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Die Unionsmarke Cleantecs wurde als Wortmarke am 31.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011310273 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Hofackergasse 3
89250 Senden
DE
89250 Senden
DE
Markenvertreter
Martin-Greif-Str. 1
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.02.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
TTS Tooltechnic Systems AG & Co.KG
Waren und Dienstleistungen
7
Reinigungsgeräte und –maschinen; Geräte und Maschinen zur Oberflächenbearbeitung; Teile dieser Waren und Zubehör für diese Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; sämtliche vorbenannten Waren ausschließlich zum Betreiben mit unter Hochdruck stehenden Fluiden durch Anschließen an Hochdruckreinigungsgeräte
8
Handbetriebene Geräte zur Oberflächenbearbeitung; Teile dieser Waren und Zubehör für diese Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich zum Betreiben mit unter Hochdruck stehenden Fluiden durch Anschließen an Hochdruckreinigungsgeräte
37
Vermietung von Reinigungsgeräten und -maschinen; Vermietung von Geräten und Maschinen zur Oberflächenbearbeitung; Vermietung von handbetriebenen Reinigungsgeräten und handbetriebenen Geräten zur Oberflächenbearbeitung; Reinigungsarbeiten, insbesondere Innenreinigung und Außenreinigung von Gebäuden; Reinigung von Böden und Wänden innerhalb und außerhalb von Gebäuden; Reinigung von Straßen, Wegen, Plätzen und Bahnsteigen; Installation, Wartung und Reparatur von Reinigungsgeräten und -maschinen, von Geräten und Maschinen zur Oberflächenbehandlung, von handbetriebenen Reinigungsgeräten und handbetriebenen Geräten zur Oberflächenbearbeitung sowie von Teilen und Zubehör für vorgenannte Waren; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich in Verbindung mit Waren, die mit unter Hochdruck stehenden Fluiden betrieben und hierzu an Hochdruckreinigungsgeräte angeschlossen werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. März 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011310273