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Die Unionsmarke Fresh foods wurde als Wortmarke am 13.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011185774 |
| Anmeldedatum | 13. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juli 2013 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2015 |
| Ablaufdatum | 13. September 2032 |
Markeninhaber
Am Eisernen Steg 20
65795 Hattersheim am Main
DE
65795 Hattersheim am Main
DE
Markenvertreter
Kaiser-Wilhelm-Straße 79-87
20355 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.10.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
AICHINGER GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Scheren; Kindereßbestecke als Erstlingsbesteck; Nagelscheren [elektrisch oder nicht elektrisch]; Nagelfeilen; Messer; Messerschmiedewaren; Manikürenecessaires; Gartenwerkzeuge [handbetätigt]; Gabeln [Handwerkzeuge]; Feilen; Essgabeln; Löffel; Esslernschieber; Pinzetten; Pedikürenecessaires; Nagelzangen; Frisiergeräte [handbetätigt, nicht elektrisch]; Mörser [Stampfgefäß]; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln]
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, einschließlich medizinische Hilfsmittel, Schutzhüllen, Röntgensauger sowie medizinische Apparate auf elektronischer und elektro-therapeutischer Basis; künstliche Gliedmaßen, Haarprothesen, künstliche Organe; Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Babyflaschen; Behälter und Geräte zur Verabreichung von Arzneimittel; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Brutkästen für medizinische Zwecke; Brutkästen für Säuglinge; Eisbeutel für medizinische Zwecke; elastische Bandagen; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Flaschensauger; Gebärmutterspritzen; Geburtshilfegeräte; Geburtszangen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Inkubatoren für Säuglinge; Kissen für medizinische Zwecke; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Löffel für Arzneien; Matratzen für Entbindungen; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Medizinlöffel; Milchpumpen; Nabelbinden; Pumpen für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Schnuller für Säuglinge; Beruhigungssauger für Babies; Schwangerschaftsgürtel; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Umstandsgürtel; Beißringe für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthütchen aus Latex oder Silikon; Betteinlagen für Kinder; Spezialsauger für Säuglinge, Babys und Kleinkinder; insbesondere Trinksauger für medizinische Zwecke, oder zum Röntgen; Spezialsauger für Erwachsene, insbesondere Beruhigungssauger; Saugtrainer, Beruhigungssauger für Frühgeborene Logopädiesauger; hygienische Gummiwaren, insbesondere Präservative (Kondome), Vibratoren, Massagegeräte, funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen, erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, Liebeskugeln; Brusthütchen aus Latex oder Silikon; Sterilisationsgeräte für medizinische Zwecke; Schnuller, aus Elastomeren, beispielsweise aus Natur- oder Synthetikkautschuk oder Kunststoffen, Silikon; Kieferformer für Kleinkinder; Kühlbeißringe; Apparate zum Säugen, jeweils auch in Ausgestaltung als Kieferformen; Hygienische Gummiwaren, insbesondere Sauger; Ernährungssauger; Ventilsauger; Beruhigungs- und Einschlafsauger; Medizinflaschen; Milch- und Brustpumpen, manuell oder elektrisch; Nasensauger; Saugerbänder, soweit in Klasse 10 enthalten
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Apparate für Heißluftbäder; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Badeapparate; Badewannen; Badewannenmatten; Dampferzeugungsanlagen, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Desinfektionsapparate, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desodorisierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; elektrische Wasserkessel, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Fußwärmer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Getränkekühlapparate, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Haartrockner; Haltegriffe für Duschen; Handtrockner für Waschräume; Heißluftapparate, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Heißwassergeräte, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Heizgeräte [elektrisch], ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizlüfter; Kochapparate und –anlagen, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Sterilisierapparate, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Tauchsieder, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Trockengeräte, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Vaporisatoren, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Taschenlampen; Steckdosenleuchten als Nachlicht; WC-Einsätze zur Anpassung des Sitzes für Kleinkinder; Warmhaltegestelle, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Warmhalteboxen, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Warmhalteteller, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Vaporisatoren als Wasserdampf- und Dampferzeuger als Desinfektionsgeräte, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Luftentfeuchter, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Luftreinigungsapparate und –maschinen, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Lüftungsgeräte, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys; Luftfilteranlagen, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babys: Luftsterilisatoren; Dampfdrucktöpfe [Autoklaven], elektrisch, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babynahrung; Kocher, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babynahrung; Kochgeräte, elektrisch, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder und/oder Babynahrung; Verdampfer, ausschließlich zur Benutzung für Kleinkinder- oder Babynahrung; Badewanneneinlagen; Hygienische Sitzauflage für WC; Wärmflaschen
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Geräte für Haushalt und Küche ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Becher; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; elektrische Kämme; Kämme; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Waschwannen; Zahnbürsten; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Becher; Einwegteller; Flaschen; Flaschenöffner; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Kämme; Kämme [grobe]; Kochgeschirr; kosmetische Geräte; Küchengeschirr; Kühlflaschen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender aus Metall; Papierteller; Seifendosen; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Tassen; Teller; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Untertassen; Zahnbürsten; Zahnbürsten, elektrische; Flaschenboxen zur Erwärmung von Nahrungsflaschen; Kindertöpfe als Nachtgeschirr, Windeleimer; Eiswürfel (Formen für -); Formen für Eiswürfel; Gewürzservice; Kochformen; Kochutensilien; Thermoboxen, ausschließlich für Kleinkinder und/oder Babys; Thermosflaschen; Zahnbürsten, sowohl einzeln als auch in Sets zum stufenweisen Erlernen; Kinderwärmflaschen; Kopfbürsten; Kleiderbürsten; Flaschenbürsten; Trinkflaschen, Zubehör zu Trinkflaschen, nämlich Einfülltrichter und Trinkhilfen; Esslernteller; Esslernbecher
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywäsche; Babywindelhosen [Bekleidungsstücke]; Babywindeln aus textilem Material; Bekleidungsstücke für Kinder und Säuglinge; Erstlingssöckchen; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Badeschuhe; Badehandschuhe; Badehauben; Bodysuits [Teddies, Bodies]; Fausthandschuhe; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Babyhandschuhe; Hausschuhe; Hemd-Höschenkombination [Unterbekleidung]; Hemdblusen; Hemdeinsätze; Hemden; Hosen; Hosenträger; Jacken; Käppchen [Kopfbedeckung]; Kapuzen; Krankenhemden, Krankenkittel; Lätzchen, nicht aus Papier; Leibwäsche; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Mäntel; Morgenmäntel; Mützen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Papierhüte [Bekleidung]; Pullover; Pyjamas; Sandalen; Schals; Schlafanzüge; Socken; Strandschuhe; Strümpfe; Strümpfe [schweißsaugend], Strumpfhosen; Sweater; T-Shirts; Unterbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Unterhosen; Unterwäsche; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Wirkwaren [Bekleidung]; Erstlingsschuhe und Krabbelschuhe, beide vornehmlich aus Textilien; Babygarnituren aus T-Shirt und Höschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Januar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011185774