AB SOLIDFLEX Logo (EUIPO, 23.10.2012)
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Die Unionsmarke AB SOLIDFLEX wurde als Bildmarke am 23.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "A" #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011286374 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Dezember 2012 |
Markeninhaber
Lippestr. 69
59368 Werne
DE
59368 Werne
DE
Markenvertreter
Rosa-Luxemburg-Str. 18
44141 Dortmund
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.03.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Maine Industrial Tire, Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Kräne (Hebegeräte), Alu-Kräne; Zahnstangenaufzüge, Möbelaufzüge, Lifte [Aufzüge], Flaschenzüge, maschinell angetrieben; Hebegeräte, maschinelle Hebewinden, Hubgeräte, Hydraulikmotoren, Ladeapparate, Ladebäume, Ladebrücken, Lastenaufzüge, Laufkräne; maschinell betriebene Handwerkzeuge, Materialaufzüge, pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, Steuergeräte für Maschinen und Motoren, Winden, Zahnstangenwinden, maschinelle Hebegeräte in Form von Gelenkteleskopen, Lkw-Hebebühnen, Anhänger-Hebebühnen, Scheren-Hebebühnen, Spezialhebebühnen, Personenlifte, Materiallifte (Aufzüge), Seilaufzüge, Industrieaufzüge, Bauaufzüge, Hubarbeitsbühnen, Teile für Lastenaufzüge, Teile für Personenaufzüge, stationäre Personenaufzüge; Hydraulikgreifer, Krangreifer, Palettengabeln, Portalkrangreifer, Liftkabinen jeweils als Teile von Kränen (Hebegeräte); Schrägaufzüge, Autokräne, Anhänger-Kräne, Schrägbauaufzüge, Möbelaufzüge, Bauaufzüge, Industrieaufzüge, Lastenlifte, Mini-Krane, Hydraulikgreifer, Krangreifer, multifunktionale Hebegeräte für Steine aller Art, Mauerlifte, nämlich Mauerarbeitsbühnen für das manuelle Versetzen von Steinen, Teile von Kränen oder Hebegeräten, nämlich Universalzangen, Doppelzinken, Austauschpratzen, Greifzangenkombinationen, mobile und elektrohydraulisch teleskopierbare Hebegeräte, Materialaufzüge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Aufzugsteuerungen, Liftsteuerungen
8
Mobile und handbetätigte Hebegeräte, nämlich Hebewinden (handbetätigt), Seilwinden (handbetätigt); Mörtelschlitten
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Elektrische/elektronische Steuerungen für Hebegeräte, Lastenaufzüge, Lifte und Materialaufzüge; Datenverarbeitungsgeräte, Fernsteuergeräte, Fernsteuerungen für industrielle Arbeitsvorgänge; elektrische Schaltgeräte, leuchtende Signalanlagen, leuchtende Signaltafeln; Sender für elektrische Signale
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Fahrzeuginstandhaltung; Installation und Reparatur von Aufzügen; Vermietung von Baumaschinen, Vermietung von Kränen (Baumaschinen); Installationen, Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Überholung von Kränen, Aufzügen, Liften, Arbeitsbühnen, Gelenkteleskopen, Seilaufzügen, Schrägaufzügen, Möbelaufzügen, Dachdeckeraufzügen, Material- und Personenliften, Treppenliften und Autokränen; Vermietung von Kränen (Hebegeräten); Vermietung von Zahnstangenaufzügen; Vermietung von Lkw-Hebebühnen; Vermietung von Anhänger-Hebebühnen; Vermietung von Scherenhebebühnen; Vermietung von Gelenkteleskop-Hebebühnen; Vermietung von Spezialhebebühnen; Vermietung von Personenliften; Vermietung von Materialliften; Vermietung von Seilaufzügen; Vermietung von Schrägaufzügen mit Seil; Vermietung von Lastenaufzügen; Vermietung von Hubarbeitsbühnen; Vermietung von Teilen für Lastenaufzüge; Vermietung von Teilen für Personenaufzüge; Vermietung von Fahrstühlen; Vermietung von Autokränen; Vermietung von Liften; Vermietung von Bauwerkzeugen insbesondere Hebegeräte, Lastenaufzüge, Lifte und Materialaufzüge; Reparatur von Bauwerkzeugen insbesondere Hebegeräte, Lastenaufzüge, Lifte und Materialaufzüge
ID: 11011286374