mobileminds Logo (EUIPO, 16.08.2012)
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Die Unionsmarke mobileminds wurde als Bildmarke am 16.08.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011162294 |
| Anmeldedatum | 16. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 16. August 2022 |
Markeninhaber
Hauptstr. 130
77652 Offenburg
DE
77652 Offenburg
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 29
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.10.2012: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Mobile Minds Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Programme (gespeichert, herunterladbar); Spiele-Programme für Computer; Computer-Software (gespeichert oder herunterladbar), insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar)
38
Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Telekommunikationsdienste über ein Telekommunikationsnetz, insbesondere ein Mobilfunknetz oder ein satellitengestütztes Telekommunikationsnetz; Mobiltelefondienste; mobile Telekommunikationsdienste, soweit in Klasse 38 enthalten; Mobilfunkdienste; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Durchführen von Videokonferenzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Bildern, Dokumenten und Informationen betreffend Themen von allgemeinem Interesse; drahtlose Telekommunikation durch elektronische Übertragung von Daten, Tönen, Mitteilungen, Bildern, Informationen und Dokumenten über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Onlinecomputerdatenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Veröffentlichungen im Internet; drahtlose Telekommunikation durch elektronische Übertragung von Daten, Tönen, Mitteilungen, Bildern, Informationen und Dokumenten über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet, insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone und sonstige mobile Endgeräte; Übertragung von datenbankgespeicherten Informationen, nämlich mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme und/oder durch Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet und Extranet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten im Internet sowie im mobilen Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen zur Unterhaltung in Computernetzwerken; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; E-Mail-Dienste; Übertragung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet; Vermietung von Zugriffszeiten auf Internetspiele
41
Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial (ausgenommen für Werbezwecke), in elektronischer Form und/oder im Internet, einschließlich in Form von gespeicherten Ton- und Bildinformationen; Online-Publikation von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); redaktionelle Betreuung von (mobilen) Internetauftritten; Zusammenstellen von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung durch IP-TV; Unterhaltung durch Handy-TV; online angebotene Spiele-Dienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Durchführung von Spielen im Internet, auch im mobilen Internet; Unterhaltung in der Form von Auskunft über Unterhaltungsdienstleistungen über Computernetzwerke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011162294