(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 011163441 (EUIPO, 16.08.2012)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Erzeugnisse zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

9 Computersoftware

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial

24 Gewebte Stoffe und Textilerzeugnisse (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

27 Teppiche und Läufer, Vorleger, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier; Milch und Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und und Getreidepräparate, Brot, Feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse, Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Fruchtsoßen

32 Biere; Mineralische und Sprudelwässer und Andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

35 Werbung; Geschäftsführung; Verwaltungsdienstleistungen für Restaurants, nämlich Geschäftsführung von Restaurants, insbesondere Bereitstellung von Küchenchefs, Küchenorganisation, nämlich Management der Lebensmittellagerhaltung und Bestandslisten, Lebensmitteleinkauf, Auswahl von Lebensmittellieferanten, Prüfung und Kauf von Küchenausrüstung, Verwaltung des Küchenpersonals, Unternehmensführung; Verkaufsdienstleistungen in Verbindung mit Verkaufsautomaten, einschließlich Befüllung von Verkaufsautomaten für Kaffee, Getränke und Snacks und von Zigarettenautomaten; Rechnungsstellung und Fakturierung; Gesamtgeschäftsführung; Personalfragen, nämlich Verwaltung von Personalakten, Lohn- und Gehaltsberechnung; Dienstleistungen im Bereich der Personalverwaltung; Marketingdienstleistungen für Krankenhäuser und Arztpraxen zum Gewinnen neuer Patienten aus Deutschland und dem Ausland; Büroarbeiten; Ankauf von Waren für Kunden und deren Auslieferung auf Anfrage für Dritte gegen Entgelt; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Lieferaufträgen; Dienstleistungen einer Arzthelferin; Dienstleistungen in Bezug auf die Patientenaufnahme in Krankenhäusern (Ausfüllen von Aufnahmeunterlagen und andere Büroarbeiten); Speicherung von elektronischen Daten; Verwaltung von Archiven, Dokumenten, Fotografien und Grafiken; Küchendienstleistungen und Dienstleistungen von Küchenhilfen und Kellnern für Dritte gegen Entgelt; Management von Notrufzentralen für Dritte

36 Kassendienstleistungen (Entgegennahme von Zahlungen)

37 Bauwesen; Dienstleistungen in der Wintersaison wie Schneeräumung, auch mit Schneepflügen, sowie Salz- und Sandstreuen auf Straßen; Instandhaltung und Wartung von technischen Produkten und Geräten; Schädlingsbekämpfung (nicht für landwirtschaftliche Zwecke); Reinigungsdienstleistungen, insbesondere Reinigung und Wartung; Fenster- und Fassadenreinigung, Spüldienste; Spezialreinigung in Kliniken, Reinigung von Operationssälen und Betten; Desinfektionsarbeiten; Dienstleistungen in Bezug auf Gebäudeausrüstungen, insbesondere Inbetriebnahme und Wartung von technischer Gebäudeausrüstung; Sterilisationsdienste für Krankenhäuser und Arztpraxen, nämlich Sterilisation von Instrumenten zur Verwendung in Krankenhäusern oder Arztpraxen; Wartung von Außenzugängen; Installationsarbeiten; Ingenieurtechnische Dienstleistungen für häusliche und gewerbliche Zwecke, nämlich Instandhaltung und Wartung von Gebäudereinrichtungen wie Heizungs-, Klima-, Belüftungs-, Beleuchtungs- und Sicherheitsanlagen für Dritte gegen Entgelt; Wartung und Reinigung von Kundenparkplätzen für Dritte gegen Entgelt; Dienstleistungen in Bezug auf Sterilisationsanlagen; Reinigungs- und Hauswirtschaftsdienstleistungen; Nebendienstleistungen bei der Reinigung von Krankenhausstationen; Anlagenwartung; Haustechnische Dienstleistungen

38 Telekommunikation; Übertragung von Informationen in Bezug auf Bildungs-, Ausbildungs-, Unterhaltungs-, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Personalschulung, Bereitstellung von Dokumentationen und Bibliotheksmaterial

39 Transportwesen; Transportdienste, insbesondere hausinterne Hol- und Bringdienste; Abtransport von Klinikabfällen; Transport von Patienten, Wäsche, Nahrungsmittelprodukten, insbesondere Transport von Mahlzeiten; Transport von recycelbaren Materialien zu Recycling- oder Entsorgungsanlagen für Dritte gegen Entgelt; Bewirtschaftung von Parkplätzen, insbesondere Vermietung von Kundenparkplätzen für Dritte gegen Entgelt; Verpackung und Lagerung von Waren; Transport von Ausrüstungen, Schuttle-Service; Veranstaltung von Reisen, Auslieferung von Bestellungen, Organisation des Transports von Waren vom Hersteller (oder Zusteller) zum Warenlager und anschließend zum Endabnehmer (Auslieferung), insbesondere Betrieb von technischen und medizinischen Transporteinrichtungen; Lagerung von Waren für Kunden und Bereitstellung dieser Waren für Dritte auf Anforderung gegen Entgelt, Kurierdienstleistungen (Postsendungen oder Waren); Logistikdienstleistungen auf dem Gebiet des Transportwesens; Auslieferung von Waren an Empfänger, Unterstützung der vorstehend genannten Dienstleistungen durch ein elektronisches Verarbeitungssystem; Nebendienstleistungen im Postwesen; Aufbewahrung von Akten (oder anderen Objekten wie Disketten und Unterlagen) in dafür vorgesehenen Räumen; Dienstleistungen in Verbindung mit Abfall, Logistik und Entsorgung, nämlich Bereitstellung von Behältern für recycelbare Materialien

40 Trennung und Erfassung von recycelbaren Materialien

41 Erziehung; Training; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten, Personaltraining; Bereitstellung von Dokumentationen und Bibliotheksmaterial

42 Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Software; Energiemanagement, nämlich Beschreibung des Energieverbrauchs und Entwicklung von Optimierungskonzepten für Dritte gegen Entgelt; Labordienstleistungen für Dritte gegen Entgelt

43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen (Versorgung mit Nahrungsmitteln); Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels, Verpflegung von Gästen in Restaurants, Küchenarbeiten im Rahmen von Cateringdienstleistungen für Kunden; Dienstleistungen von Restaurants; Betrieb eines Restaurants für Patienten, nämlich Entgegennahme von Bestellungen und Auslieferung von Speisen; Organisatorische Dienstleistungen, nämlich Vorbereitung von und Cateringdienste für Feiern, Unternehmensfeiern, einschließlich Anlieferung von Speisen für Dritte gegen Entgelt; Organisation des Arbeitsablaufs in der Küche (Rezepte, Kochen)

44 Dienstleistungen eines Sanitäters; Gesundheits- und Schönheitspflege; Veterinärmedizinische Dienstleistungen und Landwirtschaftliche Dienstleistungen; Betrieb von Dienstleistungsstellen oder ganzen Dienstleistungsabteilungen im medizinischen Bereich; Vermittlung von Medikamenten; Bereitstellung von medizinischer Ausrüstung für Krankenhäuser, Gärtner- und Gartenarbeiten; Bepflanzung und Pflege von Gärten; Pflege von Außenanlagen (Bäume, Rasen)

45 Sicherheitsdienste in Bezug auf den Schutz von Wertsachen; Bewachung von Kundenparkplätzen für Dritte gegen Entgelt; Rechtsberatung und -hilfe

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011163441

Anmeldedatum	16. August 2012
Veröffentlichungsdatum	04. Oktober 2012
Eintragungsdatum	19. April 2013
Ablaufdatum	16. August 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Juni 2023			Verlängerung, Trade mark expired
21. März 2013			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
04. Oktober 2012			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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