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Die Unionsmarke OFFJET wurde als Wortmarke am 20.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011202611 |
| Anmeldedatum | 20. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2013 |
| Ablaufdatum | 20. September 2022 |
Markeninhaber
Box Tree House, Northminster Business Park
YO26 6QU Northfield Lane,
GB
YO26 6QU Northfield Lane,
GB
Markenvertreter
Harrison IP SAS, 4 Rue Bobillot
87100 LIMOGES
FR
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, drucktechnische, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; Chemische Verbindungen zur Verwendung in Stromwandlern, insbesondere in Apparaten zur Umwandlung von Energie aus erneuerbaren und/oder umweltfreundlichen Quellen in elektrische Energie; Chemische Verbindungen zur Verwendung in Geräten zur Speicherung von elektrischer Energie, einschließlich insbesondere Akkumulatoren und Batterien für Haushalts-, gewerbliche, kommerzielle und Transportzwecke, einschließlich für Fahrzeuge aller Art (Land-, Luft-, Wasser-, Schienentransporte) und tragbare Geräte; Chemische Verbindungen zur Verwendung in Ladegeräten für die vorstehend genannten Elektrogeräte
2
Zusammensetzungen und Verbindungen zur Verwendung in der Druckindustrie, bei der Vervielfältigung von Bildern und Dokumenten und in der grafischen Industrie, Nämlich, Verbindungen zum Drucken, Druckpasten, Tinten, Tintenstrahldruckflüssigkeiten, Anstrichfarben, Anstriche, Firnisse [Lacke], Lacke, Färbemittel, Farben, Farbstoffe, Pigmente und Harze; Leere und gefüllte Tintenpatronen und/oder -behälter für Kopierapparate, Bildgebungs-, Reproduktions- und Druckereimaschinen, einschließlich reparierte, überholte und/oder nachgefüllte Waren
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Druckmaschinen, Digitaldruckmaschinen, Tintenstrahldruckmaschinen, Druckereimaschinen mit Zwischenübertragungselementen; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Maschinen, einschließlich Farbführungsapparate, Druckerköpfe, Druckkopfreiniger, Apparate für die Tintentrocknung, Absaugapparate für Tintendämpfe, Drucktücher, Apparate zur Reinigung von Drucktüchern, Drucktuch-Förderbänder, Drucktuchsäume, Drucktuchleitsysteme, Drucktuch-Markierungen, Trommeln, Registrierungs- und Steuerungssysteme, Zylinder, Druckwalzen, Transferrollen, Schön- und Widerdruckrollen, Druckzylinder, Staubabscheidewalzen, Wartungssysteme, blatt- und bahnbasierte Bedruckstoff-Zuführungen und entsprechende Mechanismen; Drucktücher und Drucklagen, einschließlich verstärkende Schichten, haftende Schichten und Trennschichten zur Ermöglichung der Übertragung der Tinte auf den Bedruckstoff
9
Wissenschaftliche, Fotografische Apparate und Instrumente, Druckvorrichtungen und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsanlagen; Drucker, Digitale Drucker, Tintenstrahldrucker, Drucker mit Zwischenübertragungselementen und digitale Druckmaschinen mit Zwischenübertragungselementen; Photokopiergeräte und –maschinen, Faxgeräte, Mehrfunktionsgeräte, bestehend aus den vorstehend genannten Druckern oder Maschinen und Teile für alle vorstehend genannten Waren; Steuergeräte, Nämlich mechanische und elektronische Steuerungseinheiten für Drucker, schnurlose interaktive Steuerungseinheiten zur Verwendung mit Desktops, Tablets, tragbaren Geräten und persönlichen digitalen Assistenten, Anzeigevorrichtungen, Bildschirme und Displays, Interaktive Endbenutzer-Berührungsbildschirme; Computersoftware; Computerprogramme, Nämlich Betriebssoftware, Software für technische Unterstützung, Software für das Management des Arbeitsablaufs, digitales Frontend, Bildbearbeitungssoftware, Computersoftware für das Farbmanagement; Diagnosesoftware und Software und Anwendungen zur Fehlersuche und -behebung; Kopiermaschinen; Online-, Offline- und schnurlose computergestützte Betriebs-, Steuerungs- und Managementsysteme für die Druckindustrie, Anzeigegeräte und Endbenutzer-Schnittstellensysteme zur Verwendung mit Druckmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juli 2013 | Eintragung, Published | ||
| 27. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011202611