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Die Unionsmarke DEPO wurde als Wortmarke am 13.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011185956 |
| Anmeldedatum | 13. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 13. September 2022 |
Markeninhaber
c/o Ridestore AB Frihamnen 16A
417 55 Göteborg
SE
417 55 Göteborg
SE
Markenvertreter
Östra Hamngatan 24
404 39 Göteborg
SE
Widerspruch / Beschwerde
17.12.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DEPO GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetische Datenträger; Bespielbare Speicherplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computersoftware und Computerzubehör; Software zur Anwendung im Bereich Sport, Feuerlöschgeräte; Computerprogramme und Software, unabhängig von Aufnahmemedien oder Verbreitungszweck, zur Anwendung im Bereich Sport, auf Magnetdatenträgern aufgenommene oder von einem externen Netzwerk herunterladbare Software zur Anwendung im Bereich Sport, Gesichtsschutz zur Anwendung mit Helmen; Helme, Helme zum Schutz vor Unfällen; Schutzhelme; Schutzhelme für Radfahrer; Schutzhelme für Skifahrer; Schutzhelme für Snowboard-Fahrer; Schutzhelme für Skateboard-Fahrer, Sportschutzhelme; Schutzhelme; Sporttaschen, speziell für Schutzhelme; Sporthelme; Sporttaschen, speziell für Schutzhelme; Helme zur Verwendung beim Sport; Schutzhelme; Sonnenbrillen; Sonnenschirme; Behälter und Taschen, die speziell zur Aufnahme der vorstehend genannten Waren geeignet sind; Kneiferetuis; Brillen [Optik]; Brillengläser; Sportbrillen; Kneiferschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Schutzbrillen; Schutzbrillen für Skifahren; Schutzbrillen für Snowboard-Fahren; Kopfhörer; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen und Unfällen; Fotoapparate
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, Hoodies (Kapuzenshirts), Jerseyhemden; Westen; Sweater; Hosenträger für Bekleidungszwecke; Kragen (Bekleidung); Leibwäsche; Bekleidungsstücke; (schweissaufsaugende) Leibwäsche; Bekleidung; Oberbekleidungstücke; Jacken; (nicht zum Schutz vor Unfällen und Verletzungen); Stirnbänder (Bekleidung); Bekleidung aus Lederimitat; Lederbekleidung; T- Shirts; Korsettleibchen; Hüte; Kappen; Hemden; Socken; Strandbekleidung; Handschuhe (Bekleidung); Handschuhe (nicht zum Schutz vor Unfällen und Verletzungen); Kopfbedeckungen für den Sport (ausgenommen Helme); Unterhosen; Jeanskleidung; Strumpfhosen; Shorts; Badekleidung; Shorts; Schuhwaren zur Verwendung beim Snowboardfahren und Skilaufen; Sport und Freizeitschuhe und Stiefel
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Spielkonsolen zur Anwendung mit Großbildschirmen oder Monitoren, Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Skier; Snowboards; Skateboard, Stöcke; Zubehör für Skier, Snowboards, Skateboards und Stöcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Knie- und Ellbogenschützer, Rollen, Skateboard-Achsen, Wachs und Griptapes
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Wiederverkauf und Zusammenstellung von Warensortimenten für Dritte (ausgenommen deren Transport), um es Kunden zu ermöglichen, sich Waren anzuschauen und diese über Einzelhandel, Großhandel, Versandhandel, elektronische Medien, Websites oder Teleshopping zu kaufen, in Bezug auf Spielkonsolen zur Anwendung mit Großbildschirmen oder Monitoren, Computerprogramme und Software, unabhängig von Aufnahmemedien und Verbreitungszweck, auf Magnetdatenträgern aufgenommene oder von einem externen Netzwerk herunterladbare Software, Gesichtsschutz zur Anwendung mit Helmen, Helme, Helme zum Schutz vor Unfällen, Schutzhelme, Schutzhelme für Radfahrer, Schutzhelme für Skifahrer, Schutzhelme für Snowboard-Fahrer, Helme für Skateboard-Fahrer, Sportschutzhelme, Sicherheitshelme, speziell für Schutzhelme geeignete Sporttaschen, Sporthelme, speziell für Schutzhelme geeignete Sporttaschen, Helme für sportliche Aktivitäten, Schutzhelme, Sonnenbrillen, Augenschirme, Behälter und Taschen für die vorstehend genannten Waren, Brillenfutterale, Brillen [Optik], Brillengläser, Sportbrillen, Brillenkordeln, Brillenfassungen, Schutzbrillen, Schutzbrillen für Skifahren, Schutzbrille für Snowboard-Fahren, Kopfhörer, Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen und Unfällen, Fotoapparate, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Pullover, Kapuzenpullover, Jerseykleidung, Unterhemden, Trikots, Hosenträger für Bekleidungszwecke, Kragen (Bekleidungsartikel), Leibwäsche, Bekleidungsstücke, schweißaufsaugende Leibwäsche, Konfektionskleidung, Oberbekleidungsstücke, Jacken, (ausgenommen zum Schutz vor Verletzungen und Unfällen), Schweißbänder (Bekleidungsartikel), Bekleidungsstücke aus Lederimitation, Bekleidungsstücke aus Leder, T-Shirts, Wäsche, Hüte, Kappen, Hemden, Strümpfe, Strandbekleidung, Handschuhe (Bekleidung), Schutzhandschuhe (ausgenommen zum Schutz vor Verletzungen und Unfällen), Kopfbedeckungen für den Sport (ausgenommen Helme), Unterhosen, Jeans, Strumpfhosen, Hosen, Badehosen, Shorts, Schuhwaren für Snowboard-Fahren und Skilaufen, Sport- und Freizeitschuhe, Boots und Stiefel, Spiele und Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Skier, Snowboards, Skateboards, Stöcke, Zubehör für Skier, Snowboards, Skateboards und Stöcke; Verbreitung von gedrucktem Werbematerial; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken
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Unterhaltung; Sportliche Aktivitäten; Produktion von Filmen zu Vergnügungs-, Unterhaltungs- oder Aufmerksamkeitszwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 04. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. August 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 11. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011185956