QR

EUIPO EUIPO 2012 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke QR wurde als Wortmarke am 07.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 011325792
Anmeldedatum 07. November 2012
Veröffentlichungsdatum 04. Januar 2013
Eintragungsdatum 27. März 2015
Ablaufdatum 07. November 2032

Markeninhaber

Meerweg 30-32
26133 Oldenburg
DE

Markenvertreter

Am Kaffee-Quartier 3 28217 Bremen DE

Widerspruch / Beschwerde

04.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
DENSO WAVE INCORPORATED

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke, Entwickler, Fixiermittel und Tönungsbäder für fotografische Zwecke, unbelichtete Filme, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, lichtempfindliche Leinwand für die Fotografie, Barytpapier, unbelichtetes fotografisches Papier, fotografische Platten, unbelichtete Röntgenfilme
7 Verkaufsautomaten
9 Fotografische und Filmapparate und -instrumente sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten), Objektive, Dunkelkammer- und optische Lampen, Belichtungsmesser, Lichtstärkemesser, Filter für fotografische Zwecke, Vorsatzlinsen, Blitzlichtlampen für die Fotografie, Blitzlichtgeräte, Trockenapparate für Fotografien, Vergrößerungsapparate, Rahmen und Rahmgeräte für Diapositive, Etuis für fotografische Apparate und Instrumente, Stative für Kameras, belichtete Filme; Geräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Umwandlung, Übertragung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Texten, Signalen, Ton und/oder Bild, insbesondere Camcorder, CD-Recorder und -Spieler, DVD-Recorder und -Spieler; Speichermedien, Aufzeichnungsträger, Datenträger, insbesondere solche optischer, elektronischer und magnetischer Art, CDs, DVDs, Memorysticks, Flashcards, Smartcards, USB-Sticks, die vorgenannten Waren auch mit darauf aufgezeichneten Fotos und/oder Bilddaten; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte und Automaten zum Beschreiben von Aufzeichnungsträgern, insbesondere Geräte zur Übertragung von digitalen Daten (insbesondere Bilddaten) auf Aufzeichnungsträger (insbesondere CD-ROMs); Computer, Computerprogramme, insbesondere Onlinecomputersoftware zur Eingabe, Speicherung, Anzeige, Bearbeitung, Übertragung, Erstellung, Produktion, Archivierung und/oder zum Abrufen und/oder Drucken von Daten, insbesondere Bilddaten; elektrische Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, elektrische Anschlussteile, elektrische Anzeigegeräte, Batterien, Interfaces, Elektrokabel, elektrische Kontrollapparate; optische Brillen, Ferngläser, optische Lupen; Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Funkempfänger, Funksprechgeräte, Lautsprecherboxen, Monitore; Projektionsgeräte, Projektionsschirme, Radios, Reinigungsbänder für Ton- und Videoköpfe, Telekopiergeräte; und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Mousepads; Fotos in Form von Negativen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Fotos in Form von Papierfotos, Diapositiven; Papier, Pappe (Karton), Karten und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Bilder, Kalender, Broschüren, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie sonstige Druckereierzeugnisse; Falzmesser, Farbbänder, Farbbandspulen, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Schreibwaren
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kissen, Kopfkissen, Keilkissen; Matratzen; Schlafsäcke für Campingzwecke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Seifenhalter, Seifenablagen, Seifenspender, Mülleimer; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Toilettenbürsten, Abwaschbürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bade-, Dusch- und Handtücher sowie Waschlappen; textile Decken, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken (nicht aus Papier), Bettbezüge, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Bettlaken und Bettwäschesets
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts und Schürzen; Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, insbesondere Spielkarten und Kartenspiele sowie Puzzles; Spielzeug, insbesondere Spielfiguren aus textilen Materialien wie Teddybären und Stoffpuppen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35 Marketing und Marketingberatung; Werbung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke, Entwickler, Fixiermittel und Tönungsbäder für fotografische Zwecke, unbelichtete Filme, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, lichtempfindliche Leinwand für die Fotografie, Barytpapier, unbelichtetes fotografisches Papier, fotografische Platten, unbelichtete Röntgenfilme, Verkaufsautomaten, fotografische und Filmapparate und -instrumente sowie deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten), Objektive, Dunkelkammer- und optische Lampen, Belichtungsmesser, Lichtstärkemesser, Filter für fotografische Zwecke, Vorsatzlinsen, Blitzlichtlampen für die Fotografie, Blitzlichtgeräte, Trockenapparate für Fotografien, Vergrößerungsapparate, Rahmen und Rahmgeräte für Diapositive, Etuis für fotografische Apparate und Instrumente, Stative für Kameras, belichtete Filme, Geräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Umwandlung, Übertragung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Texten, Signalen, Ton und/oder Bild, insbesondere Camcorder, CD-Recorder und -Spieler, DVD-Recorder und –Spieler, Speichermedien, Aufzeichnungsträger, Datenträger, insbesondere solche optischer, elektronischer und magnetischer Art, CDs, DVDs, Memorysticks, Flashcards, Smartcards, USB-Sticks, die vorgenannten Waren auch mit darauf aufgezeichneten Fotos und/oder Bilddaten, Datenverarbeitungsgeräte, Geräte und Automaten zum Beschreiben von Aufzeichnungsträgern, insbesondere Geräte zur Übertragung von digitalen Daten (insbesondere Bilddaten) auf Aufzeichnungsträger (insbesondere CD-ROMs), Computer, Computerprogramme, insbesondere Onlinecomputersoftware zur Eingabe, Speicherung, Anzeige, Bearbeitung, Übertragung, Erstellung, Produktion, Archivierung und/oder zum Abrufen und/oder Drucken von Daten, insbesondere Bilddaten, elektrische Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, elektrische Anschlussteile, elektrische Anzeigegeräte, Batterien, Interfaces, Elektrokabel, elektrische Kontrollapparate, optische Brillen, Ferngläser, optische Lupen, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Funkempfänger, Funksprechgeräte, Lautsprecherboxen, Messinstrumente, Messgeräte, Monitore, Projektionsgeräte, Projektionsschirme, Radios, Reinigungsbänder für Ton- und Videoköpfe, Telekopiergeräte, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Mousepads, Fotos in Form von Negativen, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Fotos in Form von Papierfotos, Diapositiven, Papier, Pappe (Karton), Karten und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Bilder, Kalender, Broschüren, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie sonstige Druckereierzeugnisse, Falzmesser, Farbbänder, Farbbandspulen, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Schreibwaren, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, Kissen, Kopfkissen, Keilkissen, Matratzen, Schlafsäcke für Campingzwecke, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Seifenhalter, Seifenablagen, Seifenspender, Mülleimer, Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Toilettenbürsten, Abwaschbürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bade-, Dusch- und Handtücher sowie Waschlappen, textile Decken, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken (nicht aus Papier), Bettbezüge, Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Bettlaken und Bettwäschesets, Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts und Schürzen, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Spiele, insbesondere Spielkarten und Kartenspiele sowie Puzzles, Spielzeug, insbesondere Spielfiguren aus textilen Materialien wie Teddybären und Stoffpuppen, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Christbaumschmuck; Bestellannahme, Lieferauftragservice und Rechnungsabwicklung, auch im Internet
38 Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen und Onlineverbindungen, insbesondere für die Bestellung von Fotos; Vermittlung und Vermietung von Zugriffsmöglichkeiten und Zugriffszeiten im Internet; Vermietung und sonstige Bereitstellung von Zugriffszeiten zu Suchmaschinen im Internet; elektronische Übertragung von Bildern und Bilddaten für andere; Informationsdienstleistungen in Bezug auf Telekommunikation und Computerkommunikation
40 Dienstleistungen eines Fotolabors, Entwicklung von Filmen, Anfertigung von fotografischen Abzügen, Vervielfältigung von belichteten Filmen und Fotografien, Filmbearbeitung; Drucken, Gravieren und sonstige Aufbringung von Bilddaten auf Waren; Betrieb eines Onlineprintservice für Fotos, nämlich Bearbeitung von online erteilten Aufträgen zum Drucken von Fotos; Fotosatzarbeiten
41 Erziehung; Ausbildung, insbesondere Schulungen über Präsentationsmöglichkeiten im Internet; Aufzeichnung und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Datenträgern, insbesondere auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich DVD, CD, CD-ROM und CD-i), auch in digitalisierter Form, soweit in Klasse 41 enthalten; digitale Bildbearbeitung;   Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)
42 Softwareberatung, Wartung von Software, Erstellen von Programmen für Datenverarbeitung; Speicherung von Webseiten für Dritte (Webhosting); Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Design von Homepages (Webdesigning); Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte; digitale Bilddatenverwaltung, nämlich Erstellung digitaler Fotoalben im Internet; digitale Bilddatenverwaltung, nämlich Verwaltung digitaler Fotoalben im Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
27. April 2015 Korrektur, Published
31. März 2015 Eintragung, Published
16. Januar 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
25. November 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011325792