Torros work better Logo (EUIPO, 25.09.2012)
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Die Unionsmarke Torros work better wurde als Bildmarke am 25.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hörner #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011214129 |
| Anmeldedatum | 25. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 25. September 2022 |
Markeninhaber
SPANJESTRAAT 60
8840 OOSTNIEUWKERKE
BE
8840 OOSTNIEUWKERKE
BE
Markenvertreter
Pauline Van Pottelsberghelaan 24
9051 Sint-Denijs-Westrem (Ghent)
BE
Widerspruch / Beschwerde
05.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
The Toro Company
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, jedoch ausgenommen Waren für die oder zur Verwendung bei der Rasen- und Landschaftspflege wie Rasenmäher, Sprüher, Staubsauger für Abfall, Schneegebläse, Betonmischmaschinen, ausgenommen Erdbewegungsmaschinen, wie Verdichter, Bagger, Horizontalbohrer, Grabenzieher und Stubbenfräsen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), jedoch ausgenommen Waren für die oder zur Verwendung bei der Rasen- und Landschaftspflege wie Rasenmäher, Sprüher, Staubsauger für Abfall, Schneegebläse, Betonmischmaschinen, ausgenommen Erdbewegungsmaschinen, wie Verdichter, Bagger, Horizontalbohrer, Grabenzieher und Stubbenfräsen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), jedoch ausgenommen Waren für die oder zur Verwendung bei der Rasen- und Landschaftspflege wie Rasenmäher, Sprüher, Staubsauger für Abfall, Schneegebläse, Betonmischmaschinen, ausgenommen Erdbewegungsmaschinen, wie Verdichter, Bagger, Horizontalbohrer, Grabenzieher und Stubbenfräsen; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, jedoch ausgenommen Waren für die oder zur Verwendung bei der Rasen- und Landschaftspflege wie Rasenmäher, Sprüher, Staubsauger für Abfall, Schneegebläse, Betonmischmaschinen, ausgenommen Erdbewegungsmaschinen, wie Verdichter, Bagger, Horizontalbohrer, Grabenzieher und Stubbenfräsen; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, jedoch ausgenommen Waren für oder zur Verwendung für die Pflege von Rasenflächen, Rasen und Landschaften und ausgenommen Waren für oder zur Verwendung für die Erdbearbeitung und ausgenommen Landschaftsbeleuchtung oder architektonische Beleuchtung oder Ausrüstungen für die Wasseraufbereitung oder Bewässerungssysteme
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Jedoch ausgenommen Apparate oder Fahrzeuge für oder zur Verwendung für die Pflege von Rasenflächen, Rasen und Landschaften und ausgenommen Apparate oder Fahrzeuge für die Erdbearbeitung und ausgenommen Nutzfahrzeuge, Traktoren oder Fahrzeuge für die Rasenpflege
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2023 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 27. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Mai 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011214129