SPI SURGICAL PROCESS INSTITUTE Logo (EUIPO, 24.09.2012)
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Die Unionsmarke SPI SURGICAL PROCESS INSTITUTE wurde als Bildmarke am 24.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011209772 |
| Anmeldedatum | 24. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2012 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2013 |
| Ablaufdatum | 24. September 2032 |
Markeninhaber
Universitätsstraße 14
04109 Leipzig, Sachsen
DE
04109 Leipzig, Sachsen
DE
Markenvertreter
Via Muratori 13/B
20135 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Augen; vernetzte chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate sowie sprach-, fern- und telegesteuerter Geräte und Fernbedienungen für derartige Instrumente und Apparate; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Apparate für die künstliche Beatmung; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Apparate zum Säugen; Apparate zur Behandlung der Taubheit; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Apparate zur Mikrodermabrasion; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Blutanalysegeräte; Blutdruckmessgeräte; Bougies [Chirurgie]; Brutkästen für medizinische Zwecke; Brutkästen für Säuglinge; chirurgische Apparate und Instrumente; chirurgische Messerschmiedewaren; chirurgische Nadeln; chirurgische Spiegel; Defibrillationsgeräte; Dehnsonden [Chirurgie]; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Dialysegeräte; Drainageröhren für medizinische Zwecke; Elektroakupunkturgeräte; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiografen; Führungsdrähte (medizinisch); galvanische Therapiegeräte; Gastroskope; Gebärmutterspritzen; Geburtshilfegeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Hämatimeter; Harnröhrensonden; Harnröhrenspritzen; Hebevorrichtungen für Behinderte; Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; Herzschrittmacher; Hühneraugenmesser; Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Inkubatoren für Säuglinge; Intimduschen; Irrigatoren für medizinische Zwecke; Katheter; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Kompressoren [Chirurgie]; Lampen für medizinische Zwecke; Lanzetten; Laser für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Massagegeräte für die Schönheitspflege; medizinische Apparate und Instrumente; medizinische Führungsdrähte; medizinische Geräte für Körperübungen; medizinische Geräte für Krankengymnastik, Körperübungen; Messer für chirurgische Zwecke; Nachtstühle, Leibstühle; Narkoseapparate; Narkosemasken; nicht chemische Kontrazeptiva; Ohrreinigungsgeräte; Operationssaaleinrichtung, nämlich Einrichtungen soweit in Klasse 10 enthalten; Operationstische; Operationstücher; Ophthalmometer; Ophthalmoskope; orthopädische Artikel; Pumpen für medizinische Zwecke; Quarzlampen für medizinische Zwecke; radiologische Apparate für medizinische Zwecke; Räucherapparate für medizinische Zwecke; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; Röntgenbilder für medizinische Zwecke; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Röntgenschirme für medizinische Zwecke; Röntgenstrahlenerzeugende Röhren für medizinische Zwecke; Sägen für chirurgische Zwecke; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Scheren für chirurgische Zwecke; Schienen für chirurgische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Spirometer [medizinische Geräte]; Stents; Stethoskope; Strahlentherapiegeräte; Streckapparate für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke; Subkutanspritzen; therapeutische Heißluftapparate; thermoelektrische Kompressen [Chirurgie]; Thermokissen für erste Hilfe; Thermometer für medizinische Zwecke; Tragbahren [fahrbar]; Trokare; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; urologische Apparate und Instrumente; Vaginalspritzen; Vibratoren für Betten; Vibromassagegeräte; Wiederbelebungsgeräte; Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen; Wundklammern; Zungenreinigungsgeräte
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Werbung; Geschäftsführung; Aufstellung von Kosten-Preis Analysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; betriebswirtschaftliche Beratung; Dateienverwaltung mittels Computer; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Herausgabe von Werbetexten; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marketing [Absatzforschung]; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Augen, vernetzte chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate sowie sprach-, fern- und telegesteuerter Geräte und Fernbedienungen für derartige Instrumente und Apparate, Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke, Analysegeräte für medizinische Zwecke, Apparate für die künstliche Beatmung, Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke , Apparate zum Säugen, Apparate zur Behandlung der Taubheit, Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke, Apparate zur Mikrodermabrasion, Atemgeräte für die künstliche Beatmung, Blutanalysegeräte, Blutdruckmessgeräte, Bougies [Chirurgie], Brutkästen für medizinische Zwecke, Brutkästen für Säuglinge, chirurgische Apparate und Instrumente, chirurgische Messerschmiedewaren, chirurgische Nadeln, chirurgische Spiegel, Defibrillationsgeräte, Dehnsonden [Chirurgie], Diagnosegeräte für medizinische Zwecke, Dialysegeräte, Drainageröhren für medizinische Zwecke, Elektroakupunkturgeräte, Elektroden für medizinische Zwecke, Elektrokardiografen, Führungsdrähte (medizinisch), galvanische Therapiegeräte, Gastroskope, Gebärmutterspritzen, Geburtshilfegeräte, Geräte zum Spülen von Körperhöhlen, Hämatimeter, Harnröhrensonden, Harnröhrenspritzen, Hebevorrichtungen für Behinderte, Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke, Herzschrittmacher, Hühneraugenmesser, Infusionsgeräte, Inhalationsapparate, Injektionsspritzen für medizinische Zwecke, Inkubatoren für Säuglinge, Intimduschen, Irrigatoren für medizinische Zwecke, Katheter, Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe], Kompressoren [Chirurgie], Lampen für medizinische Zwecke, Lanzetten, Laser für medizinische Zwecke, Massagegeräte, Massagegeräte für die Schönheitspflege, medizinische Apparate und Instrumente, medizinische Führungsdrähte, medizinische Geräte für Körperübungen, medizinische Geräte für Krankengymnastik, Körperübungen, Messer für chirurgische Zwecke, Nachtstühle, Leibstühle, Narkoseapparate, Narkosemasken, nicht chemische Kontrazeptiva, Ohrreinigungsgeräte, Operationssaaleinrichtung, Operationstische, Operationstücher, Ophthalmometer, Ophthalmoskope, orthopädische Artikel, Pumpen für medizinische Zwecke, Quarzlampen für medizinische Zwecke, radiologische Apparate für medizinische Zwecke, Räucherapparate für medizinische Zwecke, Röntgenapparate für medizinische Zwecke, Röntgenbilder für medizinische Zwecke, Röntgenröhren für medizinische Zwecke, Röntgenschirme für medizinische Zwecke, Röntgenstrahlenerzeugende Röhren für medizinische Zwecke, Sägen für chirurgische Zwecke, Saugflaschen, Saugflaschenverschlüsse, Scheren für chirurgische Zwecke, Schienen für chirurgische Zwecke, Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke, Sonden für medizinische Zwecke, Spezialbehälter für medizinischen Abfall, Spezialbetten für die medizinische Versorgung, Spezialmöbel für medizinische Zwecke, Spirometer [medizinische Geräte], Stents, Stethoskope, Strahlentherapiegeräte, Streckapparate für medizinische Zwecke, Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke, Subkutanspritzen, therapeutische Heißluftapparate, thermoelektrische Kompressen [Chirurgie], Thermokissen für erste Hilfe, Thermometer für medizinische Zwecke, Tragbahren [fahrbar], Trokare, Tropfenzähler für medizinische Zwecke, Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke, Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke, Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke, urologische Apparate und Instrumente, Vaginalspritzen, Vibratoren für Betten, Vibromassagegeräte, Wiederbelebungsgeräte, Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen, Wundklammern, Zungenreinigungsgeräte; ausgenommen von den vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 35 sind Dienstleistungen in Bezug auf Börsendaten, Finanzmarktdaten, Kapitalversicherungen und Finanzinstrumente
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Ausbildung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; berufliche Umschulungen; Coaching [Ausbildung]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Erstellen von Bildreportagen; Demonstrationsunterricht in praktische Übungen; Durchführung von pädagogische Prüfungen; Fernkurse; Fortbildung und Training von medizinischem Personal insbesondere Ärzte und Krankenschwestern; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; ausgenommen von den vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 41 sind Dienstleistungen in Bezug auf Börsendaten, Finanzmarktdaten, Kapitalversicherungen und Finanzinstrumente
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Bereitstellung, nämlich Verleihung und Vermietung von medizinischen Instrumenten und Apparaten; \ Vermietung von medizinischer Ausrüstung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. März 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011209772