RAYMOND BLANC Logo (EUIPO, 15.10.2012)
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Die Unionsmarke RAYMOND BLANC wurde als Bildmarke am 15.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hähne, Hühner, Hühner #Vögel oder Fledermäuse stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011264281 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2016 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
39/40 Upper Mount Street
2 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
11.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
Torello Llopart, S.A.
11.04.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Consorzio Vino Chianti Classico
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Mixen, Kneten, Pürieren, Mahlen, Zerhacken, Zerteilen, Mischen und Zerkleinern von Lebensmitteln; Mixgeräte; Universal-Küchenmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Staubsauger; Abfallentsorgungsmaschinen; Maschinen für die Zubereitung, das Mixen oder Spenden von Getränken; Elektrischer Dosenöffner; Elektrische Tranchiermesser; Elektrische Entsafter; Kaffeemühlen; Elektrische Schneebesen
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel für die Küche; Essbestecke; Pizzaschneider; Messer; Hackmesser; Scheren
9
Bespielte Trägermedien; Videokassetten; (Video-) Bänder; Compact-Discs; DVDs; CD-ROM; Tonkassettenbänder; Videoplatten; Laserdiscs; Computersoftware in Bezug auf Speisen, Getränke, Kochen und den Betrieb von Restaurants; Herunterladbare elektronische Publikationen
11
Kochgeräte, Trocken-, Heizwärme, Kühl und Kühl-; Barbecues; Stövchen [Rechauds]; Öfen; Kühlapparate; Gefrierschränke, -truhen; Eisschränke; Eismaschinen; Wasserkessel; Brotröster; Dämpfer (Futtermittel-); Waffeleisen; Wasserfilter und -reiniger; Wasserkühlgeräte; Mikrowellenherde; Schnellkochtöpfe; Langsamkocher; Tee und Kaffeemaschinen; Grillgeräte [mit Drehspieß]; Warmhalteplatten; Reiskocher; Elektrische Woks; Fritteusen; Abzugshauben für Küchen; Ventilatoren; Lampen (Taschen- ); Befeuchter; Entfeuchter; Maschinen zur Herstellung von Eiscreme oder Sorbets; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren
16
Schriften [Veröffentlichungen]; Bücher; Koch- und Rezeptbücher; Rezeptkarten; Zeitschriften; Rundschreiben; Kataloge; Platzmatten (Platzdeckchen); Bierfilze; Speisekarten; Tischwäsche und Servietten aus Papier; Lehr- und Unterrichtsmittel in Bezug auf Speisen, Getränke, Kochen und den Betrieb von Restaurants; Kartons aus Papier oder Pappe (Karton) zum Verpacken von Speisen und Getränken
20
Möbel; Gartenmöbel; Bilderrahmen; Spiegelglas
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Töpfe; Topfdeckel; Bratpfannen; Stieltöpfe; Steingutware; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln (nicht aus Edelmetall); Putzzeug
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, Konfitüren, Marmeladen; Pickles, Fruchtsoßen, Kraftbrühe, Suppen, Bouillon; Eier, Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette; Zubereitete Nüsse; Fertig- und Halbfertiggerichte, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Teigwaren, Kuchenteig, Pizzas, Zuckerwaren, Konfekt; Schokolade und Schokoladewaren; Custard (Vanillesoße), Eiscreme, Speiseeis; Honig, Melasse, Sirup; Hefe, Backpulver; Bäckereiwaren, Kuchen und Kleingebäck; Salz, Senf; Mayonnaise, Essig; Saucen (Würzen); Fleisch- und Fruchtsoßen; Salatsaucen; Gewürze; Chutneys; Fertig- und Halbfertiggerichte, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind
32
Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
41
Unterricht und Ausbildung; Bildung und Ausbildung in Bezug auf Speisen, Getränke, Kochen und den Betrieb von Restaurants; Betreiben einer Kochschule; Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltung in Bezug auf Speisen, Getränke, Kochen und den Betrieb von Restaurants; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung in Bezug auf Speisen, Getränke, Kochen und den Betrieb von Restaurants; Veröffentlichung von Büchern, Magazinen, Mitteilungsblättern, Zeitschriften, Rezeptkarten, Sammelalben, Wandkarten und Tagebüchern, alles in Bezug auf Speisen, Getränke, Kochen und den Betrieb von Restaurants; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); Der Produktion, Vermietung und Vertrieb von Rundfunk- und Fernseher; Produktion, Vermietung und Vertrieb von Ton-, audiovisuellen und Multimedia-Aufzeichnungen in Bezug auf Speisen, Kochen und den Betrieb von Restaurants
43
Vermietung von Gästezimmern; Betrieb von Hotels; Betrieb von Motels; Notaufnahmeheime; Hotelzimmer; Bars; Gaststättenbetrieb; Verpflegung von Gästen in Cafés; Imbissstuben; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Catering zur Bereitstellung von Speisen und Getränken; Mobiles Catering zur Bereitstellung von Speisen und Getränken; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche und Gläsern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. April 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011264281