BASETech

EUIPO EUIPO 2012 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke BASETech wurde als Bildmarke am 19.12.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 05. September 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011437043
Anmeldedatum 19. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 2013
Eintragungsdatum 06. September 2013
Ablaufdatum 19. Dezember 2032

Markeninhaber

Klaus-Conrad-Str. 1
92240 Hirschau
DE

Markenvertreter

Freiligrathstr. 7a 90482 Nürnberg DE

Widerspruch / Beschwerde

06.05.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Melitta Europa GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Verkaufsautomaten; Solarmotoren; Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile), Pumpen (Maschinen), Schmierpumpen, Zentrifugalpumpen, Luftmembranpumpen und –geräte zur Anreicherung von Sauerstoff in Wasser; elektrische Kleinmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) und kleine elektrisch angetriebene Pumpen, Schmutzwasserpumpen, Kreiselpumpen, mit Kraftstoff oder regenerativer Energie angetriebene Pumpen, Brennstoffpumpen, Niedervoltpumpen, Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpenzubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Teichfilter, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Antriebe für Türen und Tore sowie für Rollläden und Markisen; Gebläse, elektrische Rasenmäher, Benzinmäher; Windgeneratoren, Windräder zur Stromerzeugung, Windturbinen; Wasserturbinen;  elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke, Dosenöffner (elektrisch); Kaffeemühlen (nicht handbetrieben), Rührgeräte (elektrisch), Handrührgeräte (elektrisch), Rührmaschinen, Küchenmaschinen (elektrisch), Mixgeräte für den Haushalt (elektrisch), Zitruspressen (elektrisch), Entsafter (elektrisch), Schneidgeräte (elektrisch), Messer (elektrisch), Bügelmaschinen, Folienschweißgeräte (elektrisch), Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen; Nähmaschinen, Kompressoren für Kühlanlagen, Kompressoren (Maschinen), Kompressoren (Überverdichter); elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung und/oder Aufbereitung von Lebensmitteln, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Getränkeautomaten; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
8 Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schneidwerkzeuge; Haarentfernungsgeräte (elektrische und nicht elektrische), Haarschneidegeräte (elektrische und nicht elektrische), Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische), Bartschneidegeräte (elektrische und nicht elektrische), Bartschneidemaschinen, Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische), Nasen-/Ohrhaartrimmer, Rasierklingen, Ersatzscherblätter/-klingen, Dosenöffner (nicht elektrisch), Glätteisen, Haarbrenneisen, elektrisch betriebene Haarpflegegeräte und elektrisch beheizte Haarpflegegeräte, nämlich Lockenstäbe, Haarformer, Haarstyler und Haarglätter; Bügeleisen und diese umfassende Bügelstationen; Instrumente zum Schleifen und Schärfen, Maniküren- und Pedikürenecessaires; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 08 enthalten
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Steuern und Kontrollieren von Elektrizität und von elektrischen Geräten; elektronische Heizungssteuerungsgeräte, Thermostate, Heizkörperthermostate; Überspannungsschutzgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Zähler, Zählwerke; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Hygrometer (Feuchtigkeitsmesser); Ferngläser, Teleskope; elektrisches Installationsmaterial; Verteilerschränke (Elektrizität); Abzweigdosen, -kästen (Elektrizität), Unterputzdosen (Elektrizität), Sicherungsschlösser; Kabelkanäle (nicht aus Metall), soweit in Klasse 9 enthalten; Kabelkanäle (elektrisch); elektrische Schalter; elektrische, elektronische sowie opto-elektronische Bauelemente, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Widerstände, Potentiometer, Einstell- und Flachbahnregler, Kondensatoren, Drehkondensatoren, Spulen und Spulenkörper für elektrische und elektronische Schaltungen, Ferrit- und Eisenkerne, Dioden, Transistoren, Thyristoren und Triacs, integrierte Schaltungen und Schaltkreise, temperatur- und lichtabhängige Widerstände, Foto- und Leuchtdioden, Fototransistoren, Gleichrichter, Kühlkörper für elektrische, elektronische und opto-elektronische Bauelemente, elektronische und elektrische Signalumwandler, Schalter, Fernschalter, Taster, Relais, Transformatoren und Übertrager, Transformatoren für Lichtquellen; Stromzähler, Münzzeitzähler; Mechaniken für münzbetätigte Automaten; Sicherungen, Fassungen und Halterungen für elektrische und elektronische oder opto-elektronische Bauelemente, Stecker, Buchsen und Steckverbindungen für elektrische und elektronische Schaltungen und Geräte; Steckvorrichtungen und -verbindungen für den Starkstrombereich; elektrische Vorschaltgeräte, optische oder akustische Sensoren und Bewegungsmelder, Radarbewegungsmelder, Gassensoren; elektrische und elektronische Bauelemente und daraus bestehende Anlagen für Solartechnik und elektrische und elektronische Bauelemente für Lasertechnik (je soweit in Klasse 9 enthalten); netzunabhängige Solaranlagen zur Stromerzeugung; Brennstoffzellen, insbesondere Wasserstoff-Sauerstoff-Brennstoffzellen; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Solarmodule zur Stromerzeugung; Sonnenbatterien; Akkumulatoren (elektrisch), Batterien (elektrisch), Solar-Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Windmesser; elektrische und elektronische Geräte sowie daraus zusammengestellte Einrichtungen, nämlich Fernsehgeräte, Satellitenempfänger, elektrische Verstärker, Mischverstärker, Nachhallgeräte, Audio- und/oder Video-CD-Player; DVD-Spieler, DVD-Player, DVD- und MP3-Speicher; Kassettenrekorder, Tonbandgeräte, Mikrofone, Kopfhörer, Lautsprecher, Frequenzweichen, Videogeräte, Videorekorder, Videotextgeräte; Kameras, auch solche für bewegte Bilder und Einzelbilder, wie Videokameras (ausgenommen für medizinische Zwecke), elektronische Kameras, Digitalkameras, Filmkameras oder Fotoapparate; Laser und Lasereinrichtungen auch für Lichteffekte (nicht für medizinische Zwecke); Objektive (Optik); Lichtquellen (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Lichtscanner für Lichteffekte, elektronische Steuergeräte und Controller zur Steuerung von Geräten und Lichtquellen, auch von Lichtscannern für Lichteffekte; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Computer- und/oder Regelungstechnik, elektrische, elektronische und elektromechanische Messgeräte, insbesondere Einbaumessinstrumente sowie Vielfachmessgeräte, digitalanzeigende Vielfachmessgeräte, Signalverfolger, Frequenzzähler, regelbare und nicht regelbare Netzgeräte, insbesondere auch Niederspannungsnetzgeräte, Fernsehtonumsetzer bzw -adapter, Mikrocomputer, Baugruppen sowie Bausätze sämtlicher vorgenannter Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Antennen, einschließlich Fernsehantennen und Satellitenempfangsantennen, Zimmerantennen; elektrisches und elektronisches Antennenzubehör, nämlich Antennenverstärker, Antennenfrequenzweichen, Koaxrelais und Vielfachschalter für Satellitenempfangsanlagen, Netzgeräte für Antennenverstärker sowie Rotoren für Antennen; Steckdosen, Steckdosenabdeckungen, Steckdosenleisten, Abdeckungen und Abdeckrahmen für elektrische Schalter; Leitungsrohre (elektrisch); Überspannungsschutz-Leisten, Überspannungsschutz-Zwischenstecker, Überspannungsschutz-Ableiter, Überspannungsschutz-Sicherungen, Überspannungsschutz-Schalter, Überspannungsschutz-Stecker, Anschlussteile für elektrische Leitungen, Stromleitungen, Kabelmäntel für elektrische Leitungen, Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel), elektrische Verlängerungskabel, elektrische Verbindungskabel, elektrische Kabel und Leitungen, konfektionierte elektrische Leitungen und Verlängerungskabel, Kabeltrommeln (Elektrizität); Reisestecker; Türgucker, Türspione; elektronische Rollladen- und Markisensteuerung; elektronische Steuerungen für Türen und Tore; Antennenkabel, Pegelsteller sowie Verteiler für Antennen, Antennensteckdosen, Abschlusswiderstände für Antennenleitungen, Buchsen, Stecker sowie Adapter für Antennen, Symmetrieübertrager für Antennen; elektronische Antennenpositioniergeräte; mechanisches Antennenzubehör, nämlich Antennenmasten, Helligkeitsregler für die elektrische Raumbeleuchtung, Lichtscanner, Diaprojektoren, Videoprojektoren, Beamer, Laserpointer; LEDs, Streifen mit LEDs, soweit in Klasse 9 enthalten; Netzsteckverbindungen, insbesondere Stecker und Steckdosen, Wanddosen für die Elektroinstallation, Sicherungs- und Leistungsschutzschalter (mobil und fest installiert), Fehlstromschalter, Stromzähler (analog und digital), Verteilergehäuse für die Elektroinstallation, Transformatoren, elektrische Leitungen, Drähte und Litzen, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Dimmer; Haussprechanlagen, bestehend aus Außen- und Innensprechstationen sowie ggf auch aus Umschaltgeräten, Netzgeräten, Verstärkern und Videogeräten; elektronische und mechanische Spannungsprüfer; Alarm- und elektrische Überwachungsgeräte sowie -anlagen für Gebäude sowie Zubehör, nämlich akustische, mechanische und optische Signalgeber, elektrische und elektronische Schlösser, elektrische Schlüsselschalter, akustische Sensoren (Ultraschallbewegungsmelder), optische Sensoren sowie Lichtschranken, elektromechanische Sensoren (Tür- und Fensterkontakte, Rüttelkontakte für Fenster und Türen); Abluftsicherheitssysteme als Kontroll- oder Steuersysteme; elektrische und elektronische Wetterstationen für den privaten Gebrauch; elektrische Sensoren; Telekommunikationsgeräte, insbesondere Telefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Modems, Handys, Telefonzubehör, nämlich Telefonnebenstellenanlagen, Freisprecheinrichtungen, Telefonanschlussdosen, manuelle und elektronische Telefonumschalter, Telefonstecker und -buchsen, Telefonschnüre; Computerzubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, PC, Bildschirme, Festplatten, CD-Laufwerke, Diskettenlaufwerke, Tastaturen, Maus, Computerkarten, Graphikkarten und Schnittstellenkarten, -geräte, oder -programme, Speicherkarten, Modems sowie daraus zusammengestellte Computeranlagen, Computersteckverbindungen; Computersoftware, insbesondere auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme, auch solche zur Steuerung von Lasern und Lichtquellen, Softwaretools (Computerprogramme), Datenkommunikationssoftware zum elektronischen Datenaustausch, insbesondere zwischen Computern, Computersystemen und Schnittstellen, auch im Internet und/oder Intranet und zum Ausführen von anderen Funktionen auf Computerbasis; speziell angepasste Gehäuse aus Metall oder Kunststoff für elektrische oder elektronische Geräte, Bauelemente oder Vorrichtungen, soweit in Klasse 9 enthalten; Schaltschrank-Gehäuse, mechanische Bauelemente für Schaltschränke, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Hutschienen; Alarmanlagen (ausgenommen für Fahrzeuge), Überwachungsapparate (elektrisch), Überwachungsmonitor, Alarmgeräte, Alarmgeräte (akustisch), Diebstahl-Alarmanlagen (ausgenommen für Fahrzeuge) (elektrisch), Funk-Alarmanlagen (ausgenommen für Fahrzeuge) (elektrisch), Alarmsensoren, Bewegungsmelder, Signalgeber, Klingeln (Alarmanlagen); Diebstahl-Alarmgeräte, Zutrittssignalanlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Signal- oder Alarm-Trittmatten, soweit in Klasse 9 enthalten; mobile und fest installierte Zutrittssysteme umfassend Codeschlösser und/oder Fingerprint-Leser und/oder Transponder und/oder Iris-Erkenner; biometrische Zutrittssysteme umfassend Fingerprint-Leser und/oder Iris-Erkenner; Telefonwählgeräte; elektrische Schlösser; Rauchdetektoren, Rauchmelder, Gasmelder, Wärmemelder, Feuermelder, Wassermelder, Kohlenmonoxid-Melder; Glasbruchmelder; Brandschutzdecken; Vorrichtungen zum Schutz von Personen vor Stromschlägen bei schadhaften Elektrogeräten, soweit in Klasse 9 enthalten; Magnetfeldgeneratoren zum Schutz von Wasserleitungen; Fernsteuerungsgeräte auf Infrarottechnik oder Funkbasis; Navigationsinstrumente insbesondere für den Einsatz in mobilen Alarmanlagen; Klingelknöpfe, Türklingeln (elektrisch), Klingel- und Gonganlagen (elektrisch), Sprechanlagen, Dummy-Kameras, Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke; Waagen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Massagegeräte, Reizstromgeräte, Pulsmessgeräte, Blutdruckmessgeräte, Fiebermessgeräte; Heizdecken für medizinische Zwecke; Heizdecken (elektrisch) für medizinische Zwecke; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Fußbodenheizung, Heizmatten als Heizgeräte (elektrisch), Heizstrahler; Wärmepumpen; Bewässerungssysteme umfassend Magnetventile, Wasserfilter, elektrische Steuerungen und/oder Wasserdruckregler; Beleuchtungsapparate und –anlagen, Beleuchtungslampen; Lichtstrahler, einschließlich Effektstrahler; Projektorlampen; Lampen (elektrisch), Fassungen für elektrische Lampen, Leuchtmittel (elektrisch), Lichtverteiler, Wandleuchten, Deckenleuchten, Pendelleuchten, Einbauleuchten, Blitzlampen und Effektlampen, soweit in Klasse 11 enthalten, Glimmlampen, soweit in Klasse 11 enthalten, Glühlampen, Gasentladungslampen, soweit in Klasse 11 enthalten, Stand- und Tischleuchten, Spiegelleuchten, LEDs für die Beleuchtung, LED-Leuchtmittel für die Beleuchtung, Streifen mit LEDs für die Beleuchtung, Halogenleuchtmittel, Energiesparlampen; Taschenlampen; elektrische Christbaumbeleuchtungen, elektrische Weihnachtsbeleuchtungen; Ventilatoren, Lüfter, soweit in Klasse 11 enthalten, Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen); Axiallüfter zum Einbau in elektrische Geräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen), Heizlüfter, Klimaapparate, Klimageräte (mobil und/oder raumgebunden), Luftbefeuchter, Luftentfeuchter, Luftreinigungsapparate und –maschinen, Lufttrockner, Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser, Zubehör für Lüftungsgeräte sowie für Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser, soweit in Klasse 11 enthalten, (zB Filter, Gitter, Abdeckungen, Ventile); Energiesparvorrichtungen in Form von speziell angepassten Vorsätzen zum An-, Einschrauben oder An-/Einstecken an Wasserarmaturen; Wärmerückgewinnungs-Geräte; Gartenbrunnen, Springbrunnen, Zierbrunnen; Solarkollektoren (Heizung), thermische Solaranlagen, Solarmodule zur Wärmeerzeugung; Hygrostate; Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und –maschinen, Wassersterilisierapparate, Apparate und Geräte zur Aufbereitung von Wasser, elektrische Eierkocher, Waffeleisen (elektrisch), Sandwicheisen (elektrisch) Toaster, Kaffeemaschinen (elektrisch), Portionskaffeemaschinen (elektrisch), Teemaschinen (elektrisch), Milchaufschäumer (elektrisch), Wasserkocher, Friteusen, Infrarot-Wärmelampen, Haartrockner, Trockenhauben für Haare, Fußsprudelbäder (elektrisch), Kochplatten, Mikrowellengeräte (Kochgeräte), Raclettegeräte (elektrisch), Fonduegeräte (elektrisch), Minibacköfen, Pizzaöfen, Grillgeräte (Küchengeräte), Kaffeevollautomaten, Vakuumiergeräte, Brotbackmaschinen, Babykosterwärmer (elektrisch), Joghurtbereiter (elektrisch), Eismaschinen zum Herstellen von Speiseeis, Eismaschinen und –apparate, Popcornmaschinen, Zuckerwattemaschinen, Tauchsieder, Desinfektionsapparate; Kühlschränke, Gefrierschränke, Kühl-Gefrier-Kombinationen, Gefriertruhen; Herde; Dunstabzugshauben, Dampfgarer, Backöfen; Partypfannen (elektrisch), Reiskocher, Schuhwärmer (elektrisch); Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke), Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), elektrisch heizbare Fußwärmer; Wäschetrockner (elektrisch); Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waffeleisen (nicht elektrisch); Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Kaffeemühlen (handbetrieben); Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Zahnbürsten; Zahnbürsten (elektrische); Aufsteckbürsten für elektrische Zahnbürsten; Mundduschen; Bügelbretter; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
35 Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen, jeweils auch über das Internet, in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Haushaltswaren, Haushaltsgeräte, elektrische und nicht elektrische Haushaltsgeräte, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Installationszubehör, Tonträger und Datenträger, Fahrzeugzubehör, Computer, Software, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch , Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Pumpen im Bereich der Haus- und Gartentechnik, Steuerungen für Haustechnik, Heizungssteuerungsgeräte, Klimatechnik, Alarmanlagen, Sicherheitstechnik, sanitäre Anlagen, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Spielwaren, Sportwaren, Planen, Fitnessgeräte, Freizeit- und Outdoorwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. September 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Oktober 2013 Eintragung, Published

ID: 11011437043