Logo (EUIPO, 31.10.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Buchstabe "D" #Buchstabe "I"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011308525 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2013 |
Markeninhaber
9920 Jefferson Blvd
90232 Culver City,
US
90232 Culver City,
US
Widerspruch / Beschwerde
22.07.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Id Software LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware und -hardware für die Integration von elektronischen persönlichen, Unterhaltungs-, Sicherheits- und Gesundheitsapparaten und -geräten
41
Unterhaltung und Bildung, nämlich Bereitstellung von über Rundfunk, Fernsehen, Satellit, Audio, Video und Computernetze zugänglichen Informationen, Nachrichten und Programmen in den Bereichen Unterhaltung, Musik, Bildung und Popkultur über vielfältige technologische Formate und Plattformen; Unterhaltung und Bildung, nämlich Bereitstellung von über Rundfunk, Fernsehen, Satellit, Audio, Video und Computernetze zugänglichen Nachrichten und Programmen im Bereich Gesundheit über vielfältige technologische Formate und Plattformen; Durchführungen von Seminaren, Unterricht und Bildungsprogrammen zu Themen in den Bereichen Medizin, Gesundheit, Wellness und Fitness
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Forschung und Entwicklung von pharmazeutischen, diagnostischen und therapeutischen Erzeugnissen der nächsten Generation; Computerdienstleistungen, Nämlich Einrichtung von durchsuchbaren und nutzbaren Datenbanken mit Informationen und Daten in den Bereichen Gesundheit und Medizin; Angebot für zeitweilige Verwendung von online nicht herunterladbarer Software; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Recherche von Informationen in den Bereichen Gesundheitsversorgung und Fitness und ausgelegt zur Verwendung auf Mobiltelefonen; Bereitstellung von mobilen Applikationen für Themen in den Bereichen Gesundheitsversorgung und Fitness; Bereitstellung einer interaktiven Online-Datenbank im Bereich Bioinformatik, Recherchen zu medizinischen Entdeckungen; Bereitstellung einer interaktiven Online-Datenbank im Bereich klinische Forschung, ausgelegt zur Abgleichung von Patienten mit ihren individuell gestalteten Behandlungsplänen und bevorzugten Gesundheitsdienstleistern
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Gesundheitsfürsorge und medizinische Dienstleistungen; Bereitstellung von Wellness- [Gesundheit] und Krankheitsmanagementprogrammen, Bereitstellung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheitspflege und medizinischen Dienstleistungen durch medizinisches Fachpersonal über das Internet oder Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von über Rundfunk, Fernsehen, Satellit, Audio, Video und Computernetze zugänglichen Informationen im Bereich Gesundheit über vielfältige technologische Formate und Plattformen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Oktober 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 21. Februar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11011308525