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Die Unionsmarke SATURN wurde als Wortmarke am 29.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011300654 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Dezember 2012 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2013 |
| Ablaufdatum | 29. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Media-Saturn-Straße 1
85053 Ingolstadt
DE
85053 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.01.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
NORKA Norddeutsche Kunststoff- und Elektro-Gesellschaft Stäcker mbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Programmierbare elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Mobiltelefone, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Batterien; Navigationsgeräte; Fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände; belichtete Filme, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Scanner, Kopierer, Beamer, elektronische Terminkalender (Organizer), Computer-Peripheriegeräte, sowie deren Zubehör, nämlich Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Audio- und Videobänder, Disketten, CDs, CD-ROMs, DVDs, Speicherkarten; Computerprogramme; Bespielte Aufzeichnungsträger, insbesondere Ton- und Videobänder, Schallplatten; CDs, DVDs; Ton-, Musik- ,Bild-, Video- und Spieledateien (herunterladbar) insbesondere als Internetdownloads für Mobiltelefone; Telespiele (Software) (soweit in Klasse 9 enthalten); Spielesoftware für Computer; Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Waagen, Uhrenradios; Kfz-Zubehör, nämlich Starthilfekabel, Feuerlöscher, Warndreiecke, elektrische und elektronische Schließanlagen, elektrische Anzeige-Instrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstops, Batterien, Batterie-Ladegeräte, elektrische Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, Sicherungen, Kleinanzeige-Instrumente für äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser, Motortestgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten); optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und –instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte; Peripherie- und Endgeräte für Telekommunikationsgeräte; Telekommunikations- und Fernmeldeeinrichtungen und –zubehör; Oberschalen, Schutzhüllen und Taschen für Mobiltelefone
11
Elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Wäschetrockner, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreinigungsgeräte, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, elektrische Friteusen, Eierkocher, elektrische Fonduegeräte; elektrische Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Kfz-Zubehör, nämlich Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter, Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitleuchten, Stablampen, Ersatzlampen, Reflektoren; Wäschetrockner
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Waren: Kfz-Zubehör, chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, elektrische Haushaltsmaschinen, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, Geräte und Zubehör für den Empfang und die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, Computerhard- und -software, Download-Dateien, Foto-, Film- und optische Apparate, Instrumente und Aufzeichnungsmedien, Datenträger aller Art, bespielte Aufzeichnungsträger aller Art, medizinische Apparate und Geräte, elektrisch betriebene und nichtelektrische Geräte und Behälter für Haushalt, Bad und Küche, Koch- und Heizgeräte, Beleuchtungsgeräte und -mittel, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Papierwaren und Druckereierzeugnisse, Möbel, Spielwaren, Computer- und Videospiele, Turn- und Sportartikel, diätetische Erzeugnisse, Babykost, Kaffee, Getreidepräparate, Biere, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Management- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in den Bereichen Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Unternehmen, die in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte vertreiben; Vermittlung von Vertragsangeboten Dritter über den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen sowie Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für Dritte, über elektrische Datennetze, insbesondere das Internet und soweit in Klasse 35 enthalten; Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Werbung, insbesondere Katalogwerbung; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Zusammenstellen der vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser vorgenannten Waren zu erleichtern; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-commerce
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. August 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. August 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011300654