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Die Unionsmarke BGL GASIFIER wurde als Wortmarke am 02.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011231669 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. November 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 02. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Dr.-Bergius-Str. 17
06729 Elsteraue/ OT Tröglitz
DE
06729 Elsteraue/ OT Tröglitz
DE
Markenvertreter
C/ Isabel Colbrand, 6 - 5ª planta
28050 Madrid
ES
Waren und Dienstleistungen
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Baumaschinen, Maschinen für die Kohleverarbeitung und -herstellung, für die mechanische und thermische Verfahrenstechnik der Stein- und Erdenindustrie, für die Müllaufbereitung und Werkzeugmaschinen; Abfallpressen; Abgaskatalysatoren; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; maschinelle Anlagen für die Aufbereitung mittelharter Stoffe, insbesondere von Kohle, Kalk, Gips, Asche, Müll; maschinelle Anlagen der chemischen Industrie; maschinelle Anlagen zur Granulatnachbehandlung; Abscheider [Maschinen]; Abwasserzerstäuber; Ankerwinden; maschinelle Anlagen und Maschinen für Brikettfabriken; Aschensiebe [Maschinen]; Bagger; Bandförderer; Bandmaschinen; maschinelle Bekohlungsanlagen für Kraftwerke; Belüfter; Bergbaumaschinen; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Bohrtürme (schwimmend oder nicht schwimmend); Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer [Maschinen]; Brikettstrangpressen; Bunkerräumwagen; chemische Maschinen und daraus bestehende Anlagen; Desintegratoren; Doppelschneckenförderer; Drehtrommeln; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Erdbewegungsmaschinen; Erdbohrer für den Bergbau; Erdölraffiniermaschinen; Erzbearbeitungsmaschinen; Filtriermaschinen; Flügelbrecher; Förderapparate für Gruben; Fördermaschinen; Formmaschinen; Fräsmaschinen; Füllmaschinen; Gießereimaschinen; Grabenaushebemaschinen; maschinelle Granulieranlagen, insbesondere Kaligranulieranlagen; Granuliertrommeln; Gurtbandförderer; Hammermühlen; Hebegeräte; Hüttenhämmer; maschinelle Kohleaufbereitungs- und Kohlemischanlagen; maschinelle Kohle-, Torf- und Holzspänebrikettieranlagen; Kohlenschrämmmaschinen; Kondensationsanlagen; Krane; Ladeapparate; Ladebäume; Ladebrücken; Magnetabscheider für gewerbliche Zwecke zur Abscheidung magnetischer Teilchen von nicht magnetischen Stoffen; Maschinen und maschinelle Anlagen für den Bergbau, die Energiewirtschaft, das Bauwesen und die chemische Industrie; Maschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen für die Brikettierung mineralischer Stoffe; Mischmaschinen; Mühlen [Maschinen]; im Wesentlichen aus Müllpressen und Müllzerkleinerern bestehende Müllaufbereitungsanlagen; Müllzerkleinerer; Pelletierpressen; Prallhammermühlen; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Raupendrehkrane; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; maschinelle Gipsförder- und Kompaktieranlagen; Reaktortrommeln (Maschinenteile); maschinelle Reststoffverwertungs- und Kompaktieranlagen; Richtmaschinen; Rührmaschinen; maschinelle Siebanlagen; Schaufelbagger; Schleifmaschinen; Schneidemaschinen; Schwimm-Öl-Wasser-Abscheider; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebmaschinen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Spülmaschinen; Transportbänder; Trommeln für Maschinen; Trockentrommeln (Maschinenteile); Universalbagger; Walzen für Walzmaschinen; Walzenpressen; Walzenrostsiebe, insbesondere für Fein- und Grobkornklassierung; Walzenrostsiebe mit Schwenkbrecher; Walzwerke [Maschinen]; Wasserabscheider; Wellkantenförderer; Zweiwalzenbrecher; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Anlasser für Motoren; Elektromotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Servomotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Antriebsketten und Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Getriebe (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Planeten-, Stirnrad-, Schnecken- und Platinengetriebe (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kardangelenke; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Motor- und Maschinengehäuse; elektromechanische Stellantriebe; mechatronische Stellantriebe; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Räderwerke für Maschinen; Transmissionslager; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abfackelrohre [Erdölindustrie]; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Abwasserkläranlagen; Aschentransportanlagen [automatisch]; Brenner; Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke; Dampfgeneratoren [ausgenommen Maschinenteile]; Destillationskolonnen; Destillierapparate; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Füllständer für Öfen; Füllvorrichtungen für Öfen; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Grubenlampen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizkessel; Kühlapparate und -anlagen; Kühlgefäße für Öfen; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Lufttrockner; Öfen; Polymerisationsanlagen; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Trinkwasserfilter; Trockenapparate und -anlagen; Verbrennungsöfen; Verdampfer; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Geräte zur Wasseraufbereitung und daraus bestehende Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Trockner für die Aufbereitung von Mineralien, für die chemische Industrie, die Lebensmittelindustrie, für die Trocknung von Granulaten, pulver- und kristallförmigen Stoffen, Filterkuchen, Trüben, Schlämmen, für die Trocknung von Erzen, Kohlen, Kalisalzen, Kalken, Torfen, insbesondere als Röhrentrockner und Trommeltrockner; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
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Materialbearbeitung; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Auskünfte über Materialbearbeitung; Verkokung von Braun- und Steinkohle, Brikettierung und Trocknung von Braunkohle; Erdölaufbereitung, Destillation von, Aufspaltung (Cracken) von, Erhöhung der Oktanzahl von, Entschwefelung von und Pyrolyse von Erdöl, Erzeugung von Synthesegas aus Erdöl; Erzeugung von Energie, insbesondere auch in Form von Dampf, Elektrizität und Wärme; Auftragsfertigung von Ersatzteilen; Kesselschmiedearbeiten; Luftreinigung; Raffinieren; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Verbrennung und Vernichtung von Müll und Abfall; Vergasung von Kohle; Vermietung von Generatoren; Wasserbehandlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2013 | Eintragung, Published | ||
| 07. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011231669