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EUIPO EUIPO 2012 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke elements wurde als Wortmarke am 29.08.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 03. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 011147923
Anmeldedatum 29. August 2012
Veröffentlichungsdatum 29. November 2012
Eintragungsdatum 11. April 2015
Ablaufdatum 29. August 2032

Markeninhaber

Frankenstraße 2
46395 Bocholt
DE

Markenvertreter

Leopoldstr. 4 80802 München DE

Widerspruch / Beschwerde

28.02.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hill-Rom Services, Inc.

Waren und Dienstleistungen

9 Telekommunikationsgeräte, insbesondere Hubs [Telekommunikationsgeräte], Sender [Telekommunikationsgeräte], Splitter [Telekommunikationsgeräte], Headsets [Telekommunikationsgeräte] und Verschlüsselungsgeräte für die Telekommunikation; Elektrotechnische und elektrische Geräte für die Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Vermittlung, den Empfang, die Wiedergabe und die Bearbeitung von Daten, Lauten, Signalen, Zeichen und/oder Bildern, die Integration von Sprach-, Bild-, Text-, Daten-, Multimedia-, Bewegtbildkommunikation in Netzwerken; Elektrotechnische und elektrische Nachrichten-, Informations- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Optische, elektrotechnische und elektronische Geräte der Sprach-, Bild-, Text-, Daten-, Multimedia-, Bewegtbildkommunikationstechnik; Optische, elektrotechnische und elektronische Geräte der Kommunikationstechnik, insbesondere Telefone, Mobiltelefone, Telefonanrufbeantworter, Router sowie Zubehörteile der vorgenannten Apparate und Geräte; Signal-, Alarm-, Warn-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Anzeige-, Überwachungs-, Prüf-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, und Schaltgeräte sowie -instrumente; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Verbindung mit Stirnwandstromverteilungsanlagen zur Versorgung von Patientenzimmern in Einrichtungen des Gesundheitswesens mit medizinischen Gasen und Elektrizität
35 Elektronische Dienstleistungen, nämlich das Sammeln von Daten, sowie das Sammeln von Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen in Form von elektronischen Dateien
38 Telekommunikation, insbesondere Betrieb von Anlagen der Telekommunikationstechnik sowie zugehörigen Einrichtungen und Teilen;  Zurverfügungstellen von Applikationen für das Internet und Intranet, nämlich von  Internetportalen; Betrieb und Verwaltung von Geräten, Anlagen und sonstigen Erzeugnissen und Einrichtungen der Daten-, Informations- und Kommunikationstechnik einschließlich Daten- und Telekommunikationsnetzen, sowie zugehörigen Einrichtungen und Teilen; elektronische Dienstleistungen, nämlich das Weiterleiten oder Verteilen von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen; Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Verschafen des Zugriffs zu auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme
42 Elektronische Dienstleistungen, nämlich das Speichern, Umformatieren von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen; Erstellen, Programmieren und Aktualisieren von Applikationen für das Internet und Intranet, nämlich von Webpages, Internetportalen und Internetmarktplätzen; Konzipieren, Erstellen, Programmieren, Aktualisieren und Zurverfügungstellen von Applikationen für das Internet und Intranet, nämlich von Webpages und Internetmarktplätzen; Konzipieren, Erstellen, Programmieren und Aktualisieren von Applikationen für das Internet und Intranet, nämlich von  Internetportalen
45 Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
31. August 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
14. April 2015 Eintragung, Published
02. März 2015 Änderung Vertreter, Published
17. Juni 2014 Änderung Vertreter, Registered
25. Oktober 2013 Übertragung / Adressänderung, Registered
12. Februar 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011147923