Cuisine Noblesse Logo (EUIPO, 07.08.2012)
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Die Unionsmarke Cuisine Noblesse wurde als Bildmarke am 07.08.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei Sterne #Sterne mit fünf Punkten #Rechtecke #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011100963 |
| Anmeldedatum | 07. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2019 |
| Ablaufdatum | 07. August 2032 |
Markeninhaber
Hanns-Martin-Schleyer-Str. 2
77656 Offenburg
DE
77656 Offenburg
DE
Markenvertreter
Richard-Strauss-Str. 80
81679 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.01.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Kraft Foods Sverige Intellectual Property AB
Waren und Dienstleistungen
1
Künstlicher Süßstoff (chemisches Erzeugnis), synthetisch hergestellte Süßungsmittel (soweit in Klasse 01 enthalten)
5
Diätetische Schokolade und Schokolade für medizinische Zwecke; alkoholische Getränke einschließlich alkoholhaltige Diätgetränke (ausgenommen Biere) für medizinische Zwecke
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet und/oder tiefgefroren; Fleischextrakte; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren (soweit in Klasse 29 enthalten); konserviertes, getrocknetes, gekochtes und tiefgekühltes Obst und Gemüse; Feinkostsalate und Salate aus Gemüse und/oder Obst soweit in Klasse 29 enthalten; konservierte, gekochte und getrocknete Hülsenfrüchte; Röstzwiebeln; Kartoffelprodukte aller Art, einschließlich Kroketten, Bratkartoffeln, Pommes frites, vorgegarte Kartoffeln; Halbfertig- und Fertiggerichte soweit in Klasse 29 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel, zubereitetem Gemüse, zubereitetem Obst, Eier und/oder Milchprodukten; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtaufstriche, Fruchtgelees, Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Gemüsesäfte für die Küche; geröstete und gesalzene Nüsse, Rosinen; geschroteter Leinsamen
30
Kaffee, Tee, Zucker, Süßungsmittel [natürlich], Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatz, Malzkaffee, Mehl; Semmelmehl, Backhefe, Semmelbrösel, Grieß; Croûtons; Reis, Teigwaren; Halbfertig- und Fertiggerichte soweit in Klasse 30 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Teigwaren, Brot und/oder Brotwaren; Brot, auch tiefgefroren; Pizzas; aus Fruchtpasten und Nussmark oder Marzipan bestehende Fruchtschnitten; Vollkornbackmischungen für Brot und Kuchen; Weizenkleie für die menschliche Ernährung; Natursauerteig; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz einschließlich Meersalze (Speisesalz) und Kräutersalze; Pfeffer; Senf, Essig, Einschließlich Obstessig, Soßen [Würzen], Salsas (Saucen), Ketchup, Meerrettich, Mayonnaise, Remouladen; Fruchtsoßen, Dessertsoßen; Gewürze, Würzmischungen, Küchenkräuter (soweit in Klasse 30 enthalten), Trockengewürze; Malz für den menschlichen Verzehr
31
Frisches Obst und Gemüse
32
Biere einschließlich Diätbiere für nichtmedizinische Zwecke und alkoholreduzierte Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsegetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke einschließlich alkoholhaltige Diätgetränke (ausgenommen Biere) für nichtmedizinische Zwecke
35
Einzelhandels-, Großhandels- und/oder Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet in den Bereichen Lebensmittel, Genussartikel, alkoholische Getränke, alkoholfreie Getränke, Tabakwaren, Drogerieartikel, Hygieneartikel, Waschmittel, Putzmittel, Haushaltswaren, Küchenwaren, Kunststoffwaren, Papierwaren, Schreibwaren, Verpackungswaren; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Geschäftsleuten einschließlich Unternehmen; Beratung und Information in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations-, Kauf- und Verkaufszwecken, auch via Internet, in den Bereichen Lebensmittel, Genussartikel, alkoholische Getränke, alkoholfreie Getränke, Tabakwaren, Drogerieartikel, Hygieneartikel, Waschmittel, Putzmittel, Haushaltswaren, Küchenwaren, Kunststoffwaren, Papierwaren, Schreibwaren, Verpackungswaren; Vermittlung von Geschäftskontakten via Internet; Werbung und Werbedienstleistungen; Verkaufsförderung für Waren und/oder Dienstleistungen Dritter; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Schaufensterdekoration; Marktforschung und Marktanalysen; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Februar 2019 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 13. September 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 31. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 21. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011100963