Logo (EUIPO, 16.11.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Elektrische Glühbirnen oder Röhren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011352051 |
| Anmeldedatum | 16. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 28. September 2016 |
| Ablaufdatum | 16. November 2032 |
Markeninhaber
Ochtruper Str. 74
48455 Bad Bentheim
DE
48455 Bad Bentheim
DE
Markenvertreter
Türkenstr. 103
80799 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.08.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Deutsche Telekom AG
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere aus Aluminium
9
Elektrische und elektronische Module, sowie bestückte und unbestückte Leiterplatten und Platinen (Bauelemente, soweit in Klasse 9 enthalten); optoelektronische Bauteile, nämlich Leuchtdioden (LEDs); LED-Blinkleuchten; LEDs für Lichtwerbung; LED-Module für Werbetechnik, Messebau und Beleuchtungstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; hinterleuchtete Informations-, Werbe- und Hinweisträger (Schilder); LED-Leuchtbuchstaben in Aluminium gefasst; Leuchtschilder, Leuchtsymbole, Leuchtlogos und Leuchtbuchstaben; Software; mobile Bestell- und Vertriebsapplikationen (Software), Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Compact-Disks [Ton, Bild]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [gespeichert], Computerprogramme [herunterladbar], Computersoftware [gespeichert], elektronische Publikationen [herunterladbar], herunterladbare Bilddateien, Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]
11
Leuchtmittel und Leuchtleisten für Beleuchtungszwecke; LED-Leuchtleisten (Beleuchtung); LED-Lichtrohre; Gehäuse und Abstandsstücke für LED-Lampen (Beleuchtung); Beleuchtungslampen für Hintergrundbeleuchtung; Leuchtdioden; Leuchtdioden mit Leuchtstoff; Kompaktleuchtstofflampe; Leuchtstofflampen; angepasste Sockel für LED-Lampen (Beleuchtung); Teile und Zubehör für die oben genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Beleuchtungsgeräte; Dekorations- und Zierlampen
38
Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Internetinhalte via Hyperlinks, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Kommunikationsdienste mittels Telefon; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen zur Kommunikation über Telefone und Mobiltelefone; Nachrichten und Bildübermittlung mittels Computer
42
technische Beratung im Bereich Beleuchtung und Leuchtinstallationen, insbesondere LED-Beleuchtungen; Lichtarchitekturberatung; Dienstleistungen eines Architekten, insbesondere im Lichtbereich; Entwurf und Entwicklung von Computer-Software; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011352051