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Die Unionsmarke MERLIN wurde als Wortmarke am 23.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011371747 |
| Anmeldedatum | 23. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2013 |
| Ablaufdatum | 23. November 2022 |
Markeninhaber
Roughton Moor
LN10 6YQ WOODHALL SPA
GB
LN10 6YQ WOODHALL SPA
GB
Markenvertreter
Avda. Libertad, 10, 2ºB
30009 Murcia
ES
Widerspruch / Beschwerde
19.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
MERLO SPA INDUSTRIA METALMECCANICA
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Landwirtschaftliche Maschinen (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Sprühmaschinen); Landwirtschaftliche Geräte und Maschinen; Maschinen zur Behandlung von Pflanzen und Kulturen; Sprühmaschinen für die Landwirtschaft; Selbstfahrende Sprühmaschinen; Sprühmaschinen für Feldfrüchte; Anhänge-, montierbare, abbaubare und Komfort-Sprüher; Auf Fahrzeugen transportierte, von Fahrzeugen gezogene und selbstfahrende Spritzbalken; Spritzbalken mit Luftdüsen; Bestandteile von Sprühern; Sprühvorrichtungen; Spritzgestänge zum Anhängen an Fahrzeuge zum Besprühen von Feldfrüchten; Zum Besprühen von Feldfrüchten an Fahrzeugen befestigte Sprühgeräte; Sprühmaschinen zur Anbringung auf Anhängern oder Fahrzeugen; Landwirtschaftliche Maschinen; Anhänge-, Kopplungs-, Aufsattel-, Anbau- oder montierbare Maschinen und Geräte sowie deren Teile zur Verwendung in der Landwirtschaft, nämlich zur Bearbeitung und Pflege von Ackerland, zum Beispiel Sprüher und Rauchschichtgeräte, Baumsprühgeräte, Pulvermaschinen, Sprüh- und Bewässerungssysteme, Gülleverteiler und Kalkstreuer, Sämaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Landwirtschaft; (alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Lifte für die Landwirtschaft, Bagger, Bulldozer, Zementmischer, Betonmischmaschinen, Brücken, Hubgeräte, Kräne und Krankörbe, Teile und Anbauteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich Maschinen und Ausrüstungen zur Verwendung bei der Erkundung und Produktion von Öl und Gas
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung in der Luft; Landwirtschaftliche Fahrzeuge; Wagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannte Waren; (alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Traktoren, Hubstapler, Betonmischfahrzeuge, Hebefahrzeuge und Korbfahrzeuge, Teile und Anbauteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)
28
Spielzeug; Spielzeug und Modelle in Form von landwirtschaftlichen Maschinen, Ausrüstungen und Fahrzeugen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
35
Einzelhandel und Online-Einzelhandel in Verbindung mit dem Verkauf von Landfahrzeugen, landwirtschaftlichen Fahrzeugen (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Sprühfahrzeuge), landwirtschaftlichen Maschinen (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Sprühmaschinen), landwirtschaftlichen Ausrüstungen und Geräten sowie Teilen und Bestandteilen für alle vorstehend genannte Waren; (ausgenommen Einzel- und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit dem Verkauf von Liften für die Landwirtschaft, Baggern, Bulldozern, Zementmischern, Betonmischmaschinen, Ladepaletten und -brücken, Hubgeräten, Kränen, Hängepaletten und -körben, Traktoren, Gabelstaplern, motorbetriebenen Baggern, Betonmischfahrzeugen, Hebefahrzeugen, Hängepaletten- und -korbfahrzeugen, Teilen und Anbauteilen für die vorstehend genannten Waren)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. September 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011371747