Lotus-Effect Logo (EUIPO, 15.11.2012)
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Die Unionsmarke Lotus-Effect wurde als Bildmarke am 15.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011347366 |
| Anmeldedatum | 15. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2013 |
| Ablaufdatum | 15. November 2032 |
Markeninhaber
Ehrenbachstrasse 1
79780 Stühlingen
DE
79780 Stühlingen
DE
Markenvertreter
Jungfernstieg 38
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse zur Herstellung von selbstreinigenden Oberflächen, insbesondere von Hausfassaden, Dächern, Denkmälern und Zelten, zur Außenbeschichtung von Fahrzeugen, (ausgenommen Autos), Zügen oder Flugzeugen, sowie zur Innenbeschichtung von Silos, Tanks oder Rohrleitungen; Imprägnierungsmittel, auch für Textilien, Teppichimprägnierung; Reinigungsmittel für industrielle Zwecke
2
Farben , Lacke, Lasuren (nicht zur Außenbeschichtung von Autos), sämtliche vorstehende Waren mit schmutz- und wasserabweisenden und/oder selbstreinigenden Eigenschaften; zur Verwendung an Gebäuden (ausgenommen Innenbereich), Fassaden, Dächern, Denkmälern und Zelten; zur Innenbeschichtung von Silos, Tanks oder Rohrleitungen; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere Autoreiniger, Autopoliermittel, Autowachse; Mittel zum Reinigen, Schützen und Haltbarmachen von Fahrzeugoberflächen; Reinigungsmittel für den Haushalt; Wasch- und Bleichmittel; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Seifen; Nagellack
6
Baumaterialien aus Metall, insbesondere Metallfolien; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre; Silos aus Metall; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7
Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, Verpackungsmaschinen, Werkzeugmaschinen, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Sprühtürme für die Gefriertrocknung
9
Kontrollapparate (elektrisch), chemische Apparate und Instrumente, optische Apparate und Instrumente, physikalische Apparate und Instrumente, Überwachungsapparate (elektrisch), Unterrichtsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente sowie wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Apparate zur Dosierung von Flüssigkeiten; alle Apparate und Instrumente nicht im Zusammenhang mit dem Testen oder Betreiben von Fahrzeugen
11
Sanitäre Anlagen; Abwasserkläranlagen; Zier- und Springbrunnen
16
Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckstöcke; alle vorgenannten Produkte mit selbstreinigenden Eigenschaften; ausgenommen Wegwerftischdecken, -servietten und -sets aus Papier oder Pappe
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Kunststoff-Folien und -Schläuche
19
Baumaterial (nicht aus Metall) zur lichtdurchlässigen Verglasung von Gebäuden und Dächern; Baumaterialien (nicht aus Metall) zur Herstellung von Hausfassaden, Dächern, Denkmälern oder Zelten
21
Bearbeitetes Glas, Glas mit schmutz-und wasserabweisenden Eigenschaften; Glas mit selbstreinigenden Eigenschaften, auch für Fahrzeugscheiben, insbesondere von Zügen und Flugzeugen, ausgenommen Autos; Glasscheiben, Glasscheiben für optische Geräte, wie Foto und Video-Überwachungsgeräte für den Außenbereich, Glasscheiben für Sonnenkollektoren
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, auch beschichtet, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Textilfasern, auch beschichtet, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststoff-Fasern für Textilzwecke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Markisen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
37
Bauwesen, nämlich das Herstellen und Aufbringen von selbstreinigenden Oberflächen aller Art auf Hochbauten aller Art und im Tiefbau; Verlegen von Fliesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. September 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011347366