und Motorräder; Fahrradräder; Gabelschützer
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Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Online- Werbung in einem Computernetzwerk; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und deren Teile; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von verschiedenen Erzeugnissen für Dritte, nämlich Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie Teile und Zubehör dafür, ausgenommen deren Transport, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Oktober 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11011442621