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Die Unionsmarke PatchBay wurde als Wortmarke am 24.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011211893 |
| Anmeldedatum | 24. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. November 2012 |
Markeninhaber
2nd Floor Harella House 90 – 98 Goswell Road
EC1V 7DF London
GB
EC1V 7DF London
GB
Widerspruch / Beschwerde
14.02.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
eBay Inc.
14.02.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Werbung- und Marketingdienstleistungen; Verkaufsförderung; Marktstudien; Analyse von Werberücklauf und Marktforschung; Beratung in Geschäftsangelegenheiten in Bezug auf die Herstellung von Kontakten mit Drittpartnern sowohl im Liefernetzwerk, als auch aufwärts im Lagernetz, mit Franchise-Partnern oder einer Großhandelskundenbasis; Erstellung von Verzeichnissen mit Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über weltweite Computernetze verfügbar sind, für Dritte; Suche, Browsen und Abfrage von Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die in einem weltweiten Computernetz und anderen Kommunikationsnetzen für Dritte verfügbar sind; Organisation von Informationsinhalten, bereitgestellt über ein weltweites Computernetz gemäß Nutzerpräferenzen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
36
Finanzdienstleistungen; Computergestützte Finanzinformationsdienste; Spendensammlungen und Verteilung von Finanzauskünften; Über Computernetze und Satellitenübertragungen bereitgestellte Finanzinformationsdienstleistungen und -anwendungen für Unternehmen; Bereitstellung von finanziellen Daten aus Verkaufsstellen Dritter über Computernetze und Satellitenübertragungen
38
Telekommunikation; Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Zugriffsdienst-leistungen im Bereich der Telekommunikation; Computerkommunikation; Kommunikation zwischen Computern; Elektronisches Versenden von Daten und Dokumenten über das Internet oder andere Datenbanken; Bereitstellung von Daten und Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu Websites und elektronischen Nachrichtendiensten, die das Herunterladen von Informationen und Daten ermöglichen; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu Websites im Internet; Bereitstellung von digitaler Musik über Telekommunikationsmedien; Bereitstellung von drahtloser Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; Drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Kommunikation per Computer, Kommunikation zwischen Computern; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Timesharing von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting (Übertragung); Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Online-Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation; Erfassung und Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Übertragung von Daten mit audiovisuellen Geräten, die von Datenverarbeitungsgeräten oder Computern gesteuert werden; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugangszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Ermöglichung des zeitweiligen Internetzugangs für die Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, um Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Text- und anderen Multimediainhalten zu ermöglichen
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Dienstleistungen von Anwendungsdiensteanbietern (ASP) mit Computersoftware; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP) in Bezug auf Software zum Verfassen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Kodieren, Dekodieren, Anzeigen, Speichern und Organisieren von Text, Grafik, Bildern und elektronischen Veröffentlichungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung in Bezug auf Computerhardware- und -software; Vermietung von Computerhardware und -software, Geräten und Ausrüstungen; Beratung in Bezug auf Software für multimediale und audiovisuelle Anwendungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Unterstützung und Beratung in Bezug auf die Entwicklung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Grafikdesign zur Zusammenstellung von Web-Seiten im Internet; Online-Informationen in Bezug auf Computerhardware oder -software aus einem weltweiten Computernetz oder dem Internet; Erstellen und Pflege von Websites; Hosting für Websites für Dritte; Bereitstellung von Suchmaschinen zum Abrufen von Daten über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP) in Bezug auf Software zur Verwendung in Verbindung mit Online-Musikabonnementdiensten; Bereitstellung von Suchmaschinen zum Abrufen von Informationen aus einem globalen Computernetz; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Betrieb von Suchmaschinen; Beratung und Unterstützung in Computerfragen in Bezug auf das Scannen von Informationen und Speichern auf Computerplatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011211893