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Die Unionsmarke CHIMA wurde als Wortmarke am 09.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011249109 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 09. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Koldingvej 2
7190 Billund
DK
7190 Billund
DK
Markenvertreter
C/Bilbao, 1, 5º
03001 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
25.04.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Chimaobinna Enyiakawanne Onyele
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
25
Bekleidungsstücke (ausgenommen Röcke, kurze Röcke oder kurze Jacken in traditioneller koreanischer Tracht), Schuhwaren und Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2013 | Eintragung, Published | ||
| 25. April 2013 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11011249109