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Die Unionsmarke PETRI + LEHR wurde als Wortmarke am 19.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011198876 |
| Anmeldedatum | 19. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2012 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2013 |
| Ablaufdatum | 19. September 2032 |
Markeninhaber
Am Schäferbrunnen 11
55268 Nieder-Olm
DE
55268 Nieder-Olm
DE
Markenvertreter
Unter den Eichen 5
65195 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrisch und hydraulisch betriebene Hebezeuge für Behinderte, nämlich Badewannen-Lifte, Personenhebeeinrichtungen sowie Pkw-Lifte als Einsteighilfe; Hilfsmittel zur Überwindung von Treppen oder Höhenunterschieden, nämlich Treppenschrägaufzüge in Sitz- und Plattformausführung; bewegliche Auffahrrampen, soweit in Klasse 07 enthalten
10
Technische Hilfsgeräte für Behinderte, nämlich Gehhilfen wie Unterarm-Gehstützen, Gehwagen, Gehräder, Gehgestelle, Armstützen, Spezialkissen, an Rollstühlen montierbare Toilettensitze, Kopfstützen, Beinstützen; Mobilitätshilfsmittel soweit in Klasse 10 enthalten für Behinderte, insbesondere zur Fortbewegung auf dem Lande; Geräte für Rollstühle zum Ermöglichen oder Unterstützen der Sitzposition, nämlich anatomisch geformte und den Körper unterstützende Sitz- und Rückeneinlagen, Spastikereinsätze; Hilfsgeräte für Behinderte in Freizeit und Beruf, nämlich Arthrodesenstühle, Wandstandgeräte, Aufrichtsessel, Aufrichthilfen, Drehscheiben, Anti-Rutsch-Unterlagen, medizinische Schaffelle; pneumatische Matratzenauflagen und Vakuum-Sitze, Rückenkissen zur Decubitus-Prophylaxe; Schienen für medizinische Zwecke zum Ruhigstellen oder Stützen von Gliedmaßen, wie Fingerschienen, Armschienen, Beinschienen, aufblasbare Bandagen, Extensions- und Abduktionsschienen; Spezialmobiliar für medizinische und therapeutische Zwecke, nämlich Krankenbetten, medizinische Geräte für die Krankengymnastik; medizinische Unterlagen und Bettunterlagen; Spezialbetten und -stühle für die medizinische Versorgung; Kissen, Matratzen, Polster und Polsterelemente zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken (Decubitus-Prophylaxe); Luftkissen für die medizinische Versorgung; Polster und Kissen mit Be- und Entlüftungssystemen zur Verbesserung des Sitzklimas für medizinische Zwecke; Gestelle, Polster, Kissen und Matratzen zur gleichmäßigen Verteilung des Sitzdrucks für medizinische Zwecke; Positionierungshilfen, insbesondere Kissen zur Abstützung des menschlichen Körpers; Teile der vorgenannten Waren
12
Hilfsmittel für Alte, Kranke und/oder Behinderte, nämlich Rollstühle, Pflegerollstühle, Multifunktionsrollstühle, Rollstühle mit variabler Sitzgeometrie; Rollstühle für Kranke und Behinderte; Kinderrollstühle; Elektrorollstühle; Elektrokleinmobile; Schiebewagen als Lernmobile für Kinder; sowie Einzelteile der vorgenannten Waren; Kranken-transportgeräte, Krankenfahrstühle; Multifunktionsrollstühle; Kraftfahrzeugsitze und angepasste Sitzsysteme für Menschen mit Körperbehinderung; Pkw-Zusatzgeräte für körperbehinderte Autofahrer, nämlich Schwenksitze, Sitzkonsolen für die Positionierung und Justierung von Fahrzeugsitzen sowie Einstieghilfen nämlich Rutschbretter; Rollstuhl-Ladehilfen für PKWs; absenkbare Rollstuhl-Laderampen und Ladelifte für PKWs; Teile und Ersatzteile für Rollstühle; Kinderwägen für kranke und körperbehinderte Kinder; Hilfsmittel zur Überwindung von Treppen oder Höhenunterschieden, nämlich treppensteigende Rollstühle; bewegliche Auffahrrampen (soweit in Klasse 12 enthalten); Handgeräte und Fußbediengeräte, auch mit Fernbedienung, zur Bedienung und Steuerung von Kraftfahrzeugen durch Körperbehinderte; Handgeräte und Fußbediengeräte zur Betätigung von Gas, Bremse, Scheibenwischer und/oder Kupplung, vorgenannte Geräte auch unter Verwendung von Gestängen und Hydraulikleitungen; Fernbedienungen für sämtliche sekundäre Fahrzeugfunktionen, insbesondere Blinker, Scheibenwischer, Licht, Hupe, Fensterheber, Tempomat, Klimaanlage, Musikanlage, Navigation
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich der folgenden Waren: Kraftfahrzeugsitze und angepasste Sitzsysteme für Menschen mit Körperbehinderung; Pkw-Zusatzgeräte für körperbehinderte Autofahrer, nämlich Schwenksitze, Sitzkonsolen für die Positionierung und Justierung von Fahrzeugsitzen sowie Einstieghilfen nämlich Rutschbretter; Rollstuhl-Ladehilfen für PKWs; Verladekräne, Hebevorrichtungen und Transferhilfen zum Anbau an Kraftfahrzeuge; absenkbare Rollstuhl-Laderampen und Ladelifte für PKWs; Teile und Ersatzteile für Rollstühle; Rollstühle für Kranke und Behinderte; Kinderrollstühle; Elektrorollstühle; Elektrokleinmobile; Schiebewagen als Lernmobile für Kinder; sowie Einzelteile der vorgenannten Waren
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Reparaturwesen; Installationsarbeiten; vorstehende Dienstleistungen beschränkt auf Rollstühle, Krankenfahrzeuge, Fahrzeuge für Behinderte; Umbau von Kraftfahrzeugen für die Beförderung von Personen mit Behinderung; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf den Umbau von Kraftfahrzeugen für Personen mit Behinderung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Mai 2020 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 03. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011198876