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Die Unionsmarke rebel wurde als Wortmarke am 16.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011267705 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2013 |
| Ablaufdatum | 16. Oktober 2032 |
Markeninhaber
100 Innovation Way
29621 Anderson
US
29621 Anderson
US
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.02.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SALON UK LTD
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Geräte zur Reinigung und Pflege von Oberflächen aller Art, insbesondere Böden, Polster und Fahrzeuginnenräume; Staubsauger, Handstaubsauger, Bodenstaubsauger, Stielsauger, Mini-Staubsauger; elektrische Bodenreinigungsgeräte, elektrische Bohnermaschinen; Schamponiergeräte, ausgenommen Geräte für menschliche Haare, Haarmode sowie Geräte für den Gebrauch in Friseursalons; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte mit Dampfbetrieb, Dampfdruckreiniger, Handdampfreiniger, Dampfstrahler, Hochdruckreiniger; Bügelmaschinen, Dampfbügelmaschinen, Dampfmangeln, elektrische und mechanische Bodenkehrgeräte, alle vorstehenden Geräte mit Netz-, Batterie- oder Akku-Betrieb, Teile und Zubehör der vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Reinigungsbürsten, Bürstensysteme nicht für Haare, Bürstensauger, Bürstenvorsatzgeräte mit Ausnahme von Haarbürsten und Zubehör für Haarbürsten, Staubreinigungswerkzeuge, Staubsaugerdüsen, Fugendüsen, Klopfwalzen, Elektrobürsten mit Ausnahme von Haarbürsten und Zubehör für Haarbürsten, Gelenkbürsten, Teppichdüsen, Bodendüsen, Filter, Schläuche, Staubbehälter, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln
9
Küchenwaagen; Akkus, Ladestationen, Ladegeräte, Teile und Zubehör der vorgenannten Waren soweit in Klasse 09 enthalten
11
Beleuchtungs-, Dampferzeugungs- Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte und -anlagen sowie Heizungsgeräte und -anlagen nicht für die Benutzung in Verbindung mit Haarmode, insbesondere Kaffeemaschinen und Mikrowellengeräte, elektrische Kühlgeräte, insbesondere Kühl- und Tiefkühlschränke, Tiefkühltruhen, elektrische Wäschetrockner, Klimaanlagen und -geräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Leuchten und deren Teile, insbesondere Solarleuchten; elektrische Dampfkochgeräte; Geräte zur Erwärmung von Wasser und Lebensmitteln, elektrische Kochgeräte, elektrische Dampfdrucktöpfe, Kochherde, Heizplatten, Tauchsieder; technisches Zubehör für sämtliche vorgenannten Waren, sofern in Klasse 11 enthalten; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Oktober 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2014 | Eintragung, Published |
ID: 11011267705