isbir bedding Logo (EUIPO, 15.10.2012)
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Die Unionsmarke isbir bedding wurde als Bildmarke am 15.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere längliche Oberflächen #Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011263415 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2012 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2014 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2022 |
Markeninhaber
ISTANBUL YOLU, 17. KM
ETIMESGUT-ANKARA
TR
ETIMESGUT-ANKARA
TR
Markenvertreter
Poeta Joan Maragall 9, Esc. Izq., 3º Izq.
28020 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
07.03.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
ESPADESA RETAIL SOCIEDAD LIMITADA
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Orthopädische Kissen und Polsterung, orthopädische Sitzkissen
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Matratzen, Sprungfedermatratzen, Kopfkissen, Luftmatratzen und Kopfkissen, Hydrostatische Betten (Wasser-), Nicht für medizinische Zwecke; Strohmatratzen [Strohsäcke]
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Futterstoffe; Filtermaterial aus Textilstoffen, nämlich Stoffe aus Chemiefasern, Stoffe aus synthetischen Fasern, Stoffe aus anorganischen Fasermischungen, alle zur Filterung von Flüssigkeiten und Pulvern; Steppdecken, Daunen; Steppdecken, Tagesdecken für Betten, nämlich Bettdecken, Bettlaken, Tagesdecken für Betten, Bettwäsche, verarbeitete Wäschestoffe, Kopfkissenbezüge, Bezüge für Steppdecken; Möbelüberzüge aus Textilien, nämlich nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel; Möbelstoffe
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung für Dritte von orthopädischen Kissen und Polstermaterial, orthopädischen Sitzkissen, Möbeln, Matratzen, Sprungfedermatratzen, Kopfkissen, Luftmatratzen und -kopfkissen, hydrostatischen Betten [Wasser-], nicht für medizinische Zwecke, Strohmatratzen [Strohsäcke], Webstoffen und Textilien, Bettzudecken, Tischdecken, Futterstoffen (ohne deren Transport), um dem Verbraucher die Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011263415