BECKER PIPE SYSTEMS Logo (EUIPO, 14.11.2012)
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Die Unionsmarke BECKER PIPE SYSTEMS wurde als Bildmarke am 14.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011343522 |
| Anmeldedatum | 14. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2014 |
| Ablaufdatum | 14. November 2022 |
Markeninhaber
Am Seerain 2
35232 Dautphetal
DE
35232 Dautphetal
DE
Markenvertreter
Georg-Schlosser-Str. 6
35390 Giessen
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.11.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Becker Mining Systems AG
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Rohre und Leitungen aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Verbund- und Mehrschichtrohre, bestehend überwiegend aus Metall und Kunststoff; Fußbodenheizungsrohre aus Metall; Armaturen, Anschluss-, Abzweig- und Verbindungsstücke aus Metall; Fittings aus Metall; Befestigungsteile für Rohrleitungen aus Metall; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile] aus Metall; Behälter [Tanks], Transportbehälter aus Metall; Wassertanks aus Metall; Lagerbehälter aus Metall, insbesondere Heizölbehälter; Heizkesselunterbauten in Form von transportablen Sockeln aus Stahlblech; Befestigungssysteme aus Metall und deren Teile; ausgenommen Anlagen und Ausrüstungen für den bergwerkstechnischen Ausbau, Stahlkonstruktionen für den bergwerkstechnischen Ausbau, Seilgeschirr, Kästen aus Metall
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Öfen; Speicher (soweit in Klasse 11 enthalten); Solaröfen; Solarspeicher; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Solarkollektoren und Kollektoren aus Rohrregistern (Heizung); Armaturen (soweit in Klasse 11 enthalten); Rohre, Profile, Vollstäbe, Formteile und Platten aus Kunststoff (Teile von Heizungs- und sanitären Anlagen); Rohrleitungen aus Kunststoff; Verbund- und Mehrschichtrohre aus Kunststoff; Flach- und Röhrenkollektoren (Heizung); Auslaufventile, nämlich Niveauregelventile für Behälter; Heizrohre und Armaturen für Heizungsanlagen und Fußbodenheizungen; Fußbodenheizungsanlagen; Ventilatoren; Wasserreinigungsanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Abwasserkläranlagen; Duschen und Duschkabinen; Badewannen und Duschwannen aus Kunststoff; Rohre für Heizungskessel; Rohrleitungshähne; Rohrschlangen als Teile von Destillier-, Heizungs- und Kühlanlagen; Kühlbehälter
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Rohre, Profile, Vollstäbe, Formteile und Platten aus Kunststoff, soweit in Klasse 19 enthalten; Rohrleitungen aus Kunststoff; Verbund- und Mehrschichtrohre aus Kunststoff; Fußbodenheizungsrohre (nicht aus Metall); Druckrohrleitungen, nicht aus Metall; Armaturen, Anschluss-, Abzweig- und Verbindungsstücke, Fittings (nicht aus Metall); Befestigungsmaterial für Rohrleitungen (nicht aus Metall); Drainagerohre und Drainagerohrsysteme aus Kunststoff; Heizkesselunterbauten in Form von transportablen Sockeln aus Kunststoff; Straßenleitsysteme (Baumaterialien nicht aus Metall); Straßenleitbauteile (überwiegend aus Kunststoff); Rohrverbindungs- und Abzweigstücke aus Kunststoff
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Wassertanks nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälter nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Kunststoffbehälter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011343522