Logo (EUIPO, 31.08.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.08.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011195641 |
| Anmeldedatum | 31. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 31. August 2022 |
Markeninhaber
Dudenstr. 44
68167 Mannheim
DE
68167 Mannheim
DE
Markenvertreter
Moltkestr. 37
67122 Altrip
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Vermarktung von radioaktiven Reststoffen und Abfällen; Vermarktung von Materialien zur Wiederverwertung
37
Errichtung von Infrastruktursystemen, Dekontaminationsanlagen, Zwischenlager für schwach oder mittelradioaktiven Abfall, Zerlegungsanlagen, Konditionierungsanlagen oder Logistiksystemen für die Stillegung von kerntechnischen Anlagen; Errichtung von Abfallbehandlungszentren für kerntechnische Anlagen; Rückbau von Systemen, Strukturen, Einrichtungen von Ersatzsystemen, Wasseraufbereitung, Notstromversorgung, Lüftung oder elektrischen Systemen bei der Stillegung von kerntechnischen Anlagen
39
Abklinglagerung, Zwischenlagerung radioaktiver Stoffe; Lagerung von radioaktiven Reststoffen und Abfällen; Handhabung (Logistik) von radioaktiven Reststoffen und Abfällen
40
Behandlung radioaktiver Stoffe; Durchführung von Dekontaminationsarbeiten an Anlagen oder deren Systemen oder deren Komponenten oder Abfallbehältern oder Abfallcontainern; Recycling oder Einschmelzen von radioaktiv kontaminiertem/aktiviertem Material; Behandlung von radioaktiven Reststoffen und Abfällen; Betrieb von Abfallbehandlungszentren für kerntechnische Anlagen; Behandlung (sortieren, konditionieren, und kompaktieren) von radioaktiven Reststoffen und Abfällen
42
Erstellung von Genehmigungsunterlagen, Entsorgungskonzepten, Abbau- oder Rückbaustrategie; Erstellung und Bearbeitung von Antragsunterlagen zur Stilllegungsgenehmigung, zur Umweltverträglichkeitsprüfung, von Sicherheitsberichten, von Anlagenbeschreibungen betreffend Kernkraftwerke/kerntechnische Anlagen, Reststoffbehandlung, Abfallbehandlung oder Zwischenlagerung / Transportbereitstellung; Erstellung von Genehmigungsunterlagen für die Dekontamination für kerntechnische Anlagen; Erstellung von Konzepten, Freimessungsuntersuchungen, Erstellung von Ablaufplänen zur Konditionierung, Erstellen von Antragsunterlagen zur Entlassung von Anlagenteilen, Gebäuden oder Grundstücken aus dem Geltungsbereich des Atomgesetzes; Konzeption und Planung von Stilllegungskonzepten und Stilllegungs- oder Rückbaustrategien für kerntechnische Anlagen; Planung der Stilllegung und des Rückbaus von kerntechnischen Anlagen; Erstellung von radiologischen Anlagencharakterisierungen; radiologische Überprüfung von Gebäuden, Anlagen, Systemen, Komponenten; Planung der Entsorgung (Entsorgungskonzept), Planung von Dekontaminationsarbeiten; Planung von Infrastruktursystemen, Abfallbehandlungszentren, Dekontaminationsanlagen, Zwischenlager für schwach- oder mittelradioaktivem Abfall, Zerlegungsanlagen, Konditionierungsanlagen oder Logistiksysteme für die Stilllegung/Rückbau/Abbau von kerntechnischen Anlagen; Planung der Wiederverwendung oder Entsorgung von Einrichtungen oder Materialien vor oder nach der Dekontamination oder Stilllegung von kerntechnischen Anlagen; Abfallmanagement durch Konzeption, Planung, Abfallflusskontrolle und Abfallflussteuerung von radioaktiven Reststoffen und Abfällen; Durchführung von Freimessungen für die Freigabe oder zur Entlassung von Anlagenteilen, Gebäuden oder Grundstücken aus dem Geltungsbereich des Atomgesetzes
45
Vergabe von Lizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 23. August 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011195641