EUIPO EUIPO 2012 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.10.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 011229234
Anmeldedatum 01. Oktober 2012
Veröffentlichungsdatum 26. November 2012
Eintragungsdatum 07. September 2014
Ablaufdatum 01. Oktober 2032

Markeninhaber

Salzgrund 67
74076 Heilbronn
DE

Markenvertreter

Kaiser-Joseph-Str. 284 79098 Freiburg i. Br. DE

Widerspruch / Beschwerde

26.02.2013: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Kampffmeyer Mühlen GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Salz für gewerbliche Zwecke, Streusalz (Auftausalz); Salz (Rohstoff); Salze zur Konservierung (außer für Lebensmittel) nämlich für die Herstellung von Futtermitteln; Salze als Wasserenthärtungsmittel; Steinsalz; Salze als Düngemittel; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Färbesalze für Metalle und Textilien; Salze als Gerbstoffe
30 Speisesalz, Pökelsalz, Salz für die Lebensmittel-Konservierung; Salz; Würzmittel; Gewürze; Pastillen (Süßwaren); Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel
31 Futtermittel; Salzlecksteine

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. August 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
23. August 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
05. April 2016 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011229234