LUX

EUIPO EUIPO 2012 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke LUX wurde als Wortmarke am 29.08.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 011147361
Anmeldedatum 29. August 2012
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 2013
Eintragungsdatum 27. Februar 2016
Ablaufdatum 29. August 2032

Markeninhaber

Albert-Einstein-Straße 7-9
42929 Wermelskirchen
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

22.04.2013: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Unilever N.V.
22.04.2013: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hunter Industries Incorporated
22.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
INDUSTRIAS TITAN, S.A.

Waren und Dienstleistungen

1 Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
3 Putz-, Polier- und Schleifmittel; Schleifpapier
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Schienenbaumaterial aus Metall; Erze; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten); Garagentore (aus Metall); Werkzeugkoffer aus Metall (leer); Geldschränke; Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische); Vorhängeschlösser; Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile); Sprossenleitern aus Metall, Stehleitern aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall; Dübel [Wanddübel] aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Spann- und Zurrgurte aus Metall; Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten [Schweißstäbe]; Schweißdraht aus Metall; Pfähle aus Metall; Drahtseile; Werkstatteinrichtung, Soweit in Klasse 06 enthalten, einschließlich Werkzeughaltern (vorgenannte Waren aus Metall); Werkzeugkästen aus Metall (leer); Stiele und Griffe aus Metall für Werkzeuge und Gartengeräte; Tragegurte aus Metall; Ölkannen, Sonderbehälter, Vorstehend genannte Waren aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Pfosten aus Metall zur Befestigung von Markierhilfen, insbesondere Absperr- und Warnbändern; Tore aus Metall; Schliessanlagen; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall; Dübel [Wanddübel] aus Metall; Gitter und Spaliere; Klemmen; Klammern und Nägel für Handtacker; Metallrollen für Garagentore; Laufrollen für Schiebetüren (Metall-); Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Jalousien, Fensterläden, Fenster, Lichtkuppeln, Dachfenster oder Zubehör hierfür
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Farbmischmaschinen, Baumaschinen, Soweit in Klasse 7 enthalten; maschinengetriebene Werkzeuge für Bau-, Garten- und Bastelzwecke, maschinengetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Kompressoren [Maschinen]; Farbspritzpistolen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Elektrische Klebepistolen, Elektrische Tacker; Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten; Lötkolben (gasbetrieben); Bohrfutter (Maschinenteile), Bohrmaschinen, Handbohrmaschinen [elektrisch], Gewindebohrmaschinen, Bohrständer für elektrische Handbohrmaschinen; Hobelmaschinen; Schleifmaschinen, Schleifscheiben (Maschinenteile), Trennscheiben [Maschinenteile], Schruppscheiben [Maschinenteile]; Sägen (Maschinen), Kettensägen; Stromgeneratoren; Schweißapparate, gasbetrieben; Schweißmaschinen [elektrisch]; Rasenmäher (Maschinen), Vertikutierer (nicht handbetätigt); Bodenhacker (nicht handbetätigt); Bodenlüfter (nicht handbetätigt); Schneefräsen (nicht handbetätigt); Schneeschieber (nicht handbetätigt); Schneeräumer (nicht handbetätigt); Motorenteile für Kraftfahrzeuge nämlich Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Schalldämpfer für Motoren (Auspuff), Benzin- und Ölfilter, Luftfilter für Motoren, Zylinder für Motoren, Zylinderköpfe für Motoren, Kolben für Motoren, Kolbenringe; Elektrische Garagentorantriebe; Aufzüge, insbesondere Lastenaufzüge; Lichtbogenschweißgeräte; Drehbänke (Werkzeugmaschinen); Drechselmaschinen (elektrisch); Häckselmaschinen (elektrisch), Häckselmaschinen (motorbetrieben); Schleifsteine (Maschinenteile); Maschinen für Fliesenlegearbeiten, Gasbeton- und Trockenbau, Stein-, Estrich- und Betonarbeiten, Elektro- und Sanitärinstallation, Maurerarbeiten, Parkett-, Laminat- und Teppichverlegung, Putzarbeiten, Maler-, Tapezier- und Schweißerarbeiten; Elektrowerkzeuge für Bau- und Heimwerkerbedarf einschließlich Werkzeugeinsätze hierfür; Akkuschrauber, Motorsägen, Schleifmaschinen, Poliergeräte; Bohrhämmer, Elektrohobel, Fliesentrennmaschinen, Kleine elektrische Werkzeuge, Elektrotacker, Elektrofräsen; Maschinengetriebene Gartengeräte einschließlich Rasenmäher und Rasentrimmer; Heckenscheren und Kettensägen sowie Zubehör für maschinengetriebene Gartengeräte, nämlich Auffangvorrichtungen und Geräteabdeckhauben; Ersatzteile für maschinengetriebene Gartenwerkzeuge, soweit in Klasse 07 enthalten; Antriebsmaschinen für Werkzeuge; Mobile Generatoren; Löt- und Schweißapparate (gasbetrieben); Druckluftgeräte; Drehmaschinen (maschinengetrieben); Drechselbänke (maschinengetrieben); Drucksprühgeräte (maschinenbetrieben); Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Schleifeinsätze, Schleifsteine und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Rollentransportbänder und Maschinenräder; Lötkolben [elektrisch]; Schweißgeräte; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Jalousien, Fensterläden, Fenstern, Oberlichtern, Dachfenstern oder Zubehör hierfür
8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Pistolen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten, Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Spachtel (Handwerkzeuge);  Schneeschieber (Handwerkzeug); Eiskratzer; Schleifsteine; Tacker (handbetätigt); Nietwerkzeuge (handbetätigt); Maurerkellen; Sägen (Handwerkzeuge); Feilen (Handwerkzeuge); Schraubzwingen; Zangen (Handwerkzeuge); Schraubenzieher; Schraubenschlüssel (Handwerkzeuge); Hämmer (Handwerkzeuge); Beile (Äxte); Rasenmäher (handbetätigt); Heckenscheren (handbetätigt); Hobel; Papierscheren; Nietzangen; Kratzer (Handwerkzeuge); Handwerkzeuge für Fliesenlegearbeiten, Gasbeton- und Trockenbau, Stein-, Estrich- und Betonarbeiten, Elektro- und Sanitärinstallation, Maurerarbeiten, Parkett-, Laminat- und Teppichverlegung, Putzarbeiten; Maler- und Schweißerarbeiten; Handwerkzeuge einschließlich Schneid-, Trenn- Präge- und Schlagwerkzeuge, insbesondere Beitel, Bohrer, Raspeln, Gewindeschneider, Hobel, Maurerkellen, Meißel, Schraubendreher, Steckschlüssel und Steckschlüsselsätze, Schraubstöcke, Zangen, Werkstückhalter, handbetätigte Greif- und Tragegeräte einschließlich Steintragegeräte, Schleifklötze, Zwingen, Nietzangen, Ösenzangen; handbetätigte Fliesenschneidgeräte, Messer, insbesondere, Taschenmesser, Abbrechmesser, Glasschneider, Teppichmesser, Klingen, Schneiden; Scheren, einschließlich Haushaltsscheren, Gartenscheren, Ast-, Baum- und Heckenscheren, handbetätigte Gartenwerkzeuge einschließlich Gabeln, Hacken, Spaten, Schaufeln, Rechen, Sicheln, Sensen, Trimmern und handbetriebenen Rasenmähern; handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Druckluftgeräte; Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Bügeleisen (elektrisch)
9 Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Feuerlöschgeräte; Elektroinstallationsmaterial (soweit in Klasse 09 enthalten), nämlich elektrische Kabel und Elektrische Leitungen; Materialien für elektrische Hauptleitungen (Drähte, Kabel); Lüsterklemmen; Steckdosen; Steckdosenabdeckungen; Kabelkanäle; Spannungsmesser; Schweißgeräte (elektrisch); Schweißelektroden; Masken für Schweißer; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Elektronische Sicherheitssysteme, Nämlich Bewegungsmelder, Von Gas, Rauch und Kohlenmonoxiddetektoren, Elektrische Diebstahlalarmanlagen, Klingeln (Alarmgeräte), Optische Datenträger, Videokassetten; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Elektrische Batterien, Batterieladegeräte; Thermostate; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Waagen; Arbeitsschutzbekleidung (soweit in Klasse 09 enthalten); Schutzhelme, Schutzhelme für den Sport, Arm-, Knie- und Handgelenkschutz (Arbeitsschutz); Unfallschutzhandschuhe; Elektrische Schlösser; Schutzhandschuhe; Schutzbrillen und Schutzmasken; Sicherheits- und Befestigungsgurte ausgenommen für Fahrzeugsitze soweit in Klasse 09 enthalten; Spannungsprüfer; Wechselsprechanlagen; Markierhilfen, insbesondere Absperr- und Warnbänder; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Jalousien, Fensterläden, Fenstern, Oberlichtern, Dachfenstern oder Zubehör hierfür
10 Gehörschutz
12 Lasten- und Transportroller; Rollen und Räder für Fahrzeuge; Schlauchwagen; Rollen und Räder für Schubkarren und Sackkarren
16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malerbürsten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
17 Schläuche (nicht aus Metall); Isolierhandschuhe; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Jalousien, Fensterläden, Fenstern, Oberlichtern, Dachfenstern oder Zubehör hierfür
18 Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Werkzeugkoffer aus Leder (leer); Werkzeugtaschen (leer) nicht aus Metall, nicht aus Leder
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Jalousien, Fensterläden, Fenster, Dachfenster, Dachfenster oder Zubehör hierfür
20 Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall; Schlösser, nicht aus Metall (ausgenommen elektrische); Tapeziertische; Regale; Werkzeugständer, Nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Werkstatteinrichtung, soweit in Klasse 20 enthalten, einschließlich Werkzeugschränken, Kleinteilemagazinen, Sichtkästen, Sortierkästen, Werkzeughaltern, Maschinentischen, Werkzeugständern, Werkbänken (vorgenannte Waren nicht aus Metall); Werkstatteinrichtung (Möbel), einschließlich Werkzeugschränken, Kleinteilemagazinen, Sichtkästen Sortierkästen, Maschinentischen, Werkzeugständern, Werkbänken (vorgenannte Waren aus Metall); Tapeziertische, Spanntische; Werkzeugkästen und Werkzeugkoffer (ohne Inhalt), Nicht aus Metall, Nicht aus Leder; Stiele und Griffe für Werkzeuge und Gartengeräte nicht aus Metall; Kunststoffketten, Seil- und Kettenklemmen, Bolzen, Dübel, Schrauben, Muttern, Scheiben, Haken, Nieten, (vorstehende Waren sämtlich nicht aus Metall); Transportpaletten; Spezialbehälter nicht aus Mauerwerk, nicht aus Metall soweit in Klasse 20 enthalten; Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff, Stehleitern nicht aus Metall; Möbelgleiter aus Filz und Kunststoff; Kleiderbügel; Metallrollen für Betten; Bettrollen, nicht aus Metall; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Jalousien, Fensterläden, Fenster, Oberlichter, Dachfenster oder Zubehör hierfür
21 Schwämme;  Putzzeug; Stahlwolle; Besen; Trichter
22 Seile, Bindfäden [Schnüre], Netze, Zelte, Planen, Schiffssegel, Säcke und Taschen (soweit sie in Klasse 22 enthalten sind); Rohe Gespinstfasern; SPANN- UND ZURRGURTE, Nicht aus Metall; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Jalousien, Fensterläden, Fenstern, Oberlichtern, Dachfenstern oder Zubehör hierfür
26 Haken und Ösen, Nadeln; Klettbänder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. September 2024 Übertragung / Adressänderung, Published
09. August 2024 Widerspruch eingelegt, Published
01. April 2022 Verlängerung, Trade mark renewed
26. April 2016 Änderung Vertreter, Published
20. April 2016 Änderung Vertreter, Published
01. März 2016 Eintragung, Published
03. April 2014 Änderung Vertreter, Published

ID: 11011147361