H eco

EUIPO EUIPO 2012 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke H eco wurde als Bildmarke am 06.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Grün

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011322021
Anmeldedatum 06. November 2012
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 2012

Markeninhaber

Schlengendeich 17
21107 Hamburg
DE

Markenvertreter

Montgelasstr. 2 81679 München DE

Widerspruch / Beschwerde

05.03.2013: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
"EKO INDUSTRIAL AND COMMERCIAL PETROLEUM COMPANY A.E." also trading as "EKO ABEE"

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Produkte zur Herstellung von Druckfarben für die Papierindustrie; \ chemische Lösungsmittel mit aromatischen Kohlenwasserstoffen, Naphtenen und Paraffin für gewerblichen Farbstoffdruck; \ chemische Industrielösungsmittel für Druckfarben; \ Lösemittel auf petrochemischer und Mineralölbasis; \ Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; \ Kunstharze im Rohzustand; \ Kunststoffe im Rohzustand; \ Düngemittel; \ Feuerlöschmittel; \ Mittel zum Härten und Löten von Metallen; \ chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; \ Gerbmittel; \ Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
4 Technische Öle und Fette; \ Schmiermittel; \ Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; \ Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; \ Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; \ Druckfarbenöle; \ Testöle für die Qualitätskontrolle von Druckfarbenharzen; \ Aluminiumwalzöle; \ Spezialbenzine; \ Spindelöle; \ Funkenerosionsöle; \ Bezugskraftstoffe; \ Test- und Referenzkraftstoffe
40 Materialbearbeitung, insbesondere Bearbeitung von Kohlenwasserstoffen und Mineralölen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juli 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
01. August 2013 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11011322021