Logo (EUIPO, 12.09.2012)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 12.09.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit dominierendem Laub
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011180908 |
| Anmeldedatum | 12. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 12. September 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Mohrenstr. 42
10117 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika; Parfüms
9
Compact-Disks (Ton, Bild); CDs mit Videoaufzeichnungen; Bespielte CDs; DVD; Videobänder; Videokassetten mit Videobildern; Videofilme; Bespielte Videokassettenbänder; Filme für die Bildwiedergabe; Videoaufzeichnungen; Video- und Tonaufnahmen; Ton- und Videobänder; Tonträger; aufsteckbare Sonnenbrillen (Clip-on); Brillen; Brillen- und Sonnenbrillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Gestelle für Brillen und Sonnenbrillen; Gläser (Brillen-); Gläser für Sonnenbrillen; Lesebrillen; Sonnenbrillen; Taschen für Mobiltelefone; Taschen für Computer
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Modeschmuck; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren)
16
Bücher; Druckereierzeugnisse; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Bleistifte; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Kalender; Lesezeichen; Notizbücher; Papiertaschentücher; Plakate; Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Postkarten; Schreibetuis; Schreibgeräte; Schreibwaren; Tischwäsche aus Papier
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Taschen; Koffer (Reise-); Badetaschen; Einkaufstaschen; Handkoffer; Handtaschen; Hüfttaschen; Sporttaschen; Kosmetikkoffer; Kulturbeutel, Kulturtaschen; Reisetaschen; Rucksäcke; Schlüsseletuis (Lederwaren); Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Brieftaschen
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Polstermöbel; Polstersessel; Sessel (Polster-); Sofas; Kissen; Tische; Stühle; Regale; Schränke; Schlafsäcke; Wickelauflagen; Wickelunterlagen; Bettzeug für Kinderbetten (ausgenommen Bettbezüge)
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kaffeeservice; Teeservice; Vasen; Schalen; Becher; Teller; Kerzenleuchter; Leuchter; Eierbecher; Kühltaschen; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Proviantdosen; Rasierpinsel; Seifendosen; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Überzüge für Bügelbretter
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken; Federbettdecken; Bettdeckenbezüge; Tagesdecken für Betten, Steppdecken; Bezüge für Kissen; Steppdeckenbezüge; Haushaltswäsche; Platzdeckchen [Sets][nicht aus Papier]; Servietten (Textil-); Textilservietten; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischtücher [nicht aus Papier]; Tischwäsche; Textilhandtücher; Fenstergardinen; Gardinen (Scheiben-); Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Vorhänge und Gardinen aus textilen Materialien oder Kunststoff; Vorhänge; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Lederbekleidung; Bekleidung aus Lederimitat
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge
28
Spiele, Spielzeug; Spielsachen für Kinder; Spielsachen für Babys; Plüschtiere
30
Kaffee; Getränke aus Tee, Kaffee, Kakao, Trinkschokolade und deren Ersatzstoffen; Kaffee-Ersatz; Kaffee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Getränke auf der Basis von Tee; Tee; Kakao; Gebäck; Kleingebäck; Zuckerwaren, Konfekt; Schokolade; Süßwaren
41
Videobänder (Aufzeichnung von -); Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Betrieb von Ton-, Film-, Video- und Fernsehstudios; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Dienstleistungen im Bereich der Radio- und Fernsehunterhaltung; Radio- und Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Filmproduktion [in Studios]; Musikproduktion; Veranstaltung von Shows; Produktion von Shows; Unterhaltung; Live-Unterhaltungsproduktion; Produktion von Fernseh- und Unterhaltungsprogrammen; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Reproduktion und Vermietung von Filmen, Video- und Tonbandaufnahmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2014 | Eintragung, Published | ||
| 03. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011180908